WAS GIBT'S NEUES? (2003)

29.12.03

Der Rundbrief November/Dezember 2003 für Reelkirchen/Herrentrup von Hans-Ulrich Arnecke ist soeben erschienen und vor Ort verteilt worden. Hier die Online-Version des Rundbriefes.

Eine Zusammenfassung aller bisher erschienenen Rundbriefe können Sie hier nachlesen.

19.12.03

Wenn Sie mit dem Kauf eines neues Autos liebäugeln, so sollten Sie folgende Tipps beherzigen:

• Kaufen Sie nur ein Fahrzeug, das die derzeit schärfste Abgasnorm Euro4 einhält. Das hat finanzielle und Umweltgründe:
• Finanzen: Nur bei Euro4 bekommen Sie eine Steuerbefreiung von maximal 306,78 Euro (Benziner) bzw. maximal 613,55 Euro (Diesel).
• Umwelt: Euro4-Fahrzeuge stoßen deutlich weniger Schadstoffe aus als mit Euro3 und älter.
• Euro4-Diesel sollten zusätzlich noch einen Rußfilter haben, um die feinen lungengängigen Partikel zurückzuhalten. Einige Hersteller (z.B. VW) lassen sich diesen Filter zwar als Zubehör bezahlen, aber Sie können die Summe ja aus der Euro4-Steuerbefreiung finanzieren (siehe oben).
• Die Steuerbefreiung gibt es nur noch für Autos, die bis Ende 2004 gekauft werden. Kaufen Sie daher so bald wie möglich! Je früher Sie das Fahrzeug kaufen, desto mehr können Sie die Steuerbefreiung noch ausnutzen. Sie läuft Ende 2005 aus.

Beispielrechnung: Die Kfz-Steuersätze ab 01.01.04 betragen für Euro4: 6,75 Euro (Benziner) bzw. 15,44 Euro (Diesel) je 100 ccm Hubraum. Für einen Benziner mit 2 Liter Hubraum wären also 135 Euro im Jahr zu entrichten, für einen Diesel mit 2 Liter Hubraum aber schon 308,60 Euro. Durch die Euro4-Steuerbefreiung wären Sie für die nächsten beiden Jahre davon befreit.

17.12.03

Wer in den letzten Tagen die Neuigkeiten über den Umzug der Blomberger Polizeiwache las, konnte sich des Eindrucks nicht erwehren, dass es hier mehr um Parteitaktik als um Polizeitaktik ging.

Die Blomberger CDU hatte sich schon vor einiger Zeit mit dem Vorschlag ins Gespräch gebracht, die Polizeiwache solle in die Innenstadt verlegt werden. Dann wurde es still um die Sache, bis Landrat Heuwinkel neulich mit dem Coup kam, dass die Polizeiwache ins ehemalige Textilhaus Ewert einziehen solle (hinterste Ecke zwar, aber egal). CDU-Stadtverbands-Vorsitzender Möller sekundierte – schneller als die Polizei erlaubt – gleich so eilfertig, dass ein Blinder mit 'nem Krückstock merkte, dass sich hier zwei Parteifreunde die Bälle zuspielten. Jeder Bürger verbindet mit Polizei in der Innenstadt natürlich das Gefühl von mehr Sicherheit. Vorteilhaft im Vorfeld der nächsten Kommunalwahl, so das durchsichtige Kalkül. Die CDU, dein Freund und Helfer; Nachtigall, ick hör dir trappsen ...

Spekulieren wir mal weiter: Dieser CDU-Ballwechsel war natürlich an der Blomberger SPD und ihrem Bürgermeister vorbeigespielt worden. Die, nicht faul, mobilisierten gleich die Gewerkschaft der Polizei mit einer entsprechenden Stellungnahme. Der Return von Landrat Heuwinkel ließ nicht lange auf sich warten. Sein (untergebener) Leiter der Polizei-Inspektion Detmold verkündete wunschgemäß, dass Ewert ein ganz toller Standort für eine Polizeiwache sei.

Ob wohl die eigentlich betroffenen Polizeibeamten ihr neues Domizil im Hinterhof auch so super finden? Bevor die bei einem eiligen Streifenwagen-Einsatz so aus der Stadt raus sind, kann schon mal etwas Zeit vergehen ...

11.12.02

"Meine Damen und Herren, liebe Neger, ..." mit dieser Anrede soll der ehemalige Bundespräsident Heinrich Lübke (CDU) einmal in Afrika eine Ansprache begonnen haben. Die Blomberger CDU erweist sich denn auch als würdige Nachfolgerin des legendären "Bundes-Heini". In der letzten Ausgabe der CDU-Parteizeitung TOP heißt es auf der ersten Seite:

Die CDU Blomberg wünscht allen Inserenten und den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt besinnliche und schöne Weihnachten und ein gesundes, glückliches Jahr 2004.

Deutlicher konnte es die CDU nicht ausdrücken, dass für sie die Inserenten allemal an erster Stelle stehen. Besteht doch die ganze Zeitung zum überwiegenden Teil aus Anzeigen, wogegen der redaktionelle Teil eher dünn daherkommt. Wie man hört, lässt sich mit der Zeitung sogar noch Geld verdienen.

Eine inhaltlich glaubwürdige Politik lässt sich aber nur machen, wenn sich eine Partei ihre Unabhängigkeit von wirtschaftlichen Interessen bewahrt, damit es nicht eines Tages heißt: "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing".

05.12.03

Alle Jahre wieder blinkt und strahlt es zur Adventszeit aus deutschen Vorgärten und Fenstern. Jeder versucht seine Nachbarn noch zu übertreffen.

Nach einer AP-Meldung von dieser Woche muss es immer heller sein, und die Stromzähler rasen: Nach Schätzungen des Instituts für Energiedienstleistungen (IfED) werden durch die Lichterfreuden der Deutschen rund 25 Millionen Kilowattstunden verbraucht. Das entspreche dem durchschnittlichen Jahresverbrauch von 8.700 Haushalten.

Provokative Frage:
Kann es uns Deutschen wirklich so schlecht gehen, wenn wir die Energie mit vollen Händen zum Fenster rausschmeißen?

03.12.03

Einen bemerkenswerten Effekt erzielten die "Regierungsparteien" SPD/FDP jetzt in Blomberg: Bei den Haushaltsberatungen Anfang des Jahres hatten sie mit ihrer Mehrheit die Verwaltung beauftragt, im lfd. Haushaltsjahr nach der bewährten "Rasenmähermethode" 400.000 Euro einzusparen. Ein stolzes Ziel!

Dies gelang der Verwaltung auch, indem sie im Wesentlichen die freiwilligen Leistungen der Stadt kürzte. Sie übertraf die Vorgabe sogar um 26.000 Euro. Kleiner Schönheitsfehler bei der Radikal-OP: Die eigenen Änderungs-Anträge von SPD/FDP für den Haushalt 2003 gerieten dabei selber unter das Messer des Rasenmähers. Wie nennt man so etwas: "Trick 17 mit Selbstüberlistung!"

LZ-Bericht vom Dienstag, 02.12.03

25.11.03

Der Blomberger Umweltausschuss lehnte jetzt einen Antrag der CDU ab, der darauf abzielte, die Baumschutzsatzung ersatzlos zu streichen. Mit den Stimmen der SPD und der GRÜNEN machte sich der Ausschuss mehrheitlich dafür stark, die Satzung in ihrer bewährten Form zu erhalten.

Laut CDU ist das Umweltbewusstsein der Bürger angeblich inzwischen so weit entwickelt, dass eine satzungsmäßige Unterschutzstellung der Bäume nicht mehr notwendig sei. Eine gravierende Fehleinschätzung – zeigte doch die illegale Fällung eines Baumes in der Bruchstraße noch im letzten Jahr, dass es noch eine Menge Aufklärungsarbeit zu tun gibt.

Hinter der vorgeschobenen CDU-Argumentation des angeblich gewachsenen Umweltbewusstseins steht in Wirklichkeit natürlich der Wunsch, sich bei den Bürgerinnen und Bürgern mit populistischen Anträgen "lieb Kind" zu machen. Hoffen wir, dass die angesprochene Zielgruppe intelligent genug ist, auf diese Rattenfängerei nicht hereinzufallen ...

13.11.03

Noch vor der Bürgerversammlung am Dienstag, 11.11.03, zum Thema Ortsumgehung Istrup haben sich die Blomberger GRÜNEN gegen jedwede ortsnahe Umgehung in Istrup ausgesprochen, wie bereits am Samstag, 08.11.03 in Lippe Aktuell zu lesen war:

Grüne lehnen Ortsumgehung für Istrup ab: "Völlig undenkbar"
Blomberg. Die vom Landesbetrieb Straßen.NRW vorgelegte Planung einer Ortsumgehung für Istrup lehnen die Blomberger Grünen ab. Fraktionssprecher Hans-Ulrich Arnecke teilt zur angedachten nördlichen Umgehung des Ortsteils zwischen dem Siedlungsbereich und dem FFH-Gebiet "Hurn" mit: "Sowohl die Nähe zur Wohnbebauung als auch die Zerstörung des Waldrandes lassen diese Trassenführung als in hohem Maße ungeeignet erscheinen. Das Gebiet hat die wichtige Funktion eines Naherholungsgebiets. Eine B 1 hat hier nichts verloren." Auch in der Frage der Wasserführung sehen die Grünen Probleme hinsichtlich technischer Machbarkeit und möglicher Grundwasserabsenkungen. Die südliche Umfahrung des Ortes lehnen die Grünen ab, weil bei westlicher Windrichtung erheblicher Lärm auf das Dorf zukommen werde. "Hinzu kommt die nicht hinzunehmende Zerstörung des Hainbachtals", so der Fraktionssprecher. Bliebe also nur die zusätzliche Belastung der Ortsdurchfahrt mit dem Verkehr der B 1. "Völlig undenkbar", urteilen die Grünen. Sie fordern einen Verzicht auf die Realisierung. "Dadurch könnten Baukosten in Höhe von knapp zwölf Millionen Euro eingespart werden, die der Staat sinnvoller ausgeben könnte." Sie schlagen vor: die Ostwestfalenstraße weiterhin durch den Ort zu führen und entsprechende Maßnahmen anzudenken, die die Belastung für die Anwohner erträglicher machen könnten. Die B 1 soll nach dem Willen der Fraktion weiterhin über Blomberg nach Barntrup geführt werden.

10.11.03

Die beiden Photovoltaik-Anlagen der Gesellschaft "Strom aus Sonne" im Schulzentrum sind jetzt 5 bzw. 3 Jahre in Betrieb. Anlass für die beiden Geschäftsführer Friedel Werner und Manfred Obermeier, ein erstes Resümee zu ziehen (LZ-Bericht vom 10.11.03).

Beide Anlagen haben eine Leistung von je ca. 10 kW und haben seit ihrer Inbetriebnahme 1998 und 2000 ingesamt 73.000 kWh Strom ins BVB-Netz eingespeist. Besonders das laufende Jahr 2003 verspricht ein herausragendes Photovoltaik-Jahr zu werden. Schon im September wurden die bisherigen Jahreswerte übertroffen. Nähere Informationen finden Sie hier:

• zur Geschichte der Gesellschaft  und
• zu den beiden PV-Anlagen selber

Für die Zukunft wäre zu wünschen, dass die Anlagendaten im Unterricht verstärkt genutzt werden. Obwohl von Anfang an die technischen Voraussetzungen zum Auslesen der Daten vorhanden waren, spielt das Thema "Energiegewinnung aus Sonnenlicht" im Schulzentrum nur eine untergeordnete Rolle. Nicht weiter verwunderlich, wenn man beispielsweise im Schulprogramm des Blomberger Gymnasiums vergeblich nach dem Stichwort "Umwelt" sucht. An dieser Institution ist offenbar die ganze Umweltdiskussion der vergangenen Jahrzehnte spurlos vorübergegangen ...

04.11.03

Der Rundbrief Oktober 2003 für Reelkirchen/Herrentrup von Hans-Ulrich Arnecke ist soeben erschienen und vor Ort verteilt worden. Hier die Online-Version des Rundbriefes.

Eine Zusammenfassung aller bisher erschienenen Rundbriefe können Sie hier nachlesen.

27.10.03

Die Grüne Jugend Südostlippe gründete sich am Mittwoch, dem 22.10.03, im GRÜNEN Fraktionsbüro in Blomberg (LZ-Bericht). Damit gibt es nach längerer "Sendepause" jetzt wieder eine Gruppe von Jugendlichen, die sich politisch für grüne Ziele engagieren will.

Bis jetzt sind es insgesamt 10 junge Leute, die bei den jungen GRÜNEN mitmachen wollen. Gleichberechtigte Sprecher der Gruppe sind die beiden Blomberger Simon Schmidt und Mareike Donay. Anja Strunk wird die Finanzen verwalten.

Vor allem Jugendliche aus Blomberg, Barntrup, Lügde und Schieder-Schwalenberg sollen angesprochen werden. Die jungen GRÜNEN haben sich für ihre politische Arbeit einige Schwerpunkte gesetzt, von denen demnächst noch berichtet werden wird.

16.10.03

In der jüngsten Ausgabe der CDU-Parteipostille werden die GRÜNEN wiederum auf der ersten Seite erwähnt. Nachdem es in der vorletzten Ausgabe noch "Grüne gefährden Arbeitsplätze" hieß, gibt man sich jetzt zumindest in der Überschrift moderater: "Neues von den Grünen". Im Artikel selbst heißt es dann: "Wie man auf der Homepage der Grünen nachlesen kann ...".

Wir freuen uns, liebe CDU, dass Ihr so fleißig Reklame für unsere "GRÜNEN Seiten" macht! Vielleicht bringt Ihr auf diese Art noch manchen Bürger und manche Bürgerin auf den Trichter, bei uns die neuesten Infos nachzulesen. Wir würden uns darüber jedenfalls freuen.

Im Übrigen drücken wir euch die Daumen, dass es mit eurer eigenen Homepage demnächst mal wieder was wird. Lange nichts mehr gesehen außer Baustellenschildern ...

12.10.03

Die Anzahl der Zugriffe auf die GRÜNE Homepage hat soeben die 9000 überschritten ...

www.gruene-blomberg.de ist zum Markenzeichen in der politischen Landschaft von Blomberg geworden.

09.10.03

Das Thema "Offene Ganztagsschule" ist neuerdings in aller Munde. Die Blomberger GRÜNEN hatten schon im Sommer (wir berichteten am 11.07.03) eine Diskussionsrunde mit den Beteiligten vor Ort und der Grünen Landtagsabgeordneten Ute Koczy organisiert.

Des Weiteren hatten wir den Antrag gestellt, die Verwaltung möge unverzüglich nach den Sommerferien Gespräche mit den Blomberger Grundschulen und den Horteinrichtungen aufnehmen, um die weitere Vorgehensweise in Sachen "Offene Ganztagsschule" abzustimmen.

Dieser Antrag war jetzt Gegenstand in der letzten Sitzung des Schulausschusses und wurde dort verabschiedet (siehe LZ-Bericht).

08.10.03

Der Rundbrief September 2003 für Reelkirchen/Herrentrup von Hans-Ulrich Arnecke ist soeben erschienen und vor Ort verteilt worden.

Das letzte Mal ging es um die Wasserqualität in den beiden Ortsteilen. Diesmal geht es um Themen, die z.B. mit neuen Einkaufsmöglichkeiten in der Kernstadt für alle Blomberger interessant sind. Hier die Online-Version des Rundbriefes.

Eine Zusammenfassung aller bisher erschienenen Rundbriefe können Sie hier nachlesen.

29.09.03

In den Räumen des Blomberger GRÜNEN-Büros in der Burgstraße wird der Eine-Welt-Laden "Amahoro" eröffnet. Er wird von einer Initiative betrieben, die sich mit Unterstützung der ev.-ref. Kirchengemeinde gebildet hat. Im Laden werden so genannte "fair gehandelte" Produkte verkauft, wie z. B. Tee, Kaffee, Kakao, Wein, Reis. Die Produzenten in den Entwicklungsländern können für fair gehandelte Produkte Preise erzielen, die ihnen menschenwürdiges Leben und Arbeiten ermöglichen.

Die Eröffnung des Eine-Welt-Ladens ist am Sonntag, dem 05.10.03 (Erntedankfest!). Nach dem Gottesdienst auf dem Marktplatz (Kartoffelfest!) werden die Türen in der Burgstraße 2 für alle Interessenten offen stehen. Afrikaner aus der Gruppe "Initiativen Afrika" werden die Eröffnung des Ladens tatkräftig unterstützen.

Der Warenverkauf beginnt um 14 Uhr (verkaufsoffener Sonntag!). Die regulären Öffnungszeiten des Eine-Welt-Ladens sind freitags von 9.30 bis 16.30 Uhr.

Weitere Informationen zum Eine-Welt-Laden können Sie dem ev.-ref. Gemeindebrief vom Oktober und dem "Amahoro" Info-Blatt entnehmen (Internet: www.blombergref.de).

Außerdem berichtete die LZ über die Laden-Eröffnung.

24.09.03

Die Blomberger Versorgungsbetriebe (BVB) haben sich webmäßig gemausert: Mit einer neuen, übersichtlich strukturierten Homepage präsentieren sich die BVB ihren Kunden. Interessant zum Beispiel der Teil, wo es um die Zuschüsse geht, die BVB im Zusammenhang mit Erdgas gewährt:

• Zuschuss auf Öltankentsorgung: 50% der Kosten (höchstens jedoch 160 Euro)
• Zuschuss für Umstellung auf Erdgas: 500 Euro (vorläufig befristet bis 30.04.2004)
• Förderung von Gas-Brennwertgeräten: 250 Euro
  (Diese Förderung geht übrigens auf einen Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion von 1995 zurück.)

Ein Kunde, der von Öl auf Gas umstellt und sich dabei ein Brennwertgerät zulegt, kann also von BVB maximal 910 Euro an Fördermitteln bekommen!

Übrigens heißt "Erdgas" auch bei BVB neuerdings "Naturgas" – ein Marketing-Gag, der offenbar von der RWE erfunden wurde und leider von BVB so übernommen wurde. Naturgas, das klingt doch irgendwie ökologisch, nicht wahr? Da ist der Schritt zum Bio-Gas aus dem Kuhmagen oder aus Pflanzenkompost nicht mehr weit, gelle?

Nicht alles, was der "große Bruder" RWE vormacht, sollte man kritiklos übernehmen, liebe BVB!

13.09.03

Während ganz Blomberg auf Wilbasen weilte, arbeiteten die Blomberger GRÜNEN an der Natureisbahn am JUZ weiter, die Anfang des Jahres angefangen worden war, aber damals aus Witterungsgründen nicht beendet werden konnte (wir berichteten).

Mit Schaufel, Spaten und Schubkarre wurde die bereits vorhanden Umrandung für die Eisbahn weiter erhöht und befestigt. Wie schon beim letzten Mal lieferte der städtische Bauhof das notwendige Erdreich. Leider reichte die Menge nicht ganz, sodass wir die Sache erst in den nächsten Wochen werden perfekt machen können.

Dann kann der Winter kommen ...

10.09.03

Der neue Rundbrief (August 2003) für Reelkirchen/Herrentrup von Hans-Ulrich Arnecke ist soeben erschienen und vor Ort verteilt worden. Hier die Online-Version.

Eine Zusammenfassung aller bisher erschienenen Rundbriefe können Sie hier nachlesen.

23.08.03

Auch während der Sommerferien wird bei den Blomberger GRÜNEN weitergearbeitet. Folgende Anträge legte die Fraktion im August vor:

1. Antrag zur Einrichtung einer Bushaltestelle an der B1 in Höhe Busbahnhof/Heutorstraße in jeder Fahrtrichtung
2. Antrag zur Klärung der weiteren Vorgehensweise bei der Offenen Ganztagsschule

Über diese Anträge wird in den Ausschusssitzungen entschieden, die ab Mitte September wieder starten.

Hier ein aktueller Überblick über die Anträge der GRÜNEN seit 1995.

19.08.03

Mit einer Rekord-Solar-Ernte können die beiden Photovoltaik-Anlagen im Blomberger Schulzentrum rechnen. Bereits im Februar/März hatte tagsüber fast pausenlos die Sonne vom wolkenlosen Himmel geschienen. In den Sommermonaten ging es dann erst richtig los: Hoch "Michaela" sorgte für wochenlangen Sonnenschein mit Temperaturen bis zu 40 Grad.

Entsprechende Solar-Erträge waren die Folge. Wir haben gerade erst Ende August und können uns bereits jetzt über Jahreserträge jenseits von 7000 kWh freuen, die in früheren Jahren erst volle zwei Monate später im Oktober erreicht wurden! Man darf gespannt sein, wieviele Kilowattstunden am Jahresende in der Bilanz stehen ...

Hier die aktuellen Werte der beiden PV-Anlagen im Schulzentrum.

14.08.03

Mit der Umwelt hatte es die CDU ja noch nie so recht. Die Blomberger Christdemokraten sind da keine Ausnahme. Hätten Sie sonst jüngst einen Antrag auf Abschaffung der Baumschutzsatzung gestellt?

Stellen wir uns folgendes Szenario vor: Nachdem im letzten Umweltausschuss ein hohes Bußgeld für einen aktuellen Baumfrevel in der Blomberger Innenstadt bekannt gegeben wurde, merkten unsere wackeren Christdemokraten plötzlich, dass die Baumschutzsatzung – oh Schreck – bei Verstößen tatsächlich angewendet wird. War vielleicht gar ein CDU-Mitglied direkt betroffen? Flugs setzten sie sich also hin und schrieben einen Antrag auf Abschaffung der Baumschutzsatzung (LZ vom 12.08.03). Da angeblich das Umweltbewusstsein der Bevölkerung inzwischen so hoch sei, sei diese Satzung nicht mehr nötig und könne demzufolge ersatzlos gestrichen werden.

Liebe Hobby-Politiker von der CDU: Gerade der jüngste Vorfall (s. oben) zeigt doch, dass es mit dem Umweltbewusstsein nicht allzu weit her sein kann. Hätte man sonst einen kerngesunden Baum platt gemacht, nur weil er einigen Nachbarn ein Dorn im Auge war?

Aber ganz so naiv, wie sie sich stellen, sind unsere Freunde mit dem Hohen C im Parteinamen natürlich nicht. Denn in Wirklichkeit wissen sie ganz genau, dass sie sich des Beifalls breiter Bevölkerungskreise sicher sein können, wenn's ums Plattmachen von Bäumen geht. Bäume sind nämlich "Pfui ba" mit ihren ekligen Blättern, die im Herbst immer runterfallen und aufgefegt werden müssen!

08.08.03

Na also, es geht doch! Nachdem sie sich jahrelang geziert hatten, haben jetzt eine Reihe deutscher Automobil-Hersteller Dieselruß-Partikelfilter als Neuausrüstung für ihre Dieselfahrzeuge angekündigt. BMW und Mercedes machten den Anfang, Audi und Opel zogen nach.

Additive sind bei den neuen Partikelfiltern für die saubere Verbrennung der Rußpartikel zwar nicht mehr nötig, jedoch gibt es noch einige Wermutstropfen bei ihrer Einführung:

• Partikelfilter wird es vorläufig nur für großvolumige Motoren geben, z. B. für die 3er und 5er Reihe von BMW oder für die C-Klasse und E-Klasse von Mercedes. Grund ist, dass die ab 2005 geltende Euro-4-Schadstoffnorm bei größeren Motoren nicht ohne Filter erreichbar ist.
• Kleinere Dieselmotoren erreichen die Euro-4-Norm auch ohne Partikelfilter durch innermotorische Maßnahmen, z. B. beim VW Golf TDI 100 PS. Leider werden dabei nach wie vor die feinen lungengängigen Rußpartikel in die Umwelt gepustet.
• Bei Mercedes wird der Partikelfilter nur optional erhältlich sein (für 580 Euro). Ganz schön dreist bei so teuren Fahrzeugen!
• Partikelfilter zum Nachrüsten bei älteren Fahrzeugen wird es vorläufig nicht geben. Greenpeace hat aber vor Kurzem mit dem TÜV an einem Mercedes C220 CDI demonstriert, dass auch so etwas problemlos möglich ist und nachhaltig über Zehntausende von Kilometern funktioniert.

Wer ein Diesel-Fahrzeug fährt, das die Euro-4-Schadstoffnorm einhält, bekommt in jedem Fall eine Steuergutschrift von 613 Euro, egal ob es einen Ruß-Partikelfilter hat oder nicht. Wir empfehlen trotzdem, nur Euro-4-Diesel mit Partikelfilter zu kaufen. Nur das ist eine wirklich saubere Sache!

06.08.03

Der neue Rundbrief (Juli 2003) für Reelkirchen/Herrentrup von Hans-Ulrich Arnecke ist soeben erschienen und vor Ort verteilt worden. Hier die Online-Version.

Eine Zusammenfassung aller bisher erschienenen Rundbriefe können Sie hier nachlesen.

02.08.03

Mehrere Umweltverbände, darunter der NABU (Naturschutzbund), der BUND und die DUH (Deutsche Umwelthilfe) haben bei Städten und Gemeinde den Antrag gestellt, dass beim Kauf oder beim Leasing von Diesel-Fahrzeugen für den städtischen Fuhrpark ausschließlich Fahrzeuge mit Partikelfilter berücksichtigt werden sollten. (LZ-Bericht vom 04.08.03).

Der Blomberger Umweltausschuss wollte sich in seiner Sitzung am 30.07.03 diesem Ansinnen nicht verschließen und verabschiedete eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Rat. Allerdings wollte man sich nicht festlegen lassen und ersetzte das Wörtchen "ausschließlich" durch "möglichst". Von nicht kalkulierbaren Nachrüstkosten war die Rede und ähnlichen Dingen.

Wenn sich die Mitglieder des Ausschusses ein wenig mit der Materie beschäftigt hätten, dann hätten sie gewusst, dass

• die Kosten für eine optionalen Rußfilter im Bereich von nur wenigen hundert Euro liegen
• die Steuergutschrift für ein abgasgereinigtes Dieselfahrzeug nach der Euro-4-Norm bei 613,- Euro liegt

Finanziell handelt es sich also um ein Nullsummenspiel. Der Umwelt würde aber einiges an Schadstoffen (Rußpartikel) erspart und die Stadt könnte zugleich als Vorbild für die Bürger dienen.

Hoffen wir, dass durch die wachsweiche Formulierung "möglichst" die eigentliche Absicht der Antragsteller in der Praxis nicht unterlaufen wird ...

25.07.03

Zeitgleich mit der Tour de France sind die Grünen NRW zu ihrer Tour de NRW unter dem Motto « Auf ins Grüne » gestartet (Stationen, Impressionen von der Tour). Über den Niederrhein und das Münsterland führt die Tour nach Ostwestfalen. Die Blomberger Grünen freuen sich darauf, dass die Schlussetappe auf Blomberger Gebiet durchgeführt wird und unser Marktplatz am 27.07. der Zielort sein wird.

Wir laden alle Mitbürgerinnen und Mitbürger dazu ein, mit uns zusammen die Gäste aus Düsseldorf, den Umweltreferenten Harald Schwalbe und den Grünen Landtagsabgeordneten Peter Eichenseher auf den letzten Kilometern zu begleiten. Wir treffen uns in Wöbbel am Sonntag, 27.07.03, um 13 Uhr am Wasserkraftwerk von Ludwig Klug, an der Straße unterhalb von Schloss Wöbbel.

Von da aus radeln wir gemeinsam entlang der Emmer bis Nessenberg und dann weiter auf der alten Bahntrasse bis zum Blomberger Marktplatz. Dort endet zeitgleich die 1. Blomberger Fahrradtour, organisiert von Blomberg Marketing e.V.

Am Stand der Grünen sind einige Fahrräder zu bewundern, die im wahrsten Sinne des Wortes „aus dem Rahmen“ fallen, z. B. ein Liege-Dreirad mit Anhänger, ein Pedersen-Rad mit Hängemattensattel und ein vollgefedertes Mountain Bike. Wir freuen uns, dort gemeinsam das Ende beider Touren feiern zu können.

Hinweis: Da die Tour de France in der Endphase so spannend geworden ist, werden wir allen Interessenten die Möglichkeit bieten, am Fernseher in unserem Büro in der Burgstraße (unmittelbar am Marktplatz) auch den Endspurt in Paris mitzuerleben.

17.07.03

Während der Tour, bei der auch interessierte Bürgerinnen und Bürger mitfahren können, informieren wir uns über erneuerbare Energien oder die Folgen des Kohlebergbaus am Rhein, besuchen Bio-Höfe, entdecken Natur, radeln zusammen mit niederländischen Grünen durch das gemeinsame Grenzgebiet und vieles mehr.

Mehr zur "Tour de NRW" gibt es unter http://www.gruene-nrw.de/Fahrradtour.1041.0.html. Nähere Infos zur Blomberger Tour folgen in den nächsten Tagen an dieser Stelle.

11.07.03

Offene Ganztagsschule – ist das ein Thema in/für Blomberg? Unter dieser Überschrift laden die Blomberger Grünen zum offenen Gespräch mit der Grünen Landtagsabgeordneten Ute Koczy ein:

• am Montag, 14. Juli 2003
• um 19.00 Uhr
• im Grünen Büro in der Burgstraße in Blomberg.

Es wird folgende Tagesordnung vorgeschlagen:

1. Frau Koczy referiert zu dem Thema (ca. 20 Min.)
2. Diskussionsrunde zum Thema
3. Wollen wir das System in Blomberg – wo liegen die Vorteile?
4. Erarbeitung von Handlungsansätzen zur Umsetzung in Blomberg
5. Was soll durch wen eingeleitet werden?

10.07.03

Eine ausführliche Erwiderung auf den Artikel aus der CDU-Partei-Postille (siehe auch 05.07.03) finden Sie in unserer Rubrik "Zur Sache".

09.07.03

Mittlerweile ist auch die äußere Gestaltung unseres neuen Büros in der Burgstraße abgeschlossen. Dazu haben wir – für uns selbstverständlich – bevorzugt Blomberger Firmen gewählt. Auch auf diesem Wege möchten wir uns noch einmal besonders bei folgenden Firmen bedanken:

• von Hagen Design (www.vonhagen.net): Außendekoration, Stellwände
• Elektro Schlingmann (www.elektro-schlingmann.de): Montage der Schaufensterleuchten
• BPS-Leuchten (www.bps-leuchten.de): Leuchten in den Schaufenstern
• Stöß-Möbel (www.stoess-moebel.de): Teile des Mobiliars

Die Zusammenarbeit mit diesen Betrieben war sehr angenehm. Wir können deshalb allen Besuchern unserer Homepage diese Firmen nur besonders empfehlen.

Blomberger kaufen in Blomberg – das stärkt nicht nur die Wirtschaftskraft unserer Stadt, sondern fördert auch die Vielfalt unseres Einzelhandels und sichert Arbeitsplätze vor Ort.

05.07.03

In der letzten Ausgabe ihrer Partei-Postille "Blomberg TOP" versteigt sich die CDU zu der Behauptung, die GRÜNEN würden Arbeitsplätze gefährden. Mal abgesehen von der Abstrusität dieser Behauptung (zu viel der Ehre, meine Herren von der CDU!) werden in dem anonymen Artikel Töne angeschlagen, die von Häme nur so triefen. Hier hat sich einer den Frust von der Seele geschrieben.

Unter anderem ist dort von "verbeamteten grünen Hobby-Politikern" die Rede. Es ist schon mehr als drollig, wenn solche Töne von der CDU kommen, die selber verbeamtete Hobby-Politiker in ihren Reihen hat, sogar in führender Position. Oder sollte Udo Möller inzwischen in die freie Wirtschaft gewechselt sein?

Und seien wir mal ehrlich, liebe CDU: "Hobby-Politiker" sind wir doch alle, die Kommunalpolitik machen. Eure schwarze Hobby-Truppe ist davon nicht ausgenommen, wie man unter www.cdu-blomberg.de sieht. Wo ist die CDU-Homepage nur geblieben, die erst 4 Jahre nach der GRÜNEN Homepage am Netz war und jetzt schon wieder sanft aus ihrem jungen Leben geschieden ist? Sogar die Domain ist abgemeldet, man will offenbar nicht mehr weitermachen.
Wenn eine so große Truppe wie die Blomberger CDU es nicht gebacken kriegt, für die Bürgerschaft eine regelmäßige Info im Web zu unterhalten, spricht das nicht gerade für ihre Professionalität.

Fazit: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht auf andere Hobby-Politiker schmeißen ...

27.06.03

Es gibt sie also doch noch, die jungen GRÜNEN! Am Freitag, dem 20.06. hatten junge Grüne aus verschiedenen lippischen Städten auf dem Blomberger Marktplatz einen Stand mit Informationsmaterial aufgebaut. Außerdem gab es leckeren Kuchen zu essen.

Die Grüne Jugend Lippe (GJL) arbeitet zur Zeit an einem neuen Internetauftritt. Die NRW-Seite der Grünen Jugend ist zu erreichen unter http://www.gruene-jugend-nrw.de.

Wir hoffen, dass wir in Zukunft von dieser Truppe noch mehr hören werden und werden Sie auf dem Laufenden halten.

14.06.03

Zur Einweihung des neuen GRÜNEN Büros am Freitag, dem 13.06.03, um 15 Uhr in der Burgstraße konnte die lippische Bundestagsabgeordnete Jutta Dümpe-Krüger Vertreterinnen und Vertreter von regionalen Jugend-Einrichtungen als Gesprächspartner begrüßen, so z. B. Antonius Grothe, den Leiter des SOS-Kinderdorfes in Schieder-Schwalenberg. Bei einem ca. einstündigen informellen Gespräch wurden einige der aktuellen Probleme in der Jugendpolitik angesprochen (s. LZ-Bericht).

Aufgrund dringender Terminverpflichtungen musste sich die Bundestagsabgeordnete dann nach ca. einer Stunde wieder in Richtung Berlin auf den Weg machen. Die kleine Feierstunde klang anschließend für die verbliebenen Gäste bei Kuchen und Getränken in gemütlicher Runde aus.

Einige Impressionen von der kleinen Feier können Sie der Bildfolge entnehmen.

11.06.03

Im März dieses Jahres sind die Blomberger GRÜNEN aus den städtischen Räumlichkeiten in ein Ladenlokal in der Blomberger Burgstraße umgezogen. Am Freitag, dem 13. Juni 2003, um 15 Uhr, möchten wir nun unser Büro offiziell einweihen und der Öffentlichkeit vorstellen. Aus diesem Anlass wird unsere Bundestagsabgeordnete Jutta Dümpe-Krüger dabei sein, da sie wesentlich am Zustandekommen des GRÜNEN Büros beteiligt war und ist.

Frau Dümpe-Krüger ist seit der Wahl im September 2002 die erste GRÜNE lippische Bundestagsabgeordnete. Sie wurde gleich zu Beginn der Wahlperiode von der GRÜNEN Bundestagsfraktion zu ihrer jugendpolitischen Sprecherin gewählt.  Aus diesem Grund haben wir Vertreter von Kinder- und Jugend-Einrichtungen in Blomberg zum Einweihungstermin eingeladen. Wir möchten uns bei dieser Gelegenheit nämlich nicht nur bei einem Glas Sekt oder Saft im Smalltalk üben, sondern auch die Gelegenheit zu einem ungezwungenen Gedankenaustausch über jugendpolitische Themen nutzen.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, bei dieser Gelegenheit mit uns zusammen zu feiern.

10.06.03

Der neue Rundbrief (Juni 2003) für Reelkirchen/Herrentrup von Hans-Ulrich Arnecke ist soeben erschienen und vor Ort verteilt worden. Hier die Online-Version.

Eine Zusammenfassung aller bisher erschienenen Rundbriefe können Sie hier nachlesen.

04.06.03

Das ökologische Baugebiet "Ehlerts Berg" in Reelkirchen mausert sich langsam: 3 Grundstücke sind bebaut bzw. verkauft. Fast 20 Baugrundstücke stehen dort noch zur Auswahl, alle mit herrlichem Blick über das Blomberger Becken.

Die Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung (BIG) bietet einen hervorragenden Service im Internet an. Auf der städtischen Homepage können Sie sich über Lage, Größe und Kosten der Grundstücke informieren. Außerdem erhalten Sie dort einen Überblick über die Fördermöglichkeiten.

Die Blomberger GRÜNEN haben seinerzeit die Ausweisung des Baugebiets "Ehlerts Berg" angeregt. Weitere Informationen finden Sie hier.

01.06.03

19.05.03

Der grüne Regierungspräsident Andreas Wiebe und die grüne Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Simone Probst aus Paderborn waren jüngst Gäste einer Sitzung des Vereins Energie-Impuls OWL im Hause der Handwerkskammer Ostwestfalen-Lippe in Bielefeld. Der Verein kümmert sich um die Anwendung von Zukunftsenergien in Ostwestfalen-Lippe (LZ-Bericht).

Etwa 200 Handwerksbetriebe in der Region bieten Leistungen und Produkte aus den Bereichen Solar und Wärmedämmung an. Damit werden derzeit 400 bis 500 Arbeitsplätze im Bereich Elektro-, Heizungs- und Sanitär-Handwerk gesichert. Die Einsparpotenziale für Privathaushalte sind enorm. Allein durch eine nachträgliche Wärmedämmung lassen sich z. B. bei Altbauten bis zu 40% Heizenergie einsparen.

Auf Bundes- und Landesebene stehen umfangreiche Förderprogramme für die Durchführung entsprechender Maßnahmen bereit, z.B. von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).

04.05.03

Die Bundestagsabgeordneten aller Parteien waren eingeladen gewesen: Aber einzig und allein Jutta Dümpe-Krüger von der GRÜNEN Bundestagsfraktion war gekommen, um am 1. Mai an der Einweihung des neuen Radweges von Herrentrup nach Siebenhöfen teilzunehmen (LZ-Bericht).

Die Kollegen von SPD, CDU und FDP ließen sich nicht blicken – und auch der Landrat glänzte durch Abwesenheit. Da war es dann wohl nur konsequent, dass Juttas Anwesenheit von der Lokalpresse erst gar nicht wahrgenommen wurde ... aber sie war da und radelte "incognito" sogar die gesamte Einweihungsfahrt von Herrentrup über Maspe und wieder zurück mit.

02.05.03

Das Textilhaus Ewert wird zum 30. November schließen (s. LZ-Bericht). Für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt bedeutet diese Entscheidung einen erheblichen Verlust an Einkaufsqualität, für den verbleibenden Einzelhandel und für den Standort rund um den Marktplatz eine mittlere Katastrophe.

Die persönlichen Gründe, die zu dieser Entscheidung geführt haben, sind zu respektieren. Die fehlende Perspektive für ein weiteres Engagement in Blomberg angesichts der geplanten Ansiedlung eines Verbrauchermarktes am Stadtrand, fernab der Einzelhandelsgeschäfte, ist nachvollziehbar.

Die Blomberger Grünen haben stets davor gewarnt, dass im Zuge der Errichtung des Verbrauchermarktes auf dem Ziegeleigelände ein Ausbluten des Einzelhandels zu befürchten ist (s. unser Flugblatt zum Verbrauchermarkt).

Eine Mitverantwortung trifft die übrigen Ratsfraktionen von CDU, FBvB, FDP und SPD. Sie haben die Errichtung des Marktes auf dem Gelände Wedeking/Bergmann forciert in Kenntnis des Einzelhandelsstrukturgutachtens, das die Bedeutung der Fachgeschäfte in der Innenstadt betont und vor deren Gefährdung warnt. Diese Parteien sollten bitte nicht überrascht sein!

01.05.03

Die Blomberger CDU plant den Rückfall ins verkehrspolitische Mittelalter: Sie beantragte jüngst, dass auf dem Marktplatz Kurzzeitparkplätze eingerichtet werden sollten, weil angeblich in der Innenstadt Parkplätze fehlten. Vielleicht können sich die Blomberger noch daran erinnern, dass "in grauer Vorzeit" auf dem Marktplatz schon mal geparkt werden durfte. Der CDU-Antrag wurde im Bauausschuss mehrheitlich von den anderen Parteien abgelehnt.

Als Alternative beantragten die GRÜNEN, dass die Parkpalette unter der Grundschulturnhalle für die Allgemeinheit geschlossen werden sollte. Bekanntermaßen wird sie seit vielen Jahren von der Öffentlichkeit nicht angenommen. Statt dessen könnten die städt. Bediensteten dort parken. Vorteil wäre, dass viele Parkplätze in der Innenstadt nicht mehr tagsüber durch die Autos der Verwaltungsmitarbeiter blockiert würden.

Hier der Antragstext und der LZ-Bericht.

30.04.03

Der neue Rundbrief für Reelkirchen/Herrentrup von Hans-Ulrich Arnecke in diesem Jahr ist soeben erschienen und vor Ort verteilt worden. Hier die Online-Version.

Eine Zusammenfassung aller bisher erschienenen Rundbriefe können Sie hier nachlesen.

29.04.03

Was lange währt, wird endlich gut: Das lang ersehnte fehlende Radwegstück an der B 1 zwischen Herrentrup und Siebenhöfen ist endlich fertig. Damit können Freizeit- und Berufsradler jetzt erstmals an einem Stück mit ihrem "Drahtesel" von Blomberg nach Herrentrup (und umgekehrt) fahren, ohne dass sie befürchten müssen, unterwegs von wild gewordenen Rasern überfahren zu werden. Die Einweihung findet statt

• am Donnerstag, 1. Mai (ideales Datum für einen Ausflug!)
• um 10 Uhr
• auf dem Dorfplatz Herrentrup (am Sauren Krug).

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an der Einweihung teilzunehmen und bei dieser Gelegenheit den neuen Radweg intensiv "unter die Räder" zu nehmen. Für Verpflegung und Unterhaltung ist vor Ort gesorgt ...

23.04.03

Nach den Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen der Fa. Recker präsentiert sich das Firmengelände im neuen Gewand. Das sieht alles recht gut aus.

Leider blockiert als Krönung des neuen Gebäudes eine riesige Werbewand den Blick auf die historische Blomberger Altstadt. Der Fraktionsvorsitzende der Blomberger GRÜNEN hat sich darum in einem Offenen Brief an den Geschäftsinhaber gewandt.

21.04.03

Neueste Entwicklung in Sachen Verbrauchermarkt:

• Betreiber Marktkauf will die Verkaufsfläche um 400 m² auf nunmehr 3400 m² erweitern
• Paderborner Anwaltskanzlei: Einer erneuten Vorlage bei der Bezirksregierung „bedarf es nicht“

Schon die beabsichtigte Größe von 3.000 m² für den geplanten Verbrauchermarkt am Schmuckenberger Weg stieß auf große Bedenken bei der GRÜNEN Fraktion, bei der IHK und dem Einzelhandelsverband Ostwestfalen-Lippe, weil zu befürchten ist, dass bei dieser Größe die Existenz der Einzelhändler in der Altstadt und damit unser aller Lebensqualität besonders bedroht ist.

Zuletzt in der Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Tiefbau und Planung  am 24.03. hat Fraktionssprecher Hans-Ulrich Arnecke seine Befürchtung geäußert, dass Marktkauf es nicht bei der geplanten Größe belassen wird. Die Firma Marktkauf teilt nunmehr mit, dass sie von dem Standort Blomberg abrücken wird, wenn die Erweiterung nicht genehmigt wird.

Die Paderborner Anwaltskanzlei (augenscheinlich Rechtsvertreter des Investors Ziegeleibesitzer Bergmann) erwartet nun, dass die Bezirksregierung, die bislang sehr kritisch gegenüber dem Verbrauchermarkt am Schmuckenberger Weg eingestellt war, nicht erneut beteiligt wird. Gleichfalls möchte die Kanzlei direkt mit dem Dortmunder Planungsbüro, das das Einzelhandelsstrukturgutachten erstellt hat, Kontakt aufnehmen, „um auf die gemeinsame Zielrichtung des Investors und der Stadt hinzuwirken.“

Die Schreiben der Firma Marktkauf und der Paderborner Anwaltskanzlei werden wir ab Dienstag, 22. April, auf der Blomberger Info-Tafel im Büro veröffentlichen.

Wir berichteten zum Thema zuletzt am 26.03.03. Die Argumente der GRÜNEN in Sachen Verbrauchermarkt finden Sie zusammengefasst in einem Flugblatt.

13.04.03

Der Rat der Stadt Blomberg verabschiedete am Donnerstag, 10.04.03, den Haushalt für das Jahr 2003 mit den Stimmen der Ratsmehrheit von SPD/FDP (s. LZ-Bericht). Aufgrund der strukturellen Schieflage des Haushalts enthielt sich die GRÜNE Ratsfraktion der Stimme (s. Kommentar von Hans-Ulrich Arnecke).

Übrigens: Die Zahl der Zugriffe auf die GRÜNE Homepage hat inzwischen die 7000 überschritten.

06.04.03

Das neue Büro der Blomberger GRÜNEN steht seit Anfang April in der Burgstraße als Informationsquelle für Bürgerinnen und Bürger bereit. Genau zwischen Marktplatz und Pideritplatz ist der zentrale Standort für alle gut zu erreichen und einzusehen.

Mit Hilfe von Stellwänden in den Schaufenstern sollen aktuelle Themen der Kommunal-, der Landes- und der Bundespolitik dargestellt werden. Die tradionelle Sprechstunde von Hans-Ulrich Arnecke am Freitagnachmittag wird beibehalten.

Das Büro ist wie folgt zu erreichen:

• telefonisch unter 05235 / 501 321 (mit Anrufbeantworter)
• per Fax ebenfalls unter 05235 / 501 321
• per Email: buero.gruene-blomberg[at]t-online.de

03.04.03

Eine Bürgerin hatte den Vorschlag gemacht, den Kinderspielplatz an der Kleinen Mauer mit wenig Aufwand zu einem Naturspielplatz umzugestalten. Auf Grundlage dieser Idee hatten die GRÜNEN einen Antrag formuliert, der jüngst im Sozialausschuss behandelt wurde (wir berichteten am 22.03.03).

Der Sozialausschuss stimmte dem Antrag der GRÜNEN einstimmig zu, aus dem Kinderspielplatz an der Kleinen Mauer einen Naturspielplatz zu machen (s. LZ-Bericht).

Hier ein Überblick über die Anträge der GRÜNEN seit 1995.

02.04.03

Windkraft schlecht – Solarenergie gut: So könnte man kurz das 1. Quartal dieses Jahres in Bezug auf die Regenerativen Energien zusammenfassen:

• In den Monaten Februar und März hatten wir für die Jahreszeit kaltes Hochdruckwetter mit ungewöhnlich langen Sonnenscheinphasen. Dies führte zu phantastischen Erträgen bei den beiden Photovoltaik-Anlagen im Schulzentrum.
• Kehrseite der Medaille war allerdings, dass der Wind für die Jahreszeit ungewöhnlich schwach wehte. Damit ging das 1. Quartal 2003 windmäßig voll "in die Hose", wie Sie unserer Statistik entnehmen können.

Des einen Freud', des and'ren Leid ...

28.03.03

Der erste Rundbrief für Reelkirchen/Herrentrup von Hans-Ulrich Arnecke in diesem Jahr ist soeben erschienen und vor Ort verteilt worden. Hier die Online-Version.

Eine Zusammenfassung aller bisher erschienenen Rundbriefe können Sie hier nachlesen.

26.03.03

Der Blomberger Bauausschuss machte jetzt den Weg für den Verbrauchermarkt an der alten Ziegelei frei. Hans-Ulrich Arnecke verdeutlichte für die GRÜNEN noch einmal, dass der Einzelhandel in der Innenstadt durch einen Markt dieser Größenordnung akut gefährdet ist (LZ-Bericht).

Wir berichteten zum Thema zuletzt am 02.03.03. Die Argumente der GRÜNEN finden Sie zusammengefasst in einem Flugblatt.

23.03.03

Der Krieg am Golf ist im vollen Gang und wir sind alle zu Zuschauern geworden, die über die Medien über die Geschehnisse "informiert" werden. Welcher Darstellung kann man glauben? Welche Informationen werden verschwiegen? Wie war es beim letzten Golfkrieg?

Die Blomberger GRÜNEN bieten eine Veranstaltung zum Thema Golfkrieg und Medienberichterstattung an:

• am Dienstag, 01. April
• um 19.30 Uhr
• im Bürgerhaus der Stadt Blomberg

Unter anderem wird der Film "Die Kinder von Bagdad" gezeigt. Nähere Informationen zum Programm finden Sie hier.

22.03.03

Die Einrichtung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen ist für die Stadt relativ teuer. Auf Grund der prekären Finanzlage der Kommune sollen einzelne Spielplätze darum geschlossen werden, so z. B. der Spielplatz an der Kleinen Mauer.

Aber es muss ja nicht immer eine Ausrüstung "vom Feinsten" sein, damit Kinder kreativ spielen können. Ganz im Gegenteil. Auf Anregung von Bürgern stellen die GRÜNEN daher den Antrag, den Spielplatz an der Kleinen Mauer zu erhalten und als naturnahe Spielfläche umzugestalten.

20.03.03

Der amerikanische Angriff auf den Irak hat heute begonnen. Der Bundesvorstand von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN hat dazu heute morgen eine ausführliche Erklärung veröffentlicht. Darin heißt es unter anderem:

„Der heute begonnene Angriff der USA und anderer Länder gegen den Irak ist durch nichts zu rechtfertigen. Bündnis 90/DIE GRÜNEN verurteilen diesen Krieg. Deutsche Soldaten werden sich daran nicht beteiligen. Wir rufen dazu auf, mit allen friedlichen Mitteln gegen diesen Krieg zu protestieren und für seine umgehende Beendigung zu demonstrieren. Wir unterstützen die Bundesregierung darin, mit ihren Mitteln im Rahmen der Vereinten Nationen alles zu tun, um humanitäre Hilfe zu leisten.“

Die NRW-Grünen haben daraus ein Flugblatt erstellt, dessen vollen Wortlaut des Flugblatts Sie hier lesen können (Sie benötigen dafür den Acrobat Reader). Der Bundesverband bietet seit gestern auch einen Extra Info-Dienst IRAK an. Dort können Sie sich ganz einfach eintragen, um Info zugeschickt zu bekommen.

08.03.03

Der Kreistag Lippe hat in seiner Sitzung am 18.11.02 die Aufstellung des Landschaftsplanes Blomberg und die Durchführung der frühzeitigen Bürgeranhörung beschlossen. Es geht um die Umsetzung der EU-FFH-Richtlinie (Flora-Fauna-Habitat) im Rahmen der Landschaftsplanung.

Am 26.03.03 wird im Rathaussaal der Stadt Blomberg zu einer Bürgerversammlung eingeladen. Dort wird der Entwurf des Landschaftsplanes von MitarbeiterInnen des Kreises vorgestellt.

Die Bürgeranhörung läuft vom 27.03.03 bis zum 09.04.03. Der Entwurf des Landschaftsplanes wird als Kopie in der Stadt Blomberg ausliegen. Im Rahmen der Bürgeranhörung können Anregungen und Bedenken schriftlich beim Kreis Lippe – untere Landschaftsbehörde – eingereicht werden. Die Frist zur Abgabe endet am 24.04.03.

Des Weiteren sind im Anhörungszeitraum vor Ort fünf Termine für Sprechstunden vorgesehen. Hier haben die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, sowohl allgemeine als auch spezielle Fragen zum Landschaftsplan mit den zuständigen Planern zu erörtern.

Im Anschluss an die Bürgeranhörung werden die eingegangen Anregungen und Bedenken ausgewertet und den Planentwurf für die Offenlegung überarbeitet.

02.03.03

Eine Wende in Sachen Verbrauchermarkt: Die Bezirksregierung in Detmold hat ihre ursprünglichen Bedenken gegen die Standort an der alten Ziegelei – zumindest aus landesplanerischer Sicht – aufgegeben (LZ-Bericht). Bei genauerer Prüfung der Argumentation der Detmolder Behörde zeigt sich jedoch, dass die städtebaulichen Hinweise der Bezirksregierung nach wie vor gültig sind. Sehen Sie dazu auch unsere Pressemitteilung zum Thema.

Im Gegensatz zu mancher Blomberger Partei haben wir als GRÜNE im Laufe des Planungsverfahrens unsere Meinung nicht geändert ... hier noch einmal eine Zusammenfassung unserer Argumente.

18.02.03

Die Bürgerinitiative "Pro Stoppelberg" hat sich jüngst mit der Information zu Wort gemeldet, dass auf dem Gebiet der geplanten Rennstrecke derzeit eine Schweinemast-Anlage für 2000 Tiere im Bau ist (s. LZ-Bericht). Die BI "Pro Stoppelberg" wendet sich gegen die Rennstrecken-Planungen der Westfalenring AG.

Die Westfalenring-Initiatoren waren über dieses Bauvorhaben nicht informiert. Die Erstellung der notwendigen Gutachten für die Planung des Westfalenrings läuft derweil parallel weiter. Mit der Vorlage ist nicht vor 2004 zu rechnen.

Über die Westfalenring-Planungen berichteten wir bereits im August 2001.

14.02.03

Der Mossenberger Bürger Friedrich Prasse setzt sich zusammen mit Mitbürgern seit Jahren für den Amphibienschutz in seinem Ortsteil ein. So konnten allein im letzten Jahr ca. 1000 Kröten und Molche vor dem Tod durch Überfahren bewahrt werden (wir berichteten). Die Aktion soll in diesem Jahr wiederholt werden.

In diesem Zusammenhang findet eine Informationsveranstaltung statt:

• am Donnerstag, 27.02.03
• um 20 Uhr
• im Dorfgemeinschaftshaus Mossenberg

Zu den Themen "Amphibienschutz" und "Arten- und Naturschutz auf dem Lande" hält Bernd Mühlenmeier vom Kreis-Umweltamt einen Vortrag. Der bekannte Natur-Fotograf Rüdiger Haase vom Blomberger NABU wird dazu Lichtbilder vorführen.

• http://www.gruene-partei.de/rsvgn/rs_dok/0,,20179,00.htm
• http://www.15februar.de/
  (offizielle Site des Aktionsbündnisses)

1. Die Rechtsgrundlage für das Zwangspfand ist die sog. "Verpackungsverordnung", die schon Anfang der 90-er Jahre von der damaligen CDU/FDP-Bundesregierung in die Wege geleitet worden ist. Vielleicht erinnern Sie sich noch: Angela Merkel war damals Umweltministerin.
2. Der grüne Umweltminister Jürgen Trittin legte 1998 eine Überarbeitung der Verpackungsverordnung vor, um einige Ungereimtheiten der alten Fassung zu beseitigen. Leider wurde die Novellierung jedoch damals durch die CDU/FDP-regierten Bundesländer im Bundesrat abgeschmettert. Es blieb also bei der alten Fassung mit ihren Unzulänglichkeiten (z. B. dass nicht kohlensäurehaltige Getränke nicht pfandpflichtig sind).
3. Als nun das Zwangspfand in Kraft zu treten drohte, versuchten insbesondere der Handel und Teile der Getränkeindustrie im Jahre 2002, das Pfand auf gerichtlichem Wege doch noch zu verhindern. Leider "vergaßen" die Prozesshanseln dabei, ein funktionierendes einheitliches Rücknahmesystem aufzubauen.
4. Da somit keinerlei Vorsorge getroffen war, kam es Anfang 2003 zu der Situation, dass Einwegverpackungen nur dort zurückgenommen werden können, wo sie gekauft wurden. Außerdem gab es keinerlei Rücknahmeautomaten, wie sie z. B. in Schweden seit vielen Jahren üblich sind. Viele Händler nahmen Einwegverpackungen komplett aus dem Sortiment (z. B. ALDI und Marktkauf).
5. Bundesumweltminister Jürgen Trittin hat Ende 2002 Handel und Industrie eine Übergangsfrist bis zum 30.09.03 eingeräumt. Bis zu diesem Termin muss ein funktionierendes Flächen deckendes Rücknahmesystem aufgebaut sein.

• Hintergrundinformationen,
• Fragen und Antworten.

• Deutlich geringerer Schadstoffausstoß
• Katalysatoren und Auspufftöpfe halten ohne Schwefel länger
• Wichtige Voraussetzung für neue, umweltschonendere Motortechnologien, z. B. für Benzin-Direkteinspritzer und Ruß-Partikelfilter beim Diesel

• bis 31.10.2001: 150 mg/kg bei Benzin, 350 mg/kg bei Diesel
• bis 31.12.2002: 50 mg/kg bei Benzin und Diesel
• ab 01.01.2003: 10 mg/kg bei Benzin und Diesel