Reelkirchen/Herrentrup, November/Dezember 2003

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

rasend schnell ist das Jahr 2003 vergangen. Dies ist also wieder einmal mein letzter Rundbrief für dieses Jahr. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie besinnliche Adventstage, ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute im kommenden Jahr 2004. Bleiben Sie vor allem gesund!

Mein nächster Rundbrief wird Sie im März 2004 erreichen.

Radweg von Herrentrup nach Wehren

Entsprechend meiner neuerlichen Nachfrage kann ich Ihnen heute mitteilen, dass nach Auskunft der Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung der Erwerb der letzten noch benötigten Fläche in diesem Monat stattfinden wird, sodass damit die Voraussetzungen geschaffen sind, dass der Landesbetrieb Straßen.NRW unverzüglich in die Feinplanung der Radweg-Führung einsteigen kann. Ich hoffe sehr, dass dann im kommenden Jahr der Bau begonnen und abgeschlossen werden kann.

Grüner Jugendverband

Noch im Rundbrief vom November letzten Jahres hatte ich bedauert, dass sich leider anscheinend niemand mehr bereit erklären möchte, Politik vor Ort mit zu gestalten. Deswegen freuen wir uns ganz besonders, dass sich auf Initiative Einzelner auf einen Schlag eine ganze Gruppe Jugendlicher gefunden hat, grüne Politik in Südostlippe zu gestalten. Am 22.10. gründete sich die "Grüne Jugend Südostlippe" in unserem Fraktionsbüro in der Blomberger Burgstraße. "Verantwortung wahrzunehmen, Fragen zu stellen und auf Unrecht hinzuweisen" nannte der Sprecher der Grünen Jugend Lippe, Matthias Albrecht, als wesentliche Aufgaben.

In der Vergangenheit scheiterte der Aufbau einer grünen Jugendgruppe daran, dass die Mitglieder nach kurzer Zeit Blomberg wegen der Aufnahme eines Studiums verließen. Die jetzige Gruppe ist vom Alter her so zusammengesetzt, dass sie über mehrere Jahre mitgestalten kann. Immer vorausgesetzt, dass weitere Jugendliche im Laufe der Zeit dazustoßen. Wenn du Interesse hast, stelle ich gern den Kontakt zu den Sprechern der Grünen Jugend her. Anruf bei mir genügt!

Kanalsanierung Reelkirchen

Vor genau einem Jahr hatte ich Ihnen mitgeteilt, dass die Abwasserwerke Blomberg die weiteren Baumaßnahmen zur dringend notwendigen Sanierung unseres Kanalnetzes (gleichzeitig Umstellung von Misch- auf Trennsystem) erst einmal gestoppt hatten. Hintergrund war die Frage: Ist bei einer geplanten Umstellung der Abwasser-Beseitigungssysteme der Entsorger verpflichtet, auch die Kosten auf dem Privatgrundstück zu übernehmen?

Wie ich Ihnen weiter mitgeteilt hatte, wurden in der Vergangenheit entsprechend der gültigen Entwässerungssatzung die Kosten im Straßenraum auf die allgemeinen Abwassergebühren umgelegt. Die Kosten auf den Grundstücken gehen zu Lasten des Grundstückseigentümers.

Weiter aus meinem Rundbrief damals:

Den Abwasserwerken liegt nunmehr ein Schreiben des Städte- und Gemeindebundes NRW vor. Die dortigen Juristen vertreten die Auffassung, dass im Falle einer verschleißbedingt ohnehin notwendigen Instandsetzung der Grundstückseigentümer diese zu tragen habe. Ansonsten (das ist nach meiner Einschätzung aber nur bei Neubauten zu erwarten) hat die Kommune die Kosten auch auf den Grundstücken zu übernehmen.

Aber Vorsicht! Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat 1984 eine Entscheidung getroffen, die uns Bürger deutlich schlechter stellen würde: "Beim Übergang von der Misch- auf die Trennkanalisation können (erneut) Grundstücksanschlusskosten erhoben werden."

Verständlich, dass die Abwasserwerke aufgrund dieser unsicheren Rechtslage den weiteren Ausbau in Reelkirchen erst einmal eingestellt haben.

Nach entsprechender Kontaktaufnahme mit der Bezirksregierung in Detmold und dem Staatlichen Umweltamt Minden halten die Abwasserwerke Blomberg die bisherige Regelung für alle Bürgerinnen und Bürger für die angemessene Lösung. Angesichts des Alters der hiesigen privaten Anschlüsse sehen sie einen dringenden Sanierungsbedarf im Sinne des § 45(5) der BauO NRW (Dichtheitsprüfung bei Änderung der Grundstücksentwässerung, spätestens aber bis zum Jahr 2015).

Die Abwasserwerke Blomberg werden deshalb im kommenden Jahr mit der Kanalsanierung fortfahren. Der nächste Bauabschnitt umfasst die Straßen Spielberg und Tannenberg. Wie gewohnt werden Mitarbeiter der Abwasserwerke die betroffenen Bürger über die notwendigen Maßnahmen vor und auf dem Grundstück informieren und beraten.

Natureisbahn am Jugendzentrum

Vor einer Woche haben wir letzte Hand an der Böschung rund um die 30 x 10 Meter große Fläche angelegt. Unsere Arbeit ist damit getan. Jetzt sind wir und alle Interessierten auf frostige Tage und die Mithilfe der Blomberger Feuerwehr zum Fluten der Fläche angewiesen. Nach Rücksprache mit der Wehrführung werden wir, sobald der Boden gut durchfroren ist, einen Probebetrieb starten.

Dann wird sich erweisen, ob die Böschung ausreichend stabil und die Fläche wirklich so eben ist, dass sich das Wasser bzw. Eis gleichmäßig verteilt. Sollte dies zutreffen, heißt es dann: Bahn frei!

Achten Sie bitte auf einen entsprechenden Hinweis in der LZ und Lippe aktuell !

Ortseingang Reelkirchen an der B 1

Im letzten Monat habe ich Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, darüber informiert, dass ich im Dorfausschuss Reelkirchen angeregt hatte, die trostlosen und hässlichen Verkehrsinseln im Einmündungsbereich der Kreisstrasse zur B 1 bei Mosaik zu begrünen. Ich hatte Ihnen mitgeteilt, dass nach Auskunft unserer Ortsvorsteherin Marianne Drifte der Landesbetrieb Straßen.NRW große Bedenken geäußert hat.

Als ich den letzten Rundbrief an Sie verteilte, lag mir die Antwort der Bielefelder Behörde noch nicht vor. Wenige Tage später traf sie ein:

Bilden Sie sich dazu eine eigene Meinung.

Ich bleibe bei meiner Haltung und wundere mich:

• Schauen Sie sich einmal die Kreuzung der B 239 in Bad Meinberg am Dortmunder Eck an! Sieht klasse aus!
• Immer wieder wird die zunehmende Versiegelung von Flächen beklagt! Sollte deshalb eine Entsiegelung nicht mehr als angebracht sein?
• Die jetzige Pflasterung wurde doch gewählt, weil sie wenig Pflegeaufwand erfordert. Anscheinend muss sie aber doch jährlich abgeflämmt (oder gar mit der chemischen Keule bearbeitet) werden.
• Im landes- und bundesweiten Wettbewerb "Unser Dorf soll schöner werden" wird seit Jahren durch die Bewertungskommission bürgerschaftliches Engagement besonders erwünscht und hoch bewertet.

Herzliche Grüße
Hans-Ulrich Arnecke