Reelkirchen/Herrentrup, im November/Dezember 2002

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

etwas verspätet (Grund: meine Ausführungen auf der Rückseite) erhalten Sie hiermit den letzten Rundbrief für dieses Jahr. Ich hoffe, Ihnen das eine oder andere Interessante in den zurückliegenden Monaten mitgeteilt zu haben. Voraussichtlich im Februar des kommenden Jahres werde ich mich zurückmelden.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie eine besinnliche Adventszeit, eine friedvolle und gesegnete Weihnacht und alles Gute für das kommende Jahr 2003.

Das Wichtigste: Bleiben Sie gesund!

Natureisbahn für Blomberg

Folgenden Antrag haben wir am 24.10. zur Beratung an den Hauptausschuss gestellt:

Sehr geehrter Herr Dr. Pilgrim,

für meine Fraktion stelle ich folgenden Antrag:

„Anlegung einer Natureisbahn“

Erklärung:

Unter einer Natureisbahn verstehen wir eine Eisfläche, die Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen die Möglichkeit bietet, der Freizeitaktivität „Schlittschuhlaufen“ nachzugehen. Im Gegensatz zu einer Kunsteisbahn wird bei einer Natureisbahn lediglich eine ebene Fläche bei zu erwartendem Dauerfrost geflutet.

Begründung:

Die Freizeitaktivität „Schlittschuhlaufen“ erfreut sich großer Beliebtheit. Im Kreis Lippe finden sich keine Kunsteisbahnen. In den Wintermonaten wird, bei entsprechender dauerhafter Wetterlage, der Schlossgraben in Detmold bzw. der Schieder-Stausee für den Eislauf freigegeben. Die Nutzung dieser Gewässer ist mit erheblichen Risiken verbunden.

Eine Natureisbahn ist mit geringem Aufwand einzurichten. Eine ebene Fläche wird mit einem 20-30cm hohen Erdwall umgeben. Bei entsprechender Wetterlage kann die Fläche z.B. durch die Freiwillige Feuerwehr Blomberg geflutet werden. Eine weitere Behandlung ist nur notwendig bei Schneefall (das Fegen der Bahn sollte durch die Nutzer selbst erfolgen!) bzw. bei intensiver Nutzung. Hier wäre eine ergänzende Flutung sinnvoll.

Als kurzfristig zu aktivierenden Standort schlagen wir die Fläche südlich der Skaterbahn am Jugendzentrum vor. Sie ist relativ klein (30 x 10m) und eignet sich damit für einen Probebetrieb. Die Nähe zum Jugendzentrum erscheint uns darüber hinaus als sinnvoll.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Jetzt gilt es, die notwendigen Arbeiten vor der (hoffentlich) längeren Frostperiode durchzuführen. Wir bemühen uns, dies mit Jugendlichen gemeinsam zu machen. Sollte der Bauhof technische Hilfe leisten müssen, werden wir die Kosten dafür übernehmen.

Der Stadt Blomberg entstehen deshalb durch unseren Antrag keine Kosten!

Gute Vorsätze für das Jahr 2003?

In dieser wunderbaren Jahreszeit, in der man sowohl zu Weihnachten als auch zum Neuen Jahr Wünsche äußern darf, nutze ich die Gelegenheit.

Stärker noch als die großen Parteien CDU und SPD stellen wir Grünen fest, dass es leider sehr schwer ist, Mitbürgerinnen und Mitbürger für unsere Arbeit zu interessieren. Zu viele von uns Blomberger Grünen sind schon zu lange dabei. Wir brauchen dringend frische Ideen von Leuten, die die Entwicklung unserer Stadt mitgestalten wollen. Ich bin sicher, dass viele von Ihnen, liebe Leser, in Blomberg Schwächen erkannt haben und Anregungen für Verbesserungen geben können. Klagen allein hilft nicht; manche Idee, mag sie auf den ersten Blick auch noch so verrückt klingen, entwickelt sich im Gespräch und lässt sich oft dann auch verwirklichen.

Wer von Ihnen/Euch grün denkt und mehr Sympathien dieser Farbe gegenüber empfindet als für schwarz, rot oder gelb, die bitte ich herzlich darum, sich bei uns zu engagieren. Und ich möchte ausdrücklich nicht nur junge Leute hiermit ansprechen! Als ich 1984 begann, mich in der Gemeindepolitik meines damaligen Wohnsitzes zu engagieren, gelang uns aus dem Stand der Einzug in den Gemeinderat – meine grüne Kollegin im Rat war 65 Jahre jung!

Übrigens: Niemand erwartet, dass man Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen wird. Das ist bei uns nun wirklich nebensächlich!

Ich bitte Sie sehr herzlich um Ihr Engagement für unsere gemeinsame Sache.

Ich freue mich deshalb auf Ihren Anruf! Oder Ihre E-Mail an buendnis90@blomberg-lippe.de

Kanalsanierung Reelkirchen

Eigentlich sollte zu Beginn des kommenden Jahres die notwendige Instandsetzung des Kanalnetzes und die Umstellung auf das Trennsystem mit den Straßen Spielberg und Tannenberg fortgeführt werden. Seit einigen Wochen haben die Abwasserwerke Blomberg alle weiteren Planungen gestoppt. Hintergrund ist, wie jetzt deutlich wurde, eine bis heute ungeklärte juristische Frage: Ist bei einer Umstellung von Misch- auf Trennsystem die jeweilige Stadt verpflichtet, auch die Kosten auf dem Privatgrundstück zu übernehmen?

Bislang haben die Abwasserwerke entsprechend unserer Entwässerungssatzung die Kosten im Straßenraum übernommen (genauer gesagt: Sie werden über die Gebühren auf alle angeschlossenen Haushalte Blombergs umgelegt). Die Kosten auf den Grundstücken inklusive Revisionsschacht auf der Grundstücksgrenze sind vom Eigentümer zu tragen.

Den Abwasserwerken liegt nunmehr ein Schreiben des Städte- und Gemeindebundes NRW vor. Die dortigen Juristen vertreten die Auffassung, dass im Falle einer verschleißbedingt ohnehin notwendigen Instandsetzung der Grundstückseigentümer diese zu tragen habe. Ansonsten (das ist nach meiner Einschätzung aber nur bei Neubauten zu erwarten) hat die Kommune die Kosten auch auf den Grundstücken zu übernehmen.

Aber Vorsicht! Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat 1984 eine Entscheidung getroffen, die uns Bürger deutlich schlechter stellen würde: „Beim Übergang von der Misch- auf die Trennkanalisation können (erneut) Grundstücksanschlusskosten erhoben werden.“

Verständlich, dass die Abwasserwerke aufgrund dieser unsicheren Rechtslage den weiteren Ausbau in Reelkirchen erst einmal eingestellt haben.

Zwischenzeitlich haben Werkleitung und Stadt bei der Bezirksregierung in Detmold vorgesprochen. Anwesend waren auch Vertreter der Staatlichen Umweltamts aus Minden. Ergebnis: Um eine Klärung in der Sache herbeizuführen sollen die Abwasserwerke das Problem gegenüber der Landesregierung schildern und dort eine Entscheidung anmahnen. Im Gegenzug wird das Staatliche Umweltamt Minden die Frist für die Sanierung des Kanalnetzes in Herrentrup / Reelkirchen verlängern.

Sollte in Düsseldorf keine Entscheidung gefällt werden, erwägt die Bezirksregierung, eine eigene Leitlinie im Sinne der jetzigen Regelung in Blomberg zu erlassen.

Weitere Informationen zu lokalen Themen, den Schwerpunkten der Grünen in Blomberg und der Arbeit im Rat der Stadt und darüber hinaus erhalten Sie wie gewohnt seit 1997 im Internet unter www.gruene-blomberg.de