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Für den kommenden Jahreswechsel appelliert die Stadt Blomberg öffentlich an alle Bürger und Bürgerinnen der Stadt Blomberg für einen sauberen und umweltfreundlichen Jahreswechsel. In einer städtischen Bekanntmachung heißt es dazu: "Wir möchten, dass die Menschen in Blomberg und seinen Ortsteilen ihren Beitrag zu einem stressfreien und klimafreundlichen Silvester leisten, indem sie ihre privaten Feuerwerke deutlich einschränken und sich auch an eine zeitliche Begrenzung von Feuerwerk halten." Diese Formulierung geht zurück auf einen Antrag der Blomberger Grünen, der im Weiteren lautet: "Im kommenden Jahr erarbeitet die Stadt ein Konzept mit Maßnahmen, um die Auswirkungen der privaten Pyrotechnik zu beurteilen, beispielsweise die Feinstaubwerte, Akzeptanz der Bevölkerung und Ähnliches. Hierbei spielen Überlegungen eine Rolle hinsichtlich der Einrichtung von Verbotszonen in sensiblen Bereichen wie beispielsweise der historischen Altstadt. Außerdem überprüft die Stadt Maßnahmen wie Angebote zentraler Feuerwerke oder Ausweisung von Plätzen in der Nähe von Verbotszonen, an denen Feuerwerk ermöglicht wird." Dieser Antrag wurde Anfang Dezember vom Ausschuss für Bauen und Umwelt einstimmig verabschiedet! Darüber hinaus würden sich die Blomberger Grünen freuen, wenn auch für die Entsorgung der Feuerwerksreste das Verursacherprinzip gelten würde. Im Klartext: Wer in der Neujahrsnacht den ganzen Müll auf den Straßen, Bürgersteigen und Plätzen verursacht, sollte sich auch um dessen Beseitigung kümmern! Frei nach Goethe: "Ein jeder kehre vor seiner Tür – und rein ist jedes Stadtquartier". |
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In der letzten Ratssitzung dieses Jahres am 19.12.19 ging es u.a. um die Verabschiedung des städtischen Haushaltes für 2020. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, FBvB und den Grünen sowie von Ratsherr Albrecht (FDP) waren aufgerufen, ihre Stellungnahmen zum Haushalt abzugeben. Bei den Haushaltsberatungen der letzten Tage hatten die Grünen einen umfassenden Antrag vorgelegt, der die Erarbeitung eines umfangreichen Klimaschutzplans sowie erster Maßnahmen für Blomberg zum Ziel hat. Dafür sollte für 2020 vorsorglich ein Betrag von insgesamt 300.000 EUR in den Haushalt eingestellt werden. Während die SPD-Mehrheitsfraktion diesen Antrag rundweg ablehnte, enthielten sich die anderen Fraktionen der Stimme. Damit war der Antrag abgelehnt. Aufgrund dessen sah sich die grüne Ratsfraktion konsequenterweise nicht in der Lage, dem Haushalt zuzustimmen. Lesen Sie dazu hier die Haushaltsrede des grünen Fraktionssprechers Timo Broeker im Detail. |
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Das alles muss nicht sein, denn statt im Papier können Geschenke ebenso gut in Beuteln aus Stoff in den verschiedensten Größen, Farben und Mustern präsentiert werden. Der Vorteil: Diese Beutel können jedes Jahr aufs Neue verwendet werden und enden nicht als Abfall in der Mülltonne. Durch eine Initiative der Blomberger Grünen können solche Geschenkbeutel jetzt im Eine-Welt-Laden in der Neuen Torstr. 25 für kleines Geld erworben werden. Der Weltladen ist jeden Freitag von 9.30 bis 17 Uhr geöffnet. Darüber hinaus hat der Laden auch am kommenden Wochenende (14.12. und 15.12.) während des Charles-Dickens-Festivals geöffnet. Bei dieser Gelegenheit können Sie sich im Weltladen auch gleich nach Geschenkideen und Lebensmitteln aus dem Fairen Handel umschauen. Der Erlös aus dem Verkauf der Geschenkbeutel kommt dem Blomberger Verein Initiativen Afrika e.V. zugute. |
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Die Aufklärungsversuche: Um die Hintergründe für die Verwaltungspanne zu ermitteln, wurde im Mai 2019 Kämmerer und Beigeordneter Dolle mit einer internen Untersuchung beauftragt, dessen Ergebnis er dem Rat am 20.05.2019 mitteilte. Im September 2019 wurde vom Rat außerdem ein externer Rechtsanwalt, Herr Dr. Manfred Schröder aus Minden, beauftragt, eine gutachterliche Stellungnahme zu den Vorgängen zu erarbeiten. Grundlage für seine Arbeit war der interne Untersuchungsbericht von Kämmerer Dolle sowie ein Fragenkatalog des Rates. Eine Pressemitteilung der Stadt erschien dazu am 06.11.2019 (Link). Das Gutachten von Dr. Schröder wurde am 15.11.2019 auf der städtischen Homepage veröffentlicht (Link). Kritik der Grünen: Leider gibt das Gutachten keine Auskunft dazu, was bei der Stadtverwaltung bei der Projektabwicklung konkret schiefgelaufen ist. Zitat auf Seite 4 unten: "Auch gibt es keine Anhaltspunkte für ein Organisationsverschulden der Stadt Blomberg und der Verwaltungsspitze hinsichtlich der konkreten Verwaltungsverfahren rund um die Beantragung von Fördermitteln." Diese Feststellung ist aus Sicht der Grünen unzutreffend, denn eine Auftragsvergabe an Firmen zeitlich vor Antrag und Zusage von Fördergeldern ist ganz klar ein Organisationsversagen!! Eine genauere Überprüfung, wie es konkret zu dem Fehler des Mitarbeiters (oder der beteiligten Mitarbeiter) kommen konnte und welche Rolle die Verwaltungsspitze und die Ablauforganisation dabei spielte, leistet das Gutachten praktisch nicht. Für die nächste Sitzung des Hauptausschusses am 11. Dezember ist Rechtsanwalt Dr. Schröder eingeladen worden, um Fragen zu seinem Gutachten zu beantworten. Die Grünen sind jedoch der Meinung, dass die entscheidenden Fragen zum Organisationsversagen eher von der Blomberger Stadtverwaltung beantwortet werden müssen, nämlich: Wie genau konnte es zu dieser Fehlleistung kommen, die zu einem Schaden von fast 200.000 EUR geführt hat, und welche organisatorischen Maßnahmen wurden in der Zwischenzeit getroffen, damit gleichartige Pannen künftig nicht mehr vorkommen können? |
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In seiner Sitzung vom 18.09.19 fasste der Rat der Stadt Blomberg den Beschluss, die Fortführung des vor einigen Jahren begonnenen städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (StEK) in die Wege zu leiten – und zwar unter dem Namen "Integriertes städtebaulichen Entwicklungskonzept" (ISEK). Es handelt sich dabei um ein Bündel von insgesamt 9 Maßnahmen, die im Auftrage der Stadt vom Planungsbüro Junker+Kruse aus Dortmund konzipiert wurden. Die erhofften Fördergelder hat die Verwaltung Ende September beantragt. Die Bevölkerung hatte im Vorfeld am 28.08. die Gelegenheit, sich im Kulturhaus "Alte Meierei" über das Konzept zu informieren und dazu eigene Vorschläge einzubringen (über diese Bürgerversammlung berichteten wir am 30.08.19). Die Grünen-Fraktion hat sich mit dem Konzept beschäftigt und nimmt hier zu den einzelnen Maßnahmen differenziert Stellung. Wenn Sie sich näher informieren möchten, klicken Sie auf die für Sie interessanten Punkte.
Die Maßnahmen sollen in den Jahren 2020 und 2021 unter der Koordination des Planungsbüros Junker+Kruse durchgeführt werden. Da noch viele Einzelentscheidungen zu fällen sind, sollte die Bürgerbeteiligung auch in Zukunft gewährleistet werden. |
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Erst der letzte Versteigerungstermin im Februar 2019 schien den Durchbruch zu bringen. Der Kaufmann Detlef Gründer aus Lippstadt bot einen Preis von 131.500 EUR, der von der Gläubigerin akzeptiert wurde, weil er nahe am Verkehrswert lag. Mit seinen Plänen für das Areal hielt sich Gründer damals vornehm zurück; er hatte die Gebäude nach eigenem Bekunden auch noch gar nicht von innen gesehen. Das hätte schon hellhörig machen können, weil Gründer offenbar nie vorhatte, selber in die Gebäude zu investieren, denn: Nur wenige Monate nach dem Versteigerungstermin ließ er die 3 Gebäude für 285.000 EUR auf ebay Kleinanzeigen inserieren (Printversion, die Anzeige würde inzwischen gelöscht!). Wohlgemerkt: Bis zu diesem Zeitpunkt hatte Gründer die Ersteigerungssumme von 131.500 EUR noch gar nicht bezahlt. Bis zum Freitag, 11.10.19, hatte sich das laut einem Bericht der Lokalpresse auch noch nicht geändert. Sollte Gründer tatsächlich einen Dummen finden, der ihm die 285.000 EUR für den Gebäudekomplex an der Neuen Torstraße bezahlt, dann hätte er einen Gewinn von 153.500 EUR erzielt – also mehr als das Doppelte des Ersteigerungspreises! – ohne auch nur einen einzigen Euro investiert zu haben. Einstweilen sind wir gespannt, ob Gründer die Ersteigerungssumme auch wirklich bezahlt, wie er in der Lokalpresse am 11.10.19 angekündigt hat ... Die Blomberger Grünen meinen: Wir brauchen hier keine Spekulanten, sondern seriöse Investoren, die unsere historische Bausubstanz zu schätzen wissen und einer sinnvollen Nutzung zuführen! |
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Der Lappan Verlag als Herausgeber des Buches "Cartoons gegen Rechts!" hatte vor einiger Zeit eine Ausstellung konzipiert, aus der diese Vierer-Gruppe eine Reihe von Cartoons auswählte, die Hass und Fremdenfeindlichkeit auf humorige Art und Weise auf die Schippe nehmen und zu Denkanstößen anregen sollen.
Nach den Begrüßungsworten von Sparkassendirektor Peter Müller, Bürgermeister Klaus Geise und stellv. VHS-Leiterin Andrea Lemm verteilten sich die Besucher auf die Stände, um sich die Karikaturen anzuschauen. Die Ausstellung "Mit Humor gegen Vorurteile und Hass" wird noch bis einschließlich Donnerstag, dem 26. September in der Sparkassenhalle zu sehen sein. Parallel dazu sind im Blomberger Integrationszentrum (IZIP) weitere Cartoons aus der Lappan-Sammlung ausgestellt. |
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Der Saal im Kulturhaus "Alte Meierei" bot am Mittwochabend das von vergangenen Bürgerversammlungen gewohnte Bild: Wie fast immer in den letzten Jahren, waren Mandatsträger der Ratsfraktionen, Mitarbeiter der Verwaltung und von Blomberg Marketing in der Mehrheit. Nur eine Handvoll von Bürgerinnen und Bürgern hatte an diesem Abend den Weg in die Alte Meierei gefunden. Nach einer kurzen Begrüßung durch Bürgermeister Geise gab Dipl.-Ing. Rolf Junker vom Planungsbüro Junker+Kruse aus Dortmund ein kurzes Resümee der bereits umgesetzten Maßnahmen aus dem "alten" Stadtentwicklungskonzept (StEK), das 2010 beschlossen wurde und in diesem Jahr ausläuft (Folien 1 bis 16 aus der PDF-Präsentation).
Im Anschluss an den Vortrag wurden aus der Mitte der Zuhörer etliche Anregungen, Fragen und Vorschläge geäußert, die von den Mitarbeitern des Planungsbüros und des Bauamtes aufgenommen wurden. Ab 19.30 Uhr wurde das Planungskonzept dann dem Ausschuss für Bauen und Umwelt vorgestellt. Für dessen Mitglieder – soweit sie nicht in der vorhergehenden Bürgerversammlung gewesen waren – war das Konzept ebenfalls völlig neu, da der Sitzungseinladung im Vorfeld leider keine Unterlagen beigefügt worden waren. Um das Gehörte im Nachgang in den Fraktionen zu besprechen und die Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger aus der Versammlung noch berücksichtigen zu können, wird die abschließende fachliche Entscheidung über das ISEK in einer extra eingeschobenen Sitzung des Bauausschusses am 17.09.19 fallen, bevor der Rat dann am folgenden 18.09.19 das Konzept endgültig verabschiedet. Bis Ende September muss dann der ISEK-Förderantrag bei der Bezirksregierung in Detmold eingetroffen sein. Alles in allem eine ambitionierte Zeitplanung ... Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern zum Planungskonzept können noch bis einschließlich Mittwoch, 04.09.19 um 16.30 Uhr entgegengenommen werden. Ansprechpartner bei der Stadt ist Bauamtsmitarbeiter Harald Wagner (Tel. 504-225, Email: h.wagner@blomberg-lippe.de). |
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Das Städtebauliche Entwicklungskonzept (StEK) vom Sommer 2010 läuft zum Jahresende aus. Wir erinnern uns: Es wurden seither Plätze neu gestaltet (Marktplatz, Pideritplatz, Schweigegarten, Burggarten). Außerdem sollten neben weiteren Maßnahmen die Stadteingänge im Süden (Vattipark), Osten (Heutorstraße) und Norden (Neue Torstraße) neu gestaltet werden. Bisher wurde von den Stadteingängen einzig der Vattipark umgestaltet – mit den bekannten Folgen – und diese Maßnahme ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Zur Ergänzung der bisher realisierten Maßnahmen hat der Bauausschuss am 1. Juli eine Fortschreibung des StEKs beschlossen. Es winken Fördergelder der Landesregierung. Das mit der Projektierung beauftragte Büro Junker & Kruse aus Dortmund hat dem Ausschuss dazu ein sehr allgemein formuliertes Papier vorgelegt. Nach Mitteilung der Stadtverwaltung "kommt es insbesondere darauf an, zukunftsweisende, gleichzeitig aber auch erreichbare Ziele zu formulieren, aus denen geeignete Handlungsoptionen abgeleitet werden können. Hierzu könnten dann eventuell die Sanierung des Beginns der Neuen Torstraße (Fläche vor der Eisdiele/neben dem Rathaus), die Sanierung der Stadtmauer, die Entwicklungsoptionen von sog. „Schrottimmobilien“, die Attraktivitätssteigerung weiterer Stadteingänge sowie die Fortsetzung der Fassadenförderung für Investitionen privater Akteure zählen". Über die bisherigen Maßnahmen und die zukünftigen Planungskonzepte wird in einer Bürgerversammlung am Mittwoch, dem 28. August um 17.30 Uhr im Kulturhaus "Alte Meierei" informiert, ehe sich noch am gleichen Abend im Anschluss der Fachausschuss für Bauen und Umwelt im Rathaussaal um 19.30 Uhr öffentlich damit befasst. Die finale Beratung und Beschlussfassung ist bereits für die Ratssitzung am 18. September vorgesehen, weil der Förderantrag für die festgelegten Projekte spätestens Ende September bei der Bezirksregierung eingehen muss. Es besteht also erheblicher Zeitdruck! Die Stadt Blomberg hatte bisher kein sonderlich glückliches Händchen mit ihren Bürgerversammlungen: Mal wurden sie mitten in die Sommerferien gelegt, mal wurden sie erst einen Tag vor dem Versammlungstermin in den Medien angekündigt. Irgendwie konnte man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass möglichst wenige Bürger davon erfahren und daran teilnehmen sollten. Diesmal hat man mit der Veranstaltung zwar bis nach dem Ende der Sommerferien gewartet, die Ankündigung in den Medien erfolgte dann aber recht kurzfristig mit nur einer Woche "Vorwarnzeit". Zu kritisieren ist ebenfalls, dass die Anfangszeit 17.30 Uhr für viele Berufstätige deutlich zu früh sein dürfte. Außerdem: Wenn der Bauausschuss bereits am selben Tag um 19.30 Uhr tagt, dann bleibt keine Zeit, um die Ergebnisse aus der Bürgerversammlung auszuwerten und für die Ausschussmitglieder vernünftig aufzubereiten. Bis zur Ratssitzung am 18. September wird es aber nach heutiger Planung auch keine weitere Ausschusssitzung geben. |
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Wie man nur allzu deutlich sieht, hebt sich die Silhouette der Stahlfigur nur schlecht von dem dunklen Hintergrund der Böschung ab. Nur diejenigen Teile der Figur, die noch keine rostbraune Patina angenommen haben, schimmern etwas heller. Aber wenn man dem Künstler glauben darf, ist es nur eine Frage der Zeit, bis auch diese Teile verrostet aussehen. Wegen des mangelnden Kontrastes entwickelt sich naturgemäß keinerlei Tiefenwirkung. Ob sich die Verantwortlichen im Vorfeld darüber Gedanken gemacht haben, als sie just diesen Standort gewählt haben?
Apropos: Woran sollen auf der B1 Vorbeifahrende eigentlich erkennen, dass es sich bei dem rostigen Ungetüm ausgerechnet um eine Riesennelke handelt und dass sie als Symbol für die "Nelkenstadt" stehen soll? Mit Verlaub: Für den botanisch nicht so bewanderten Betrachter sieht das Ding eher wie ein stilisierter Baum aus. Passen würde es ja: Ein Baum, der stellvertretend für die 50 Bäume steht, die für die Neugestaltung des Vattiparks fallen mussten ... |
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Schreck zu nachtschlafener Zeit: In der Nacht von Samstag auf Sonntag gab es plötzlich kurz nach Mitternacht einen Riesenlärm an der Neuen Torstraße. An der großen Trauerbuche in Höhe des Mixmarktes hatte sich straßenseitig ein starker Ast gelöst (s. Bericht). Die Feuerwehr wurde alarmiert, sägte den Ast dann kurz nach Mitternacht ab und zerlegte ihn in seine Einzelteile. Der gesamte Fußgängerbereich unter dem Baum wurde mit Flatterband abgesperrt, sodass keine unmittelbare Gefahr für Passanten bestand.
Als weitere Maßnahme plant das Bauamt, dass sich ein Gutachter in den nächsten Wochen den Baum genauer ansieht und eine Expertise erstellt. Die Verkehrssicherungspflicht der Stadt steht natürlich außer Frage, denn es darf niemand zu Schaden kommen. Auf der anderen Seite liegt uns Grünen der Baum besonders am Herzen, denn wir hatten bereits vor 4 Jahren einen Antrag gestellt, dass die Buche vom Kreis Lippe als Naturdenkmal eingestuft werden sollte (s. unseren Antrag vom 10.11.15). Leider wurde der Antrag damals vom Kreis abgelehnt, weil angeblich keine Denkmalwürdigkeit vorlag. Als Naturdenkmal hätte die Trauerbuche sicher mehr professionelle Aufmerksamkeit bekommen, und eine solche Situation wie am letzten Wochenende wäre womöglich gar nicht erst passiert ... |
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Wir haben uns daraufhin einmal näher angeschaut, was sich inzwischen auf der Fläche getan hat. Viel zu sehen gibt es da nicht. Gut, da gibt es eine neue Treppe, die im Osten der Anlage die alte Treppe zum Niederntor ersetzt hat (s. Foto). Eine ideale Bühne für den Bürgermeister samt Anhang, sich dort ablichten zu lassen.
Noch ein Wort zur Klarstellung an diejenigen Vertreter, die dem neugestalteten Vattipark eine Aufenthaltsqualität zuschreiben wollen und zu diesem Zweck sogar drei Sitzbänke am "Wallweg" eingeplant haben. "Ein helles, freundliches Erscheinungsbild wird Spaziergänger zum Verweilen einladen", meint z.B. der Vertreter des Planungsbüros. Soweit die Theorie. Aber wer sich auch nur 5 Minuten ein paar Meter oberhalb der stark befahrenen B1 aufhält, wird bald mit Grausen das Weite suchen, sofern er nicht gerade masochistisch veranlagt ist. Der Vattipark war übrigens nie ein Park im engeren Sinne, sondern bestenfalls eine Grünanlage, überwiegend von Hundegängern frequentiert. Immerhin eine Grünanlage mit ca. 50 Bäumen, die jetzt leider unwiederbringlich verloren sind. Diese Bäume hatten eine ökologische Funktion, indem sie für die Anwohner das Stadtklima verbesserten und den Verkehrslärm der Bundesstraße abminderten. Die jetzt geplante Wiese mit ein paar Blümchen kann außer hübsch auszusehen nicht annähernd das ersetzen, was die Bäume früher für die Umwelt bewirkt haben. |
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Ende 2018 waren die Erschließungsmaßnahmen für Kanäle, Versorgungsleitungen und Baustraßen abgeschlossen. Die Fortschritte bei der Erschließung des Baugebietes können der städt. Homepage unter dem Stichwort "Blomberg baut" entnommen werden. Parallel zur Erschließung lief die Vermarktung der Grundstücke durch die BIG (Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung). Die Nachfrage erwies sich als außerordentlich lebhaft – bereits im Januar 2019 konnte die BIG bekanntgeben, dass schon 30 von insgesamt 35 Bauplätzen verkauft waren. Ab 2019 konnten die Grundstücksbesitzer dann anfangen zu bauen.
Wie der Name "Am Sonnenhang" schon aussagt, befindet sich das neue Baugebiet in einer günstigen Hanglage mit Südausrichtung. Wir hoffen daher, dass die Bauherren und ihre Architekten dies zum Anlass nehmen, auch wirklich mit der Sonne zu bauen, indem sie Photovoltaik und Solarthermie bei der Bauplanung von Anfang an mit berücksichtigen. Übrigens: Eine hervorragende Übersicht aller Immobilien und Grundstücke, die von der stadteigenen BIG vermarktet werden, findet sich auf blomberg-immobilien.de. |
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1.854.429 Menschen in NRW (23,2% der Stimmen) haben den Grünen am Sonntag ihr Vertrauen geschenkt. Zum Vergleich: Das sind mehr als doppelt so viele wie jemals zuvor in NRW GRÜN gewählt haben! Gegenüber der Landtagswahl im Mai 2017 haben die Grünen um 1,3 Millionen Stimmen zugelegt und das Ergebnis prozentual fast vervierfacht. Erstmals in der Geschichte des Landes sind die Grünen landesweit auf Platz zwei gelandet, erstmals vor der SPD ins Ziel gekommen. Und: Künftig wird es vier NRW-Grüne im Europaparlament geben, außer Terry Reintke und Sven Giegold sind das Alexandra Geese aus Bonn und Daniel Freund aus Aachen. Um noch einen draufzusetzen: In 9 Großstädten (Münster, Köln, Aachen, Bonn, Düsseldorf, Bielefeld, Wuppertal, Bochum, Dortmund) und im Ennepe-Ruhr-Kreis sind die Grünen stärkste Kraft geworden. In allen anderen Kreisen in NRW sind die Grünen deutlich im zweistelligen Bereich, in zahlreichen Städten und Kreisen belegen sie Platz zwei. |
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In Blomberg landeten die Grünen als drittstärkste Partei hinter SPD und CDU bei 22% (siehe Grafik auf der Startseite). Das bedeutet gegenüber der Europawahl von 2014 einen Zugewinn von 13,3%, während die SPD einen erdrutschartigen Verlust von 17,6% zu verkraften hatte. Auch die CDU verlor bei dieser Wahl 7,6%. Die Gewinn- und Verlustrechnung ist in der Grafik links anschaulich dargestellt. Auch im Kreis Lippe landeten die Grünen an dritter Stelle bei 21,4%, während SPD und CDU mit sehr ähnlichen Prozentzahlen wie in Blomberg die Plätze tauschten. In Detmold konnten die Grünen mit 25,1% sogar CDU und SPD auf die folgenden Plätze verweisen. Alle Wahlergebnisse für Blomberg sowie aus dem Kreis Lippe und den lippischen Städten und Gemeinden finden sich hier auf den Seiten des Kommunalen Rechenzentrums (KRZ). |
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Das Blomberger Jugendzentrum (JuZ) veranstaltete am Freitag, dem 17.05., die U18-Europawahl für Kinder und Jugendliche. Durch diese bundesweit organisierte Aktion hatten die noch nicht wahlberechtigten Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren die Gelegenheit, "sich frühzeitig mit Politik auseinanderzusetzen und am Wahlprozess teilzunehmen", wie das JuZ auf seiner Webseite https://jugendzentrum-blomberg.de/ mitteilt.
Die Rangfolge scheint aber ein für Blomberg spezifisches Phänomen zu sein, denn lippeweit konnten die Grünen bei den U18-Wahlen sogar 23,66% für sich verbuchen, gefolgt von SPD (19,12%), CDU (11,14%) und AfD (9,63%) sowie weiteren Parteien. Bei den bundesweiten U18-Wahlergebnissen lagen die Grünen sogar mit fast 29% der Stimmen bei Weitem an der Spitze aller Parteien! Dahinter landeten weit abgeschlagen die SPD mit 15%, die CDU mit 12,68% und die AfD mit 6,74%. Im Klartext: Die Grünen konnten bundesweit fast doppelt so viele Stimmen verbuchen wie die dahinter folgende SPD! Außerdem ist die AfD im bundesweiten Maßstab nicht annähernd so beliebt wie in Blomberg. Den Ursachen dafür sollte man dringend nachgehen! Einen ausführlichen Bericht über die U18-Wahl im Blomberger JuZ finden Sie hier auf den Seiten des JuZ. Die bundesweiten Abstimmungsergebnisse für die U18-Europawahl finden sich unter https://www.u18.org/. |
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Kein Weiterso wie bisher! Fällt Europa in den Nationalismus zurück oder begründet sich die Europäische Union (EU) kraftvoll neu? Um diese Frage geht es bei der Europawahl im Mai 2019. Die Grünen wollen Europas Rolle in der Welt stärken und die EU wieder handlungsfähiger machen. Ziel ist es, die Klimakrise zu bekämpfen, Europas Demokratie zu verteidigen und für sozialen Ausgleich innerhalb Europas zu sorgen. Hier das Wahlprogramm der europäischen Grünen in komprimierter Form: 1. Erhalten, was uns erhält – unsere natürlichen Lebensgrundlagen schützenWir machen die Europäische Union zum weltweiten Vorreiter für
Klimaschutz, Erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Unser Kontinent hat gerade hier noch enorme Potenziale, die bislang
weitgehend brachliegen. Durch saubere Energiegewinnung werden wir
unabhängig von Kohle, Öl und Gas, schützen Klima und Umwelt und schaffen
nachhaltige Jobs. 2. Stärken, was uns zusammenhält: Die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion vertiefenWir wollen den Zusammenhalt unter Europäerinnen und Europäern stärken. Deshalb kämpfen wir für gleiche Lebensbedingungen und Mindestlöhne in allen EU-Staaten. Außerdem schließen wir Steuerschlupflöcher und setzen uns für gerechte Steuern für alle ein. Wir wollen, dass es in Europa fair und gerecht zugeht. Die Europäische Union hat zwar den Wohlstand auf dem Kontinent vergrößert, aber die Lebensverhältnisse zwischen den Mitgliedstaaten und innerhalb der Länder klaffen auseinander. Wir kämpfen für Wohlstand und Gerechtigkeit für alle. 3. Sichern, was uns ausmacht: Freiheit, Demokratie und Menschenrechte verteidigenWir setzen uns ein für Frieden, Menschenrechte und das Völkerrecht. Mehr denn je brauchen wir eine gemeinsame europäische Außenpolitik, die diese Maßstäbe deutlich vertritt. Die EU ist ein Friedensprojekt. Deshalb wollen wir Rüstungsexporte an Diktaturen und in Krisengebiete stoppen. Wir verteidigen Europas Werte: Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Wenn nationale Regierungen Rechte von Andersdenkenden mit Füßen treten und die Unabhängigkeit von Justiz oder Medien in Frage stellen, stärken wir gezielt die demokratischen Kräfte in den betroffenen Mitgliedstaaten. Hasskommentare im Internet wollen wir EU-weit unter Strafe stellen. Damit das Sterben auf dem Mittelmeer ein Ende findet, schaffen wir legale Fluchtwege und beschließen ein Einwanderungsgesetz. 4. Garantieren, was uns alle schützt: Frieden und Sicherheit fördern5. Voranbringen, was uns voranbringt: Innovation, Bildung und Kultur6. Ermöglichen, was vor Ort am besten gelingt: Europa der Regionen und KommunenWir wollen, dass so viele Entscheidungen wie möglich auf kommunaler Ebene getroffen werden. Aber dort, wo Kommunen an ihre Grenzen stoßen, soll Europa sie unterstützen. Dazu gehört auch, den Kommunen einen einfachen, direkten Zugang zu EU-Fördermitteln zu geben. Der europäische Binnenmarkt ist eine wichtige Errungenschaft, aber die Umsetzung seiner Wettbewerbsregeln darf nicht dazu führen, dass Kommunen zum Beispiel zur Privatisierung der öffentlichen Güter gezwungen werden. Wir wollen die Selbstbestimmung der Regionen und Kommunen über ihre Kultur und die lokale Infrastruktur erhalten. Wer diese einzelnen Ziele ausführlicher erläutert haben
möchte, kann das hier nachlesen: |
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Ska ist seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments und seit Dezember 2016 Fraktionsvorsitzende der EFA. Als Spitzenkandidatin der EU-Grünen will sie sich auch weiterhin für eine faire Handelspolitik und die Schaffung legaler Migrationsmöglichkeiten einsetzen. Ein Grundsatz ihrer Politik ist es, nicht nur darauf zu schauen, wie man selbst am besten fährt, sondern immer die Belange anderer Menschen mitzudenken.
Bis heute ist er einer der prominentesten Kritiker des Europäischen Finanzsystems. Im Parlament kämpft er leidenschaftlich gegen Steuerhinterziehung, für den Schutz von Whistleblowern und für mehr Transparenz und Gerechtigkeit. Sven Giegold, Europaabgeordneter aus NRW, ist Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament und Sprecher seiner Fraktion für Wirtschafts- und Finanzpolitik. Seit über 20 Jahren ist der Wirtschaftswissenschaftler in sozialen Bewegungen aktiv. Er ist Mitglied des Präsidiums des Deutschen Evangelischen Kirchentags. |
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In diesen Tagen sind auch in Blomberg die Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl am 26. Mai an die Wählerinnen und Wähler verschickt worden. Wenn wir davon ausgehen, dass Ihre Stimme nicht verloren gehen soll und Sie Ihr Wahlrecht ausüben wollen, haben Sie nun 2 Möglichkeiten:
Sie erhalten dann umgehend Ihre Briefwahlunterlagen, können ganz entspannt Ihr Kreuzchen machen und die Wahlunterlagen portofrei in den nächsten Briefkasten werfen. Alternativ können Sie sich im Rathaus mit Ihrer Wahlbenachrichtigung die Briefwahlunterlagen persönlich abholen und gleich vor Ort Ihr Wahlrecht ausüben. Allerdings sind Sie sind dann von den Öffnungszeiten der Verwaltung abhängig und müssen sich erst umständlich ins Rathaus begeben. Unsere Empfehlung lautet unterm Strich: Beantragen Sie Briefwahl per Post oder per Internet, dann sind Sie am flexibelsten und können sicher sein, dass Ihre Stimme nicht verlorengeht! Detaillierte Infos zur Briefwahl finden Sie auch hier. Weitere Infos zur Europawahl werden in den nächsten Tagen und Wochen auf den Grünen Seiten veröffentlicht, vor allem, wer und was steht überhaupt zur Wahl? |
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Das JuZ berichtet auf seiner Internetseite: "Die pädagogischen Mitarbeiter Uli Heithecker und Andrea Reuter hatten in einem Thekenbau-Projekt mit Jugendlichen Ideen und Wünsche gesammelt und ein maßstabsgetreues Modell gebaut, das dem Jugendzentrumsbeirat vorgestellt wurde. Für die Umsetzung der umfangreichen Arbeiten konnte die Blomberger Firma von Hagen gewonnen werden, die mit fachlicher Unterstützung des Tischlermeisters Stefan Leistner das Vorhaben zu einem Praxisprojekt für ihre Auszubildenden machte und neben der Arbeitsleistung viele der benötigten Materialien kostenlos zur Verfügung stellte. Nachdem Jugendliche gemeinsam mit den hauptamtlichen Mitarbeitern die Thekenabrissarbeiten geleistet hatten, konnte mit dem Neuaufbau begonnen werden." Die 300-EUR-Spende der Grünen floss dabei überwiegend in die neu hergestellten Arbeitsplatten und die beiden Spülen des Thekenbereichs. Bei einem Besuch im JuZ konnte sich der grüne Berichterstatter davon überzeugen, dass der Thekenneubau hervorragend gelungen ist. Besonders die flexibel einstellbare Außenbeleuchtung mit stromsparenden LEDs macht richtig was her! Die grüne Ratsfraktion freut sich darum, dass ihre Spende von 2012 eine sinnvolle Verwendung gefunden hat. |
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Alle Interessierten sind herzlich willkommen! |
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Kürzlich erreichte uns ein Bericht der
Grünen-Ratsfrau Heike Niedermeier aus Brüntrup, den wir unserern
Leserinnen und Lesern ungeschminkt im Folgenden präsentieren
möchten:
Klar ist: Der momentane Status ist weiter verbesserungswürdig. Heike Niedermeier hofft darum, dass die Botschaft auf den Schildern in manchen Köpfen fruchtet und zur Nachahmung anregt. |
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Hauseigentümer innerhalb des Geltungsbereichs der für die Altstadt seit 2011 geltenden Gestaltungssatzung können sich freuen: Sie können künftig in deutlich größerem Umfang in Solaranlagen (Solarthermie und Photovoltaik) investieren als das bisher möglich war. Die aktuell noch gültige Fassung der Gestaltungssatzung sieht nämlich vor, dass nur bis max. 15% der Dachfläche mit Solaranlagen bestückt werden darf. Damit ist nach Auffassung der Blomberger Grünen eine sinnvolle Nutzung der Sonnenenergie nicht möglich, zumal die Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen im Laufe der Jahre immer weiter abgesenkt worden ist.
Ein entsprechender Antrag der Grünen auf Änderung der Gestaltungssatzung wurde jetzt im Ausschuss für Bauen und Umwelt einstimmig verabschiedet. Sobald diese Satzungsänderung mit der Veröffentlichung im Kreisblatt rechtlich wirksam wird, können Solaranlagen beantragt werden, die die genannten Voraussetzungen erfüllen. Ob eine Dachfläche für die solare Nutzung in Frage kommt, lässt sich anhand des Solarkatasters der Stadt Blomberg überprüfen (s. Screenshot rechts). |
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Auf den Antrag der rot-grünen Koalition hin hatte die Stadt Blomberg Ende 2015 das Förderprogramm „Jung kauft alt“ aufgelegt (wir berichteten). Motivation: Leerstände beseitigen, vorhandene Bausubstanz erhalten, das Dorf- oder Stadtbild aufwerten. Nachdem es die Grünen schon 2010 einmal erfolglos probiert hatten, klappte es schließlich nach der Kommunalwahl 2014, nachdem wir den damaligen Koalitionspartner SPD von der Sinnhaftigkeit des Förderprogramms überzeugen konnten. Auch die städt BIG (Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung) hat hin und wieder Objekte im Angebot, die nach "Jung kauft Alt" förderfähig sind, so auch das Haus in der Petersilienstr. 24, das jüngst verkauft worden ist. Weitere Informationen unter www.blomberg-immobilien.de ... Das Förderprogramm gilt aber ebenso für Objekte, die von Privat an Privat verkauft werden!
Hinweise:
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Thermografieaufnahmen zeigen genau auf, an welchen Stellen eines Gebäudes Wärme entweicht und wo sich Schwachstellen in der Gebäudehülle befinden. Möglich wird dies durch eine Infrarotkamera, die Aufnahmen im für das menschliche Auge nicht sichtbaren Bereich macht. Flächen, an denen Wärme entweicht, werden orange und rot dargestellt. Gut gedämmte Flächen hingegen blau. Mit Infrarotbildern können Maßnahmen zur Energieeinsparung effektiv geplant werden.
Da die Kapazität begrenzt ist, werden alle Interessierten gebeten, sich bis spätestens zum 31.01.2019 bei den Blomberger Versorgungsbetrieben unter Telefonnummer 05235/95023060 anzumelden. Nach Ihrer Anmeldung setzt sich das beauftragte Unternehmen direkt mit Ihnen in Verbindung um mitzuteilen, wie Sie Ihr Gebäude für die Aufnahmen vorbereiten. (Pressemitteilung der BVB). |
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Same procedure as every year: Allen Lesern unserer "GRÜNEN Seiten" wünschen wir für das Jahr 2019 alles Gute und viel Erfolg bei ihren privaten und geschäftlichen Unternehmungen! ![]() Einigen von Ihnen mag diese Seite etwas "old-school"-mäßig vorkommen. Das hat seinen Grund: Bei uns finden Sie weder eine JavaScript-Steuerung noch Flash-Inhalte. Wir setzen auch keine eigenen Cookies oder Third-Party-Cookies ein, um Ihr Nutzerverhalten auszuspionieren. Die Datenkrake Google hat bei uns – z.B. via Google Analytics – keine Chance! Diese Seite ist von Kopf bis Fuß noch vollständig handgemacht und frisst daher keine unnötige Performance auf Ihrem PC. Vergleichen Sie uns ruhig mit den erst ab 2000 erschienenen Konkurrenzprodukten von FBvB, CDU, SPD und FDP. Achten Sie dabei vor allem auf die Aktualität und den Umfang der präsentierten Informationen. Sie werden feststellen: Die "Grünen Seiten" brauchen gegenüber der politischen Konkurrenz keinen Vergleich zu scheuen! Auch in diesem Jahr werden wir Sie über Grüne Politik auf lokaler und überregionaler Ebene auf dem Laufenden halten. Des Weiteren werden bei uns häufig Themen angesprochen, die Sie in den lokalen Print- und Online-Medien kaum finden werden.Wir möchten mit Ihnen ins Gespräch kommen! Schreiben Sie uns Ihre Meinung, Ihre Anregungen und Kommentare unter info@gruene-blomberg.de. Die Kontaktdaten unserer Fraktionsmitglieder finden Sie bei den Infos zur Grünen Ratsfraktion. |
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