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In diesen Tagen kommen - wie jedes Jahr - wieder die Beauftragten der BVB vorbei, um die Strom-, Gas- und Wasserzähler der BVB-Kunden abzulesen. Mit dem 24.11. beginnend zieht sich diese Prozedur bis zum 19. Dezember hin. Abgelesen wird jeweils der tagesaktuelle Verbrauchsstand in Kilowattstunden Strom bzw. in Kubikmeter Gas und Wasser. Die Jahresabrechnung im Januar bezieht sich aber auf den gesamten Zeitraum von Anfang Januar bis Ende Dezember. Preisfrage: Woher können die BVB wissen, wie hoch der Kundenverbrauch zwischen Ablesedatum und Jahresende ist? Antwort: Sie können es nicht wissen, dafür rechnen sie den voraussichtlichen Verbrauch in diesem mehrwöchigen Zeitraum bis zum Jahresende nach einem standardisierten Rechenverfahren hoch. Die Jahresverbrauchsrechnung im Januar ist also nichts als eine Hochrechnung und repräsentiert nicht den tatsächlichen Verbrauch. Im besten Fall hat der Haushalt im Dezember mehr Energie verbraucht als die Hochrechnung annimmt. Dann gibt es eine Rückzahlung. Im umgekehrten Fall ist für den Kunden eine Nachzahlung fällig, z.B. wenn er 2 Wochen nicht zu Hause war und Strom, Gas und Wasser in der Wohnung auf Sparflamme liefen. In beiden Fällen ist es für den Kunden nicht möglich, die Entwicklung aufeinanderfolgender Jahresverbräuche realistisch zu vergleichen, da die Abrechnungen die Wirklichkeit nicht vollständig abbilden, sondern auf Hochrechnungen beruhen. Ein weiterer Nachteil bei der Ablesung durch die BVB besteht darin, dass bei der Ablesung und bei der Übertragung der erfassten Verbrauchswerte Fehler entstehen können. [Update 29.11.17] Um alle diese Nachteile zu vermeiden, sollte man bei BVB den Strom-, Gas- und Wasserzählerstand erst am 31. Dezember eingeben. Nur damit kann man absolut sicher sein, dass die Verbrauchsabrechnung den exakten Jahresverbrauch zeigt und keinen hochgerechneten Wert. Für die Übermittlung der Werte gibt es folgende Möglichkeiten:
Hinweis: Die vom BVB-Ableser beim Hausbesuch im November oder Dezember erfassten Werte werden durch die spätere Selbstablesung des Kunden überschrieben. |
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Teils nicht in unmittelbarem Zusammenhang stehend, aber als sinnvoll regen die Grünen weiterhin an:
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Ende 1997, also vor genau 20 Jahren, in der Anfangszeit des WWW, war es soweit: Die Urversion der grünen Internetseite ging unter dem Namen "Blombergs Grüne Seiten" ans Netz. Die grüne Ratsfraktion hatte damit vor allen anderen Blomberger Fraktionen im Internet die Nase vorn – und das sollte auch noch einige Jahre so bleiben. Erst im Jahr 2000 bekamen die Blomberger Grünen dann Internet-Konkurrenz von der SPD. Zunächst war die grüne Homepage noch unter der recht umständlich zu merkenden Adresse http://home.t-online.de/home/Gruene-Blomberg zu erreichen. Nach einiger Zeit stieg man schließlich auf die deutlich kompaktere Web-Adresse www.gruene-blomberg.de (oder verkürzt gruene-blomberg.de) um, bei der es bis heute geblieben ist. Geblieben ist es auch beim übersichtlichen Aufbau der "Grünen Seiten". Die Startseite hat einen 3-spaltigen Aufbau: links das Inhaltsverzeichnis, in der Mitte der Textteil mit den Nachrichtenüberschriften und rechts die dazugehörigen Fotos. Grundprinzip: Die neuesten Infos sind immer oben zu finden. Außerdem kann man das Datum der letzten Aktualisierung sowie die zuletzt geänderten Abschnitte auf einen Blick erfassen. Verglichen mit vielen heutigen Internetseiten kommt gruene-blomberg.de sicher etwas "old-school"-mäßig daher. Das hat seinen Grund: Es gibt hier weder eine JavaScript-Steuerung noch Flash-Inhalte. Wir setzen auch keine eigenen Cookies oder Third-Party-Cookies ein, um das Nutzerverhalten unserer Leser auszuspionieren. Die Datenkrake Google hat bei uns – z.B. via Google Analytics – keine Chance! gruene-blomberg.de spioniert ihre Leser nicht aus, ist von Kopf bis Fuß vollständig handgemacht und frisst daher keine unnötige Performance auf den Endgeräten. Das Themenspektrum der "Grünen Seiten" ist breit. Hinsichtlich der Aktualität und dem Umfang der präsentierten Informationen brauchen die "Grünen Seiten" gegenüber der politischen Konkurrenz keinen Vergleich zu scheuen. Außer aktuellen Meldungen und Terminen gibt es z.B. Rubriken zur grünen Ratsfraktion und ihren Aktivitäten. Eine große Rolle spielen ferner die erneuerbaren Energien am Ort, insbesondere die Pionieranlagen. Beispiele sind die beiden schon seit 1998 bestehenden Photovoltaikanlagen auf dem Dach des Schulzentrums, deren Einspeisewerte monatlich auf gruene-blomberg.de aktualisiert werden. Auch über die erste Windkraftanlage auf Blomberger Stadtgebiet (seit 2000 auf dem Köllerberg in Großenmarpe) wird regelmäßig berichtet. Abschnitte über die Energiewende, über gesunde Ernährung sowie über ökologisches Wohnen ergänzen das breite Themenpalette. Die "Grünen Seiten" werden ihre Leserschaft auch weiterhin über viele Themen in Blomberg und der weiteren Umgebung auf dem Laufenden halten. Dabei schrecken sie auch vor "kritischen" Themen nicht zurück und wagen auch mal den Blick über den lokalen Tellerrand – z.B. in Richtung des nur 25 km entfernten AKWs Grohnde. |
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Anfang Februar 2017 stellten die Blomberger Grünen den Antrag, mit einer Resolution die sofortige Abschaltung des AKW Grohnde zu fordern. Diese Resolution wurde vom Rat am 28.02. einstimmig verabschiedet (wir berichteten). Adressaten der Resolution waren der zuständige niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel und die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks. Weitere 16 Kreise, Städte und Gemeinden aus NRW und Niedersachsen hatten fast zeitgleich ähnliche Resolutionen verabschiedet (Übersicht). Wie wir in der Zwischenzeit auf Nachfrage bei der Verwaltung erfuhren, lag die Antwort aus Hannover bereits am 27. Juni bei der Stadt vor. Aber erst zur Ratssitzung am 10.10. bekamen die Ratsmitglieder die Antwort des niedersächsischen Umweltministeriums "offiziell" zur Kenntnis, also mehr als 3 Monate später! Ob es wohl so schwierig gewesen wäre, zumindest die Grünen als Antragsteller zeitnah – also Ende Juni – über die vorliegende Antwort von Minister Wenzel zu informieren anstatt das Antwortschreiben 3 Monate lang in den Amtsstuben schmoren zu lassen? Interessant ist dort nämlich folgende Passage: Sollten sich in diesem Zusammenhang neue Gesichtspunkte hinsichtlich der Betriebssicherheit der Atomkraftwerke ergeben, könnte der bestehende Zeitplan hinsichtlich der Stilllegung angepasst werden. Die Landesregierung hat sich zudem gegen die Übertragung von Strommengen auf niedersächsische Kraftwerke ausgesprochen. Sollten die zur Verfügung stehenden Strommengen vor dem gesetzlichen Abschaltdatum verbraucht sein, könnte ebenfalls eine vorzeitige Abschaltung erfolgen. Die Strommenge, die dem AKW Grohnde zusteht, ist nämlich voraussichtlich in der 2. Jahreshälfte 2019 ausgeschöpft. Insofern besteht die vage Aussicht, dass die Stilllegung bereits 2 Jahre eher erfolgen könnte als es der offizielle Auslauftermin Ende 2021 nach dem Atomgesetz vorsieht. Vorteile: es wird weniger Atommüll erzeugt und das Betriebsrisiko wird durch die Stilllegung erheblich reduziert. |
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Der Abbruch des ehemaligen Asylheims an der Ecke Neue Torstr. und Holstenhöfener Str. hat sich mittlerweile zur unendlichen Geschichte entwickelt. Bereits Mitte Juni war mit den Arbeiten angefangen worden. Wir hatten bereits mehrfach über den weiteren Verlauf berichtet, das letzte Mal Ende Juli.
Momentan sieht es so aus, als ob der Abbruch erst im Oktober beendet sein wird. Damit kommt man auf eine Gesamtabbauzeit von fast 4 Monaten ... bleibt nur zu hoffen, dass die Kosten dadurch nicht ins Uferlose steigen werden. Usprünglich waren für die Abriss- und Sicherungsmaßnahmen 120.000 EUR veranschlagt. Wir werden im zuständigen BIG-Werksausschuss danach fragen, ob dieser Kostenrahmen eingehalten werden konnte ... (BIG = Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung). |
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Freitagvormittags vor jeder Wahl informieren die Blomberger Grünen an ihrem Infostand auf dem Marktplatz, so auch dieses Mal vor der Bundestagswahl am 24. September. Am Infostand können Sie unter anderem auch Informationsmaterial zum grünen Wahlprogramm erhalten und mit grünen Fraktionsmitgliedern ins Gespräch kommen. Falls Sie keine Gelegenheit haben, vor Ort zu sein: Ein inhaltliche Gliederung mit 24 Zielen der Grünen findet sich hier. Das gesamte, umfangreiche Wahlprogramm finden Sie auf 248 Seiten im Netz an dieser Stelle, die Kurzversion auf 4 Seiten gibt es hier.
Dazu eine kleine Anekdote von dieser Woche: Eines der Wahlplakate von Ute Koczy gelangte durch polizeiliche Intervention in unseren Besitz. Das Plakat hatte ursprünglich an der Ostwestfalenstraße am "Schollenberg" gehangen und war durch den Sturm losgerissen worden. Polizeibeamte der Blomberger Wache hatten das Plakat von der Straße aufgelesen und uns ausgehändigt. Jetzt hängt das Wahlplakat hinter dem Fenster eines Privathauses in Blomberg ... |
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Andere lippische Städte sind im Vergleich zu Blomberg schon wesentlich weiter. So verfügt Lage bereits seit 2015 über eine flächendeckende WLAN-Versorgung im Zentrum. In Detmold versorgen Freifunker ganze Straßenzüge in der Fußgängerzone, desgleichen sind in Lemgo die Freifunker in der Mittelstraße und in der Breiten Straße aktiv. Die Versorgung mit freiem WLAN ist zwischen den Städten ein echter Wettbewerbsfaktor geworden, der die Attraktivität der Innenstädte sowohl für Einheimische als auch für Touristen erhöht. Wir sollten uns daher in Blomberg bemühen, auf diesem Gebiet nicht den Anschluss zu verlieren ("Hallo Blomberg Marketing, jemand zu Hause?"). Daher haben die Grünen einen entsprechenden Antrag gestellt, der am Donnerstag (07.09.17) im Hauptausschuss einstimmig verabschiedet wurde. Entsprechende Fördermittel können nach dem neu aufgelegten EU-Förderprogramm für kostenloses WLAN beantragt werden. Dieses Förderprogramm wird auch kleineren Städten wie Blomberg die Einrichtung eines freien WLAN-Netzes in der Innenstadt erleichtern. |
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Auf den Antrag der rot-grünen Koalition hin hatte die Stadt Blomberg Ende 2015 das Förderprogramm „Jung kauft alt“ aufgelegt (wir berichteten). Motivation: Leerstände beseitigen, vorhandene Bausubstanz erhalten, das Dorf- oder Stadtbild aufwerten. Nachdem es die Grünen schon 2010 einmal erfolglos probiert hatten, klappte es schließlich nach der Kommunalwahl 2014, nachdem wir den Koalitionspartner von der Sinnhaftigkeit des Förderprogramms überzeugen konnten. Seit Bestehen unserer Initiative wurden 11 Förderanträge gestellt; inzwischen sind 7 Objekte wieder bewohnt, weitere Antragsteller sind im Prozess. Auch die städt BIG (Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung) hat hin und wieder Objekte im Angebot, die nach "Jung kauft Alt" förderfähig sind, z.B. in der Petersilienstraße. Weitere Informationen unter www.blomberg-immobilien.de ...
Hinweise:
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Kaum gingen am letzten Mittwoch um 10 Uhr morgens die Sirenen zur Probe, da stand am darauf folgenden Samstag um 12 Uhr schon wieder der nächste Probealarm ins Haus. Wer blickt eigentlich noch durch, für was da zu welchem Zeitpunkt geprobt wird? Wir geben einen Überblick! Im Kreis Lippe gibt es zwei verschiedene Arten von Probealarmen:
Sollten Sie diese Sirenensignale an anderen Wochentagen und zu anderen Tageszeiten hören als oben angegeben, dann liegt ein Ernstfall vor! Für den Katastrophenfall (eine Minute Heulton) finden Sie konkrete Verhaltensmaßregeln auf http://www.lippeschutz.de/bevoelkerungsschutz/vorbeugung/sirene-und-katwarn/. Damit man den akustischen Alarm im Ernstfall nicht verpasst, kann man sich zusätzlich über SMS, Email oder eine App per KATWARN informieren lassen. Wie man sich dafür registrieren kann, steht auf http://www.lippeschutz.de/aktuelles/katwarn/. Eine KATWARN-Mail sieht dann z.B. wie folgt aus: |
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Leider tat sich auch danach auf der Baustelle wochenlang nichts – sehr zum Ärger vieler Autofahrer, die seit Beginn der Arbeiten durch 3 Ampelanlagen an der Baustelle ausgebremst werden. Mittlerweile sind die Abbrucharbeiten wieder aufgenommen worden. Das Gebäude wird jetzt Stück für Stück von oben nach unten abgetragen, beginnend mit dem Dachstuhl (s. Foto rechts). Die ursprünglich für den Abriss veranschlagten 3 Wochen werden sich bis zum Abschluss der Arbeiten wohl locker verdoppelt haben. Ob es nicht sinnvoller gewesen wäre, mit den Arbeiten erst nach dem Schützenfest anzufangen? |
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Die letzten 3 Sitzungen des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur wurden durch ein einziges Thema dominiert, nämlich durch den Antrag auf Umwandlung eines Naturrasensportplatzes in eine Kunstrasenfläche. Dieser soll eine ganzjährige Bespielbarkeit gewährleisten und allen Vereinen der Großgemeinde Blomberg nach Absprache zur Verfügung stehen. Er ist laut Aussage von betroffenen Sportlern in der Großgemeinde Blomberg längst überfällig. Nachdem um den Kunstrasenplatz jahrelang Funkstille herrschte, wurde das Thema durch die Diskussion um das Baugebiet "Am Rammbocke" auf einmal wieder akut. Zur Entscheidung im Ausschuss standen das vom BSV genutzte Stadion "Am Rammbocke" mit Kampfbahn Typ C sowie der Sportplatz des TuS Istrup. Vertreter beider Sportvereine begründeten ihre Anträge vor dem Ausschuss, wobei der BSV zusätzlich mit einem Großaufgebot an Mitgliedern Stimmung zu machen versuchte. Erwachsene, Jugendliche und sogar Kinder sollten mit Plakaten den Eindruck vermitteln, dass ein Beschluss gegen den Standort Blomberg einem Spielverbot gleichkäme. Ein Teil der mitgebrachten Plakate wurde dann gleich beim Verlassen des Sitzungssaals auf dem Flur entsorgt. Jedoch auch die Leichtathleten der LG Lippe-Süd als Nutzer des Stadions meldeten ihre Bedenken zu dem Thema an. Sehr unaufgeregt und sachlich erklärten sie, warum ihre guten Trainingsvoraussetzungen bei einer Entscheidung für die Umwandlung des Blomberger Sportplatzes nicht mehr gegeben und ihnen die Grundlagen für das Mehrkampftraining entzogen wären.
Nun bleibt abzuwarten, ob die demokratisch getroffene Entscheidung von den Vereinen akzeptiert wird und ob die Umwandlung eines Naturrasens in einen Kunstrasenplatz zur Zufriedenheit aller aktiven und passiven Sportfreunde auf den Weg gebracht wird. Es wird allerdings auch von den Haushaltsberatungen für 2018 abhängen, ob sich die Stadt angesichts ihrer Finanzsituation ein derartiges Vorhaben überhaupt leisten kann oder ob dafür weitere Schulden aufgenommen werden müssen. |
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Dass es sinnvoll ist, die Standorte dieser Tore im Stadtbild wieder kenntlich zu machen, fand die Zustimmung des Ausschusses für Bauen und Umwelt. In seiner letzten Sitzung unterstützten die Ausschussmitglieder daher einstimmig – bei einer Stimmenthaltung aus den Reihen der CDU – den entsprechenden Antrag der grünen Ratsfraktion. Lediglich die Vorgabe, die Historie anhand der im Stadtbild schon vertretenen "Geschichtszeichen" zu verdeutlichen, wurde als Einengung gesehen. Hier sollten auch andere Möglichkeiten angedacht werden. Bürgermeister Geise sprach sich in einer kurzen Stellungnahme ebenfalls zugunsten des Antrags aus. Die Verwaltung wird nun prüfen, ob zur Realisierung des Vorhabens Fördermittel beantragt und verwendet werden können. Der Antrag geht nunmehr, wie auch die Vorschläge des Planungsbüros Kortemeier Brokmann Landschaftsarchitekten zu einer Verbesserung der Stadteingänge entlang der B 1, in die Bürgerbeteiligung. Wir sind gespannt auf die Ideen aus der Bürgerschaft! |
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Der Hauptausschuss des Rates der Stadt Blomberg befasste sich gestern mit der Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt (siehe Sitzungsvorlage und Satzungsentwurf). Es handelte sich dabei um die Erstberatung der von der Verwaltung überarbeiteten und aktualisierten Fassung*. Neben redaktionellen Anpassungen geht es dabei vor allem um die folgenden wesentlichen Neuerungen und Veränderungen:
Für die zweite Beratung am 7. September haben die Fraktionen Gelegenheit, Änderungsanträge zu stellen. Es ist vorgesehen, dass der Rat der Stadt Blomberg in seiner Sitzung am 5. Oktober die neue Friedhofssatzung beschließt. Diese tritt dann zum 1. Januar 2018 in Kraft. *Erforderlich wurde die Neufassung durch die Novellierung des Bestattungsgesetzes NRW im Jahre 2014, der daraufhin angepassten Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes NRW im Jahre 2015 und der von der Verwaltung angestoßenen Veränderungen im Friedhofswesen in der Großgemeinde. |
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Nach unserer Auffassung ist das zum einem ein Verstoß gegen § 6 der städt. Abfallentsorgungssatzung ("Anschluss- und Benutzungszwang"). Statt sich solidarisch an den Entsorgungskosten für die Allgemeinheit zu beteiligen, wird hier ganz bewusst auf Kosten der anderen das System umgangen. Zum anderen sind solche Zustände natürlich aus Gründen der Hygiene und wegen des Seuchenschutzes nicht hinnehmbar, Stichwort: Rattenbekämpfung. Wir haben darum die Stadtverwaltung gebeten, den Sachverhalt zu prüfen und umgehend für Abhilfe zu sorgen. |
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Die Stadt (in der Gestalt der BIG = Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung) versuchte in den Folgejahren vergeblich, das Asylheim an den Mann zu bringen – letztlich bis heute ohne jeden Erfolg; alle potenziellen Kaufinteressenten sprangen der Reihe nach ab. Ende 2016 wurde daher vom BIG-Werksausschuss beschlossen, das Gebäude endgültig abzureißen. Fördermittel dafür sind beantragt und inzwischen genehmigt worden. Der Abrisstermin steht nun unmittelbar bevor, am 6. Juni soll es losgehen. Das leergeräumte Grundstück soll anschließend als Baugrund vermarktet werden. Hoffen wir, dass die Stadt damit mehr Erfolg hat als mit dem gescheiterten Gebäudeverkauf, denn die Lage ist nicht sonderlich attraktiv, weder für Privat- noch für Geschäftsleute. ... übrigens: Da der Mix-Markt-Parkplatz seit November 2016 nicht mehr für die Anwohner zur Verfügung steht, würde sich die Fläche des ehemaligen Asylheims auch als Anwohnerplatzplatz anbieten, falls die Vermarktung scheitern sollte. [Update 08.06.18: Der von der Stadt angekündigte Abrissbeginn 6. Juni wurde nicht eingehalten. Bisher ruht die Brandruine.] |
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Auf Anregung der Grünen fand neulich ein Waldspaziergang unter der Führung unseres Försters Stephan Radeck statt. Alle Mitglieder des städtischen Forstausschusses nebst ihren VertreterInnen sowie Verwaltungsmitarbeitern waren eingeladen. Die Einladung versprach Interessantes: Es sollte ein Harvester (Vollernter) in Aktion erlebt werden, die Teilnahme war zahlreich. Unser grünes Forstausschuss-Mitglied Heike Niedermeier berichtet im Weiteren anschaulich:
Weiter ging es in den Wald hinein Richtung Eschenbruch. Es ging weit bergauf, es war warm, die Jacken wurden ausgezogen. Angekündigt durch ein Warnschild tat sich plötzlich aus dem Nichts heraus am Steilhang nun dieser "Vollernter" auf. Auf den letzten 20 Meter der zu bearbeitenden Schneise beobachteten alle gebannt dieses schwere Gerät: Mit Leichtigkeit schnappt er sich mit dem Greifarm die Fichte, sägt sie unten ab, entastet den Stamm, zerlegt ihn in transportable Abschnitte und legt die Äste vor sich ab, um bodenschonend vorzufahren; das Ganze in wenigen Sekunden. Alle waren mächtig beeindruckt. Im nächsten Arbeitsgang sammelte ein Rückewagen, gesichert durch eine 40 t belastbare Seilzugmaschine, die Fichtenstämme ein. Ausdrücklich wurde durch Förster Radeck auf die Gefahren während des Arbeitsprozesses für Spaziergänger hingewiesen, die uneinsichtig die Warnschilder missachten!!
Zurück am Forsthaus kamen alle u.a. in den Genuss eines Wildschweinbratwürstchens, sehr lecker, aus absolut artgerechter Haltung, ökologischer geht es nicht! Das war mal ein gelungener Nachmittag,
mit Einblick in die Materie fern des Sitzungssaales! Wir bedanken uns bei Förster Stephan Radeck und seinen Mitarbeitern für die eindrucksvolle Vorführung! Wenn es nach den Grünen geht, dann werden solche Waldbegehungen in Zukunft regelmäßig durchgeführt, um den Mitgliedern des Forstausschusses informative Einblicke in die forstliche Praxis zu vermitteln und somit ihre Entscheidungen im Ausschuss auf fundierterer Grundlage zu treffen. |
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Zweimal im Jahr tagt der Beirat des städt. Jugendzentrums (JuZ). Da wird informiert und beraten über die Angebote im jeweils zurückliegenden Halbjahr, über die aktuelle Alltagspraxis und über die Planungen für die nahe und mittelfristige Zukunft. Teilnehmer der Informationsrunden sind:
Für diesen Personenkreis sind die Beiratssitzungen der Ort für Informationsaustausch, Anregungen, Beratung über das pädagogische Programm und Austausch zum aktuellen Stand der Offenen Jugendarbeit. Als Moderator bei den Treffen fungiert Rolf Stodieck, seines Zeichens Kämmerer, Beigeordneter, Vertreter des Bürgermeisters und zuständig für den Sozialbereich. In der diesjährigen Frühjahrssitzung berichtete Ulrich Heithecker vom JuZ-Leitungsteam über die letzte Hausversammlung. Bei diesen Versammlungen treffen sich haupt- und nebenamtliche MitarbeiterInnen und Vertretungen der Besucher. Weitere Themen:
Das passt zum insgesamt sehr ermutigenden Status der Arbeit im JuZ, z.B. in der Fahrradwerkstatt. Weit über 500 Fahrräder sind hier seit Einrichtung der Werkstatt 2015 durch kundige Hände gegangen und "unters Volk" gebracht worden (wir berichteten im März 2016). Übrigens: Die Grünen spendeten 2012 zum 30-jährigen JuZ-Jubiläum 300 EUR für die Erneuerung der Theke (s. Foto links). Nähere Informationen übers JuZ unter https://juzblomberg.wordpress.com/. |
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Erststimme? Zweitstimme? Bei der Landtagswahl 2017 muss man wieder zwei Kreuzchen setzen und viele fragen sich: "Was ist nochmal der Unterschied zwischen den beiden Stimmen? Und welche ist wichtiger?" Mit der Erststimme (linke Spalte des Wahlzettels) wählt man eine Person!Das Landesparlament besteht aus mindestens 181 Abgeordneten. Es gibt in NRW 128 Wahlkreise. Blomberg gehört zum Wahlkreis Lippe II. Jede Partei benennt genau einen Direktkandidaten für den jeweiligen Wahlkreis. Wer die meisten Erststimmen im Wahlkreis bekommt, zieht direkt in den Landtag ein. Bei der Erststimme gilt daher: "Der Gewinner bekommt alles". Nur diese Person gewinnt, alle anderen Stimmen "verfallen"! In der Regel machen leider die beiden großen Parteien SPD und CDU das Rennen um die Erststimmen unter sich aus. Die kleinen Parteien Grüne, FDP, Piraten etc. haben daher nur ganz selten eine Chance, ihre Kandidaten auf diesem Wege durchzubringen. Stimmen für diese Kandidaten sind daher meist "verloren". Um diesem Dilemma abzuhelfen, gilt: Mit der Zweitstimme (rechte Spalte des Wahlscheins) wählt man eine Partei!Mit der Zweitstimme entscheidet man über die Stärke und Sitzanzahl der einzelnen Parteien im Landtag. Die weiteren (mindestens) 53 Abgeordneten (181 Sitze insgesamt – 128 Sitze für die Direktkandidaten = 53 verbleibende Sitze) ziehen nämlich über die sogenannten "Landesreservelisten" der jeweiligen Partei in den Landtag ein. Diese 53 Plätze werden dabei so an die Parteien verteilt, dass am Ende die Stimmenanteile im Landtag dem Verhältnis der Zweitstimmen bei der Wahl entsprechen. Schlussfolgerung: Trotz ihres Namens ist die Zweitstimme wichtiger als die Erststimme, denn sie entscheidet darüber, wie viel Prozent der Stimmen eine Partei landesweit bekommt. Die Zweitstimme entscheidet also darüber, wie stark die GRÜNEN im nächsten Landtag vertreten sind. Daher: Zweitstimme Grün!P.S. Erst- und Zweitstimme müssen nicht auf derselben parteipolitischen Schiene liegen. Mit der Erststimme können Sie daher auch den Direktkandidaten einer anderen Partei wählen, wenn Ihnen diese Person fähig und aussichtsreich erscheint. |
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Die Fragerunde wurde durch Sachinformationen über das AKW Grohnde unterstützt, die ergänzend per Beamer eingespielt wurden. Erläuterungen dazu kamen von Claudia Staubach und Gottfried Staubach. Unterm Strich konnten so die beteiligten Akteure den Zuhörern ein anschauliches Bild von den Risiken vermitteln, die ständig vom AKW ausgehen. Schwerpunkte waren dabei: die radioaktiven Emissionen der Anlage im sogenannten "Normalbetrieb", die immer mehr zunehmenden "meldepflichtigen Ereignisse" durch Alterungsprozesse in der Bausubstanz sowie die Bedrohung durch terroristische Angriffe von außen und innen, untermauert durch den Renegade-Voralarm vom 10. März (wir berichteten). Abschließend konnten die Veranstalter eine erfreuliche finanzielle Bilanz registrieren: Zur Unterstützung der Klage waren knapp 250 EUR an Spenden zusammengekommen, die an den Rechtshilfefonds überwiesen werden. P.S. Wir hätten uns im Übrigen gewünscht, dass zu dieser Veranstaltung auch die namentlich eingeladenen Vertreter der anderen Blomberger Parteien gekommen wären. Leider Fehlanzeige! |
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Freitag, 10. März 2017: Ein per Funk nicht ansprechbares Verkehrsflugzeug hatte den deutschen Luftraum überflogen und wurde von Abfangjägern begleitet (Stichwort: Renegade-Voralarm, wir berichteten am 11.03.). Nach einem WDR-Bericht wurden daraufhin fast alle deutschen AKWs evakuiert – auch die bereits stillgelegten! – weil man einen terroristischen Angriff nicht ausschließen konnte. In Grohnde mussten innerhalb kurzer Zeit über 1.000 Mitarbeiter vom Betriebsgelände gebracht werden, weil im AKW gerade eine 4-wöchige Revision (Wartung) lief. Außer der Stammbelegschaft befanden sich zahlreiche Mitarbeiter von Fremdfirmen auf dem Gelände. Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, so zeigt dieser Vorfall überdeutlich – diesmal sogar von offizieller Seite bestätigt – die akute Bedrohung, die von dem radioaktiven Potenzial der AKWs ausgeht! Seit Oktober 2015 läuft darum eine Privatklage zweier Kläger gegen die Betriebsgenehmigung des AKW Grohnde, die zurzeit beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg liegt. Die Klage wird vom Verein Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V. (derzeit 40 Mitglieder) finanziell und inhaltlich unterstützt. Zur Klage organisieren die Blomberger Grünen, der Arbeitskreis Atomausstieg und der Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V. eine Informationsveranstaltung in Blomberg. Sowohl Kläger als auch (Vorstands-)Mitglieder des Rechtshilfefonds werden bei der Veranstaltung persönlich anwesend sein und nähere Informationen zur Klage und zu ihrer persönlichen Motivation geben. Außerdem werden allgemeine und aktuelle Informationen zum AKW Grohnde gegeben, z.B. zu den sogenannten "meldepflichtigen Ereignissen" in den letzten Jahren und zum Hintergrund des sogenannten "Renegade-Voralarms". Die Veranstaltung findet statt:
Der Eintritt ist frei! |
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Für die Gesundheit und unsere Umwelt, insbesondere aber gerade auch für den Erhalt unseres kulturellen Landschaftsbildes haben sich die Blomberger Grünen auch in diesem Jahr aufgemacht, um Obstbäume zu pflanzen. Zielort war wiederum die Straße "Am Königsbach" (K77) zwischen Höntrup und Siebenhöfen, deren alter Obstbaumbestand einige Lücken aufweist.
An Birnbäumen wurden gepflanzt:
Die Apfelsorten (alles alte Sorten!):
Übrigens ist es allen Einwohnern erlaubt, Straßenobst kostenlos zu ernten! Von Seiten der Verwaltung wird schon seit Jahren keine Miete mehr erhoben. Ganz im Gegenteil ist die Stadt Blomberg froh über eine sinnvolle Verwendung der Früchte, sei es zur Selbstverkostung als Alternative zur Supermarktware oder zur eigenen Ablieferung zwecks Vermostung. Weitere Stellen zum kostenlosen Obstpflücken findet man unter mundraub.org. Die Blomberger Grünen haben es sich zur Aufgabe gemacht, alljährlich weitere Bäume im Stadtgebiet zu pflanzen. Daher wird diese Aktion in den nächsten Jahren fortgesetzt! |
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Ein wichtiger Aspekt des Grünen-Antrages war, an der E-Ladesäule auch eine Schnelllademöglichkeit vorzusehen, um die Ladezeiten minimieren zu können. Dafür kamen aufgrund der bereits vorhandenen Erdkabel in der Innenstadt nur 2 Standorte in Frage:
Da für den Standort Pideritplatz Landesfördermittel hätten zurückgezahlt werden müssen (die Fläche am Schweigegarten war im Stadtentwicklungskonzept nicht als Parkplatz vorgesehen), entschied sich der Ausschuss für Bauen und Umwelt bei seiner letzten Sitzung für den Standort am Kulturhaus (s. Beschlusstext). Die dortige Schnellladesäule wird über 2 Anschlüsse verfügen – entsprechend können damit 2 Fahrzeuge parallel laden – und das deutlich schneller als bisher am Schützenplatz. Die Höchstparkdauer beträgt 3 Stunden, damit die Ladeplätze nicht von Dauerparkern blockiert werden. Die Verkehrsüberwachung wird sich um die Einhaltung der Parkvorschriften kümmern und natürlich auch Verbrennerfahrzeuge, die dort unberechtigt parken, mit einem Knöllchen versehen. Zwar ist die Elektromobilität derzeit noch wenig verbreitet, jedoch kann sich das bald ändern. Einige Gründe, die dafür sprechen:
Soviel steht jedenfalls fest: Die Stadt Blomberg wird demnächst mit der neuen E-Ladesäule ein bisschen besser auf die kommende E-Mobilität vorbereitet sein ... |
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Die Blomberger Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel voran: Zum ersten Mal macht Blomberg bei der "Earth Hour"-Aktion mit, die vor 10 Jahren von der Umweltorganisation WWF (World Wildlife Fund) ins Leben gerufen wurde. Diese Aktion soll ein symbolisches Zeichen für den Klimaschutz setzen und als Anregung dazu dienen, über das Einsparen von Lichtstrom hinaus auch auf anderen Gebieten den Energieverbrauch zu drosseln, um den Treibhauseffekt mit seinen Auswirkungen auf die Natur so weit wie möglich einzudämmen. Auch Privatleute können an dieser Aktion teilnehmen, genauso wie Organisationen und Institutionen. Die Städte als Teilnehmer der "Earth Hour" verpflichten sich, an einem bestimmten Tag im Jahr die Beleuchtung stadtprägender Gebäude eine Stunde lang auszuschalten. Weltweit nehmen inzwischen ca. 7.000 Städte an der Aktion teil; in Deutschland waren es im vergangenen Jahr 241 Städte – Blomberg schließt sich an. In diesem Jahr findet die "Earth Hour" am Samstag, dem 25.03. von 20.30 Uhr bis 21.30 Uhr statt. In Blomberg wird während dieser Zeit die Beleuchtung des Rathauses abgeschaltet. Die Blomberger Grünen haben sich spontan entschlossen, ab sofort jedes Jahr in dieser Aktion teilzunehmen. Die Schaufensterbeleuchtung des Grünen-Büros an der Neuen Torstr. 25 wird darum ebenfalls am Samstag, dem 25. März, ab 20.30 Uhr ausgeschaltet sein. Hinweise dazu:
Nähere Informationen zur "Earth Hour" findet man auf der Website des WWF. |
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Am 19. März 1977 kam es am Bauplatz des Atomkraftwerkes Grohnde zu teils heftigen Auseinandersetzungen zwischen 15.000 Demonstranten, die zum Teil versuchten, den Bauplatz zu besetzen und der Polizei. Betroffen waren auch Anwohner, Spaziergänger und Schaulustige. Damals ging es um die Durchsetzung der Atomenergie oder deren Verhinderung. Heute ist der Ausstieg scheinbar beschlossene Sache, auch wenn die "Abwicklung" der Atomenergie bedeutend länger dauern wird als ihre Nutzung. Mit mehreren Veranstaltungen soll im März 2017 der lange Bogen vom Beginn der Auseinandersetzung von dem Bau des AKW bis heute geschlagen werden, es soll nach Erinnerungen und heutiger Relevanz gefragt werden. Was hat die Menschen damals bewegt und wie denken sie heute darüber? Welche Bedeutung haben die damaligen Ereignisse im eigenen Leben und für die gesellschaftliche Entwicklung gehabt? Mit folgenden Veranstaltungen vom 17. - 19. März in Hameln beginnt die öffentliche Diskussion:
Detaillierte Infos zu diesen Veranstaltungen auf http://www.grohnde-kampagne.de/geschichtsprojekt/veranstaltungen/ |
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Terroralarm im AKW Grohnde! Aufgrund eines nicht identifizierbaren Passagierflugzeuges, das am gestrigen Freitag unseren Luftraum überflog, mussten die Belegschaften aller 5 norddeutschen AKWs kurzfristig evakuiert werden. Außer Grohnde waren das die noch aktiven AKWs von Lingen und Brokdorf sowie die beiden bereits stillgelegten AKWs Brunsbüttel und Unterweser. In Grohnde mussten aufgrund des Alarms laut einem Bericht der Deister-Weser-Zeitung (Dewezet) über 1.000 Mitarbeiter evakuiert werden, da dort vom 4. März bis zum 7. April die jährliche Revision läuft (umfangreiche Wartungsarbeiten und Brennelementewechsel). Während der Revisionsarbeiten befinden sich laut Auskunft des Betreibers bis zu 1.200 externe Fachkräfte auf dem AKW-Gelände. Dazu kommt dann noch die Stammbelegschaft von ca. 350 Mitarbeitern (Angabe des Betreibers). Insgesamt waren also bis zu ca. 1.500 Personen vom Betriebsgelände zu evakuieren und zu einem Sammelplatz zu bringen. Dieser Vorgang dauerte lt. Dewezet ca. 1 Stunde. Zitat Dewezet: "Eine Evakuierung dieses Ausmaßes aufgrund eines Voralarms hat es in Grohnde noch nicht gegeben." Hintergrundinfo: Warum auch stillgelegte oder momentan
heruntergefahrene AKWs geräumt werden. Weder das Reaktorgebäude und schon gar nicht das Zwischenlager ist gegen den (gezielten) Absturz eines Passagierflugzeuges hinreichend geschützt. Es ist daher davon auszugehen, dass in diesem Fall große Mengen an Radioaktivität in die Umwelt freigesetzt würden. Die umfangreichen Evakuierungsmaßnahmen vom Freitag beweisen eindeutig, dass ein solches Bedrohungsszenario von den Behörden inzwischen ernstgenommen wird. Die derzeit laufende Klage gegen die Betriebsgenehmigung des AKW Grohnde hat genau diesen Fall im Fokus, siehe http://www.grohnde-kampagne.de/home/. Die Blomberger Grünen und der "Arbeitskreis Atomausstieg" werden am 27.04. bei einer Sonderveranstaltung über diese Klage näher informieren. |
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Zur Erinnerung an die Jahrestage der Atomkatastrophen von Fukushima (11.03.2011) und Tschernóbyl (26.04.1986) hatten die Mitglieder der Grünen-Fraktion im letzten Jahr im Burggarten zwei Bäume gepflanzt. Ausgewählt wurden typische Gewächse: Für Fukushima wurde eine japanische Kirsche und für Tschernobyl eine Birke gepflanzt.
Auf Antrag der Blomberger Grünen-Fraktion hat der Rat Ende Februar einstimmig eine Resolution verabschiedet (wir berichteten), die wegen der sich häufenden Störungen in den letzten Jahren die sofortige Stilllegung des AKW Grohnde fordert. Außerdem werden die Grünen in Zusammenarbeit mit dem Blomberger „Arbeitskreis Atomausstieg“ am Donnerstag, dem 27. April eine Informationsveranstaltung anbieten, bei der es um die aktuell laufende Klage gegen die Betriebsgenehmigung für das AKW Grohnde geht. |
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Die Mittwochsausgabe der LZ hat jetzt auf der Südost-Seite den Fall aufgegriffen, über den wir am 25. Januar an dieser Stelle berichtet hatten (hier die zugehörige Pressemitteilung und hier der LZ-Artikel). Auf Nachfrage des LZ-Redakteurs hat der zuständige Sachbearbeiter beim Kreis unsere Auffassung bestätigt, dass es sich um eine illegale Fällaktion von Erlen handelte. Der für den Kahlschlag verantwortliche Grundstückseigentümer ist angeschrieben worden und hat jetzt 14 Tage Zeit, sich zu äußern. Danach wird der Kreis über die Höhe des zu erhebenden Bußgeldes entscheiden. |
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Einen "Shop" mit vielen fair gehandelten Produkten in den Regalen haben die MitarbeiterInnen des Eine-Welt-Ladens "Amahoro" bei der Blomberger Gewerbeschau in der Schießhalle aufgebaut. Außer Lebensmitteln aus aller Welt sind dort auch schöne kunstgewerbliche Produkte zu erwerben. Da die bisherigen Gewinne des Ladens an den Verein Initiativen Afrika gespendet wurden, können sich die BesucherInnen auch über verschiedene Projekte des Vereins in Afrika (Brunnenbau/Schulbau ...) informieren. Den Blomberger Weltladen "Amahoro" findet man im Fraktionsbüro der Grünen in der Neuen Torstr. 25, immer freitags von 9.30 Uhr bis 17 Uhr. Das ehrenamtlich tätige Ladenteam würde sich über (mehr!) KundInnen freuen. Die Gewerbeschau in der Schießhalle ist auch noch am Sonntag, dem 5. März, von 11 bis 17 Uhr geöffnet. Schauen Sie vorbei!! |
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Aufgrund der sich häufenden Zwischenfälle im AKW Grohnde stellten die Blomberger Grünen den Antrag, der Rat möge eine Resolution beschließen, das AKW Grohnde unverzüglich stillzulegen. Dieser Antrag wurde am Dienstagabend (28.02.17) vom Rat einstimmig befürwortet und wird an die zuständigen Aufsichtsbehörden weitergeleitet. Adressaten der Resolution sind das niedersächsische Umweltministerium als Atomaufsichtsbehörde für Grohnde und das Bundesumweltministerium. Ähnliche lautende Grünen-Anträge waren bereits in den letzten Wochen von den Räten in Barntrup, Detmold und Vlotho verabschiedet worden. Wir hatten auf den Grünen Seiten bereits des Öfteren über "meldepflichtige Ereignisse" und andere Zwischenfälle im AKW Grohnde berichtet: Hier als Beispiele nur mal die "Highlights" aus 2014:
Diese Auflistung lässt sich für das Jahr 2016 entsprechend fortsetzen, das sich für das AKW Grohnde als besonders destrastös erwies ... Weitere Anträge, Anfragen und Anregungen der Blomberger Grünen finden Sie an dieser Stelle. |
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Im November 2015, also vor mehr als einem Jahr, beantragen die Blomberger Grünen, dass die Hängebuche an der Neuen Torstraße (in Höhe des Mix-Marktes) als Naturdenkmal eingetragen werden sollte (Antragstext). Dieser Antrag wurde vom Ausschuss für Bauen und Umwelt in seiner Dezembersitzung 2015 mehrheitlich befürwortet und an den Kreis Lippe als zuständige "Untere Landschaftsbehörde" weitergeleitet (wir bericheten damals).
Interessant in diesem Zusammenhang, dass zwei von Größe und Stammumfang ganz ähnliche Hängebuchen am Tintruper Friedhof schon seit vielen Jahren unter Denkmalschutz stehen.
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Innerhalb von LSGs gelten bestimmte Festsetzungen, an die sich die Grundstückseigentümer zu halten haben. Zum Beispiel sind Baumfällungen i.d.R. verboten. Ausnahmen dürfen nur nach Absprache mit der "Unteren Landschaftsbehörde" des Kreises Lippe vorgenommen werden. Da es im LSG Diestelbachaue auch früher schon Kahlschläge gegeben hat, fragten wir im Fachbereich "Bauen und Umwelt" bei der Stadt Blomberg nach, ob die Fällmaßnahmen mit der Stadt bzw. mit der zuständigen "Unteren Landschaftsbehörde" des Kreises abgestimmt waren. Es stellte sich heraus, dass weder die Stadt Blomberg noch offenbar der Kreis Lippe in dieser Sache gehört, informiert oder beteiligt worden ist. Es handelt sich somit um eine sogenannte "Ordnungswidrigkeit", die entsprechend vom Kreis sanktioniert werden wird. Sobald uns nähere Informationen dazu vorliegen, werden wir weiter in der Sache berichten ... |
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Same procedure as every year: Allen Lesern unserer "GRÜNEN Seiten" wünschen wir für das Jahr 2017 alles Gute und viel Erfolg bei ihren privaten und geschäftlichen Unternehmungen! ![]() Einigen von Ihnen mag diese Seite etwas "old-school"-mäßig vorkommen. Das hat seinen Grund: Bei uns finden Sie weder eine JavaScript-Steuerung noch Flash-Inhalte. Wir setzen auch keine eigenen Cookies oder Third-Party-Cookies ein, um Ihr Nutzerverhalten auszuspionieren. Die Datenkrake Google hat bei uns – z.B. via Google Analytics – keine Chance! Diese Seite ist von Kopf bis Fuß noch vollständig handgemacht und frisst daher keine unnötige Performance auf Ihrem PC. Vergleichen Sie uns ruhig mit den erst ab 2000 erschienenen Konkurrenzprodukten von FBvB, CDU, SPD und FDP. Achten Sie dabei vor allem auf die Aktualität und den Umfang der präsentierten Informationen. Sie werden feststellen: Die "Grünen Seiten" brauchen gegenüber der politischen Konkurrenz keinen Vergleich zu scheuen! Vielleicht stellen Sie dabei auch fest, dass es eine Blomberger Partei gibt, die zwar eine "Seite" ins Netz stellt, aber keine Inhalte ... und das in unveränderter Form seit mindestens 2008 – wahrlich eine beachtliche Leistung! Auch in diesem Jahr werden wir Sie über Grüne Politik auf lokaler und überregionaler Ebene auf dem Laufenden halten. Des Weiteren werden bei uns häufig Themen angesprochen, die Sie in den lokalen Print- und Online-Medien kaum finden werden.Wir möchten mit Ihnen ins Gespräch kommen! Schreiben Sie uns Ihre Meinung, Ihre Anregungen und Kommentare unter info@gruene-blomberg.de. Die Kontaktdaten unserer Fraktionsmitglieder finden Sie bei den Infos zur Grünen Ratsfraktion. |
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