In diesen Wochen vor Weihnachten kommen viele Menschen als Flüchtlinge nach Europa, um hier bei uns einen sicheren Hafen zu finden. Städte und Gemeinden haben dann oft massive Probleme, geeignete Unterkünfte für diese Personen zu finden.
Zunächst werden natürlich freie Plätze in Häusern belegt, die in städtischem Eigentum sind. Wenn diese Häuser irgendwann ausgelastet sind, gilt es auf dem freien Wohnungsmarkt fündig zu werden. Wenn sich dann aber der Eigentümer querstellt und seine Wohnung lieber leerstehen lässt als sie an die Stadt zu vermieten, kann die Stadt eine so genannte "Ordnungsverfügung" erlassen – so kürzlich geschehen in Blomberg. Der Eigentümer kann so juristisch gezwungen werden, die leerstehende Wohnung zur Vermietung freizugeben.
In diesem Fall einer 4-köpfigen Flüchtlingsfamilie fand sich dann aber im letzten Moment noch ein anderer privater Vermieter, der bereit war, eine freie Wohnung zur Verfügung zu stellen. Auf die Ordnungsverfügung gegen den anderen Vermieter konnte die Stadt somit zunächst verzichten ... bis zum nächsten Fall.
Mancher wird vielleicht durch diese Geschichte spontan an das Weihnachtsevangelium erinnert, wo es über die vergebliche Unterkunftssuche von Maria und Josef in Bethlehem heißt: "... denn sie fanden keinen Platz in der Herberge". So landeten sie letztlich in einem Stall. Gut, dass es heutzutage bei uns nicht mehr so weit kommen muss und es eine juristische Handhabe gegen Eigentümer gibt, die lieber ihre Wohnungen leerstehen lassen als sie für Flüchtlinge zu vermieten!
Die Blomberger Grünen wünschen ihren Leserinnen und Lesern
geruhsame
Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Nachtrag: Bei dem unwilligen Wohnungsvermieter handelt es sich um die Wohnbau Detmold. Die von der Wohnbau für Flüchtlinge verweigerte Wohnung befindet sich in der Berliner Str. 30, Exposé siehe hier.
Abendliche Spaziergänge durch die Innenstadt sind manchmal durchaus "erhellend". Im Schein der festlichen Weihnachtsbeleuchtung ist so manche Überraschung zu entdecken, an der man tagsüber achtlos vorübergeht. So entdeckten wir zu unserer Freude, dass etliche Einzelhandelsgeschäfte in der Adventszeit Sonderöffnungszeiten anbieten, die über die normalen Ladenöffnungszeiten teilweise deutlich hinausgehen. Einige Läden haben sogar an den Adventssamstagen bis 18 Uhr durchgängig geöffnet!
Wir konnten beim genaueren Hinschauen folgende Läden identifizieren, bei denen außen extra auf Sonderöffnungszeiten hingewiesen wurde:
- "Amahoro" Eine-Welt-Laden, Neue Torstr.
25:
Montag, 22.12.14: 9.30 - 15.00 Uhr geöffnet - Krohne Kleidung, Neue Torstr. 17:
Montag, 22.12.14: 10.00 - 13.00 Uhr und 14.30 - 18.00 Uhr
Dienstag, 23.12.14: 10.00 - 13.00 Uhr und 14.30 - 18.00 Uhr
Mittwoch, 24.12.14: 10.00 - 13.00 Uhr - Modestoffe Rathmann, Neue Torstr. 11:
Mittwoch, 24.12.14 und 31.12.14: 9.00 - 12.00 Uhr geöffnet - Tee & Ambiente, Neue Torstr. 1:
Montag bis Samstag: 9.00 - 18.00 Uhr durchgängig geöffnet - Kupke Herrenmode am Markt, Kurzer Steinweg 1:
An den Adventssamstagen: 9.30 - 18.00 Uhr geöffnet - Modehaus Lange, Kurzer Steinweg 1:
An den Adventssamstagen: 9.30 - 18.00 Uhr geöffnet - Spilker Kids & Young Fashion, Kurzer Steinweg
13:
Samstag, 20.12.14: 10.00 - 18.00 Uhr geöffnet - Richter Bürobedarf, Kurzer Steinweg 18:
An den Adventssamstagen: 9.00 - 16.00 Uhr geöffnet - Naturkostladen, Langer Steinweg 12:
Dienstag, 23.12.14: 9.00 - 18.00 Uhr durchgängig geöffnet
Diese Sonderöffnungszeiten gelten abweichend von den normalen Öffnungszeiten, die in unserem Wegweiser für Blombergs Innenstadt verzeichnet sind. Alle Angaben sind natürlich ohne Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit!
Als einzige Partei unterhalten die Blomberger Grünen seit 2003 ein eigenes Büro. Das Büro wird überwiegend aus Spenden der grünen Ratsmitglieder finanziert und gibt gleichzeitig seit über 10 Jahren dem Eine-Welt-Laden "Amahoro" ein Domizil. Die Ladengründung geht zurück auf eine Anregung der Blomberger Grünen, die damals ihr Büro in der Burgstraße hatten. Die Eröffnung erfolgte am 05.10.03. Auch nach dem Umzug des Grünen-Büros im Januar 2005 in die Neue Torstr. 25 blieb der Weltladen Gast bei den grünen Kommunalpolitikern – und daran hat sich bis heute nichts geändert.
Wenn Sie auf der Neuen Torstraße unterwegs sind, kommen Sie direkt
am Weltladen in der Nr. 25 vorbei (an der Ecke
Petersilienstraße neben Blomberg Marketing). Erworben werden können fair gehandelte Produkte,
z.B.
Kaffee, Tee, Schokolade, Kunsthandwerk, Musikinstrumente und
vieles
mehr.
Natürlich bietet sich das Sortiment auch für so manche nette Geschenkidee an – gerade jetzt kurz vor Weihnachten. Besonders für Last-Minute-Geschenke ist das Sortiment hervorragend geeignet!
Schauen Sie mal rein – die ehrenamtlich
tätigen MitarbeiterInnen freuen sich über Ihren Besuch! Aber
bitte beachten Sie: Der Weltladen hat immer nur freitags von
09.30 bis 17.00 Uhr geöffnet!
Der "Wegweiser Einzelhandel, Gastronomie und Dienstleister in Blombergs Innenstadt" lebt! Nachdem wir Ende April 2014 eine Vorabversion an Oskar Wnendt von Blomberg Marketing übergeben hatten, konnten wir noch vor der Kommunalwahl im Mai eine deutlich verbesserte Version präsentieren. Eine kleine Auflage wurde damals als Broschüre gedruckt und kostenlos an einen breiten Interessentenkreis verteilt. Des Weiteren gab es schon gleich zu Anfang eine Online-Version als PDF-Datei auf der Grünen-Homepage.
War das Werk anfangs noch als "Einkaufsführer" mehr auf den Einzelhandel gepolt, so haben wir seitdem den Fokus erweitert und alle Dienstleister und Gastronomiebetriebe aufgenommen. Außerdem versuchen wir kontinuierlich, alle Änderungen so gut wie möglich zeitnah einzubringen. Auch Neueröffnungen und Geschäftsschließungen werden selbstverständlich berücksichtigt. Dabei sind wir freilich immer auf die Informationen der Anbieter und der Medien angewiesen. Wir appellieren daher an alle Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister, uns alle Änderungen bei ihren Betrieben mitzuteilen, als da sind: Öffnungszeiten, Sortiment, Anschrift, Telefonnummer, Internet-Auftritt.
Der Wegweiser wird aufgerufen unter: http://gruene-blomberg.de/wegweiser-innenstadt.pdf
Obwohl sich der Strompreis zwischen 2000 und 2014 mehr als verdoppelt hat, ist das Bewusstsein für den eigenen Stromverbrauch in der Bevölkerung nur schwach entwickelt. Zu einem Stromspar-Informationsabend mit dem städt. Energiebeauftragten Dietmar Schallock (wir berichteten) kam nur ein rundes Dutzend Interessenten. Das waren nicht viel mehr als bei einer ähnlichen Informationsveranstaltung der BVB vor rund einem Jahr.
Dessen ungeachtet sind die Einsparpotenziale enorm. Laut einer Studie des Bundesumweltministeriums kann ein durchschnittlicher 3-Personenhaushalt in Deutschland jährlich bis zu 1.200 Kilowattstunden (kWh) sparen und damit seine Stromrechnung um gut 320 EUR senken. Dieses Potenzial gilt es also zu nutzen!
Das mangelnde Bewusstsein beginnt damit, dass die meisten Leute überhaupt nicht wissen, wie hoch ihr Jahresstromverbrauch ausfällt. Wer das aber nicht weiß, kann sich auch nicht mit anderen vergleichen und damit seinen eigenen Stromverbrauch realistisch einschätzen.
Das Umweltministerium hat nun eine Stromspar-Initiative vorgestellt, anhand derer sich jeder Haushalt mit anderen vergleichen kann. Benötigt werden nur vier Angaben:
- Wohnung oder Haus,
- Anzahl der Personen im Haushalt,
- jährlicher Stromverbrauch in kWh,
- Warmwasserbereitung mit oder ohne Strom.
Als Ergebnis bekommt man eine Bewertung, wo der eigene Haushalt im Vergleich zum Durchschnitt liegt und wie hoch die Einsparmöglichkeiten sind.
Die Strompreise für private Haushalte sind zwischen 2000 und 2014 drastisch gestiegen. Lag im Jahr 2000 der durchschnittliche Preis pro Kilowattstunde (kWh) noch bei 14,32 ct, so hat sich der Preis bis 2014 auf 29,13 ct erhöht. Die jährlich zu zahlende Stromrechnung für einen durchschnittlichen 3-Personen-Haushalt mit 3.500 kWh Jahresverbrauch hat sich damit bis heute von 501,20 EUR auf 1.019 EUR mehr als verdoppelt!
Durch diese Entwicklung muss ein immer größerer Anteil des Haushaltsbudgets für Strom aufgewendet werden. Besonders Haushalte mit niedrigerem Einkommen sind durch diese Entwicklung stark betroffen. Im Extremfall droht sogar eine Stromsperre durch den Versorger, wenn die Stromrechnung nicht mehr bezahlt werden kann. Wer also seinen Stromverbrauch senkt, kann damit logischerweise bares Geld sparen. Viele wissen nur nicht genau, wie sie das anstellen sollen!
Stromsparpotenziale in privaten Haushalten sind in der Regel zwar reichlich vorhanden, werden aber bei Weitem nicht ausreichend genutzt. Stromsparen kann einerseits durch das gezielte Aufspüren und Austauschen von sogenannten "Stromfressern" erfolgen, andererseits aber auch durch einfache Verhaltensänderungen ohne Komfortverlust erreicht werden. Genau hier setzt der "Stromspar-Check" an, den der städtische Energiebeauftragte Dietmar Schallock bei einem Informationsabend am 26. November näher vorstellen wird. Beim Stromspar-Check werden systematisch alle Stellen ins Visier genommen, an denen im Haushalt Strom verbraucht wird.
Der Blomberger "Arbeitskreis Atomausstieg" lädt alle Bürgerinnen und Bürger, die am Stromsparen interessiert sind, zu dieser Informationsveranstaltung herzlich ein. Es besteht ausreichend Gelegenheit für Fragen. Außerdem wird Infomaterial zum Stromsparen gratis zur Verfügung gestellt.
Die Veranstaltung findet statt:
- am Mittwoch, dem 26. November, um 19.30 Uhr
- im großen Saal des Gemeindehauses
der ev.-ref. Kirchengemeinde,
Im Seligen Winkel 12, 32825 Blomberg
Der Eintritt ist frei!
Wer in den Blomberger Ortsteilen einen schnellen Internet-Zugang haben wollte, sah sich in der Vergangenheit weitgehend ausgebremst. Im Festnetz waren dort Download-Geschwindigkeiten von max. 2 MBit/s üblich, beim Upload kam man nicht über schlappe 128 kBit/s hinaus – für heutige Verhältnisse also eher Schneckentempo.
Über Fördermittel aus verschiedenen Quellen (Konjunkturpaket, NRW-Landesförderung) erfolgte in den letzten Jahren der Ausbau der Breitbandnetze im Kreis Lippe. Dazu wurde zunächst der Bedarf in den einzelnen Ortsteilen ermittelt (Interessenbekundungsverfahren). Daraufhin wurden die Angebote verschiedener Netzbetreiber eingeholt und verglichen (Vergabeverfahren). Federführend war dabei der Kreis Lippe. In Blomberg erhielt letztlich die Fa. SeWiKom aus Beverungen den Zuschlag für den Netzausbau.
2013 betrug das Investitionsvolumen für die zuerst gemeldeten Ortsteile Altendonop, Brüntrup, Donop, Kleinenmarpe, Reelkirchen, Tintrup, Herrentrup, Maspe, Höntrup und Wellentrup 335.000€, wovon die Stadt Blomberg einen Eigenanteil von 83.500€ aufbringen musste. Borkhausen, Cappel, Dalborn, Mossenberg-Wöhren und Siebenhöfen wurden noch später in 2013 nachgemeldet. Der Ortsteil Eschenbruch war bereits 2011 von der deutschen Telekom über Glasfaserkabel aus Richtung Lügde an die schnelle Breitbandversorgung angeschlossen worden.
Die von der Fa. SeWiKom eingesetzte Technik besteht darin, das DSL-Signal über 10-12 Meter hohe Richtfunkmasten in die einzelnen Ortsteile zum Ortsverteilerkasten der Deutschen Telekom zu übermitteln. Für die sogenannte "letzte Meile" zum Endkunden wird dann das Teilnehmer-Anschlussnetz (Kupferkabel) der Telekom genutzt. Somit können die Kunden ihre bereits vorhandene Hausanschlusstechnik beibehalten, müssen dafür allerdings folgende Nachteile in Kauf nehmen:
- Bei 16 MBit/s Downloadgeschwindigkeit ist Schluss. Heute bereits übliche höhere VDSL-Geschwindigkeiten bis 50 Mbit/s und mehr werden nicht angeboten – ganz zu schweigen von den noch deutlich schnelleren Angeboten der Kabel-Anbieter.
- Der SeWiKom-Anschluss ist für die Endkunden relativ teuer. Eine DSL-Flatrate mit 16 MBit/s Download- und 1.024 kB/s Uploadgeschwindigkeit kostet mtl. 34,95€. Wenn dann noch die passende DSL-Telefon-Flatrate (VoIP) ins deutsche Festnetz dazugebucht wird, kostet das zusätzlich mtl. 18,95€ – macht also insgesamt mtl. 53,90€. Ein kostensenkendes Kombi-Angebot mit Internet plus Telefon wird von SeWiKom nicht angeboten. Es ist zwar möglich, seinen alten Anbieter (z.B. fürs Telefon) beizubehalten und die schnelle Internetverbindung bei SeWiKom zu buchen. Fraglich ist allerdings, ob diese Variante billiger ist.
- Wer in den Ortsteilen schnelles Internet will, ist auf die Fa. SeWiKom als Provider festgelegt, muss also zwingend seinen bisherigen Anbieter wechseln. Also entweder "fly with the eagle" (mit SeWiKom) oder "scratch with the chickens" (mit dem alten Provider).
Fazit: Die Möglichkeit einer schnelleren Internet-Verbindung ist für die Ortsteile zwar ein Fortschritt, der Kunde begibt sich dadurch aber in die Abhängigkeit von einem einzigen Provider namens SeWiKom, der folglich ein de-facto-Monopol innehat, was er sich außerdem teuer bezahlen lässt!
Die Ortsteilbewohner sind gegenüber den DSL- oder Kabelkunden in Blombergs Kernstadt benachteiligt, denn diese können sich a) den jeweils günstigsten Anbieter für ihre Wunschgeschwindigkeit aussuchen und profitieren b) von Kombi-Angeboten ihrer Provider (Internet-Flat plus Telefon-Flat). Die Ortsteile sind also gegenüber der Kernstadt immer noch benachteiligt – zumindest was die Internet-Verbindungen angeht!
Ein paar Tage hat es gedauert, dann reagierte Blomberg Marketing auf unsere Kritik vom 12.10. wegen der mangelnden Kennzeichnung der Tourist-Information in der Geschäftsstelle.
Während
der Öffnungszeiten der Geschäftsstelle steht jetzt vor dem
Schaufenster ein Aufsteller mit der beidseitigen Aufschrift "TOURIST
INFO"
und einem großen, grün unterlegten i (siehe Foto links).
Weil die Anregung ja schließlich von den Grünen kam und sich direkt nebenan das Büro der Grünen Ratsfraktion befindet, ist die Verwendung der grünen Farbe ja auch durchaus gerechtfertigt, sollte man meinen ...
Wermutstropfen: Wer als Tourist außerhalb der Geschäftszeiten dort vorbeikommt und sich womöglich länger in Blomberg aufhält, sieht den Aufsteller nicht, läuft vorbei und kriegt nicht mit, wo er anderntags Infos herbekommen könnte. Ein zusätzlicher Hinweis im Schaufenster wäre daher hilfreich.
Vor ca. einem Jahr übernahm der Marketing-Verein von der Stadt Blomberg den gesamten Tourismus-Bereich. Laut städtischem Haushaltsplan erhält der Verein für diese Dienstleistung über 50.000€ pro Jahr. Die Geschäftsstelle des Vereins – und damit auch das Tourismus-Büro – an der Neuen Torstr. 25 ist mittlerweile an 6 Tagen die Woche ingesamt 33 Stunden für Einwohner und Touristen geöffnet (Mo-Fr von 9-15 Uhr und Sa von 10-13 Uhr). Die Geschäftsstellen-Leiterin ist eine ausgebildete Tourismus-Fachkraft. Das Serviceangebot hat sich mit diesen Maßnahmen gegenüber früher deutlich verbessert.
Wie kommt es dann, dass man trotzdem immer wieder fremde Stadtbesucher dabei beobachten kann, dass sie mehr oder weniger ziellos durch die Stadt irren? Viele davon laufen auf der Neuen Torstraße stadtauswärts, oft haarscharf am neuen Tourismus-Büro vorbei. Denn außen an dessen Schaufensterfront weist nichts darauf hin, dass man hier Infos über die Stadt bekommen kann: Flyer, Unterkunftsverzeichnisse, Wandertipps, Stadtpläne etc. – halt alles, was Touristen so brauchen, um sich zu orientieren und zu informieren.
Auch auf den Hauptparkplätzen (Pideritplatz, Parkpalette Diekmannstraße, ...) finden sich keinerlei Hinweise auf die Blomberger Tourist-Information. Wie in aller Welt sollen dann die stadtfremden Besucher an all das Infomaterial kommen, das in der Marketing-Geschäftsstelle an der Neuen Torstraße 25 für sie lagert? Hier hat jemand den Prozess definitiv nicht zuende gedacht. Wir haben auf diese Defizite bereits im Frühjahr auf der letzten Mitgliederversammlung von Blomberg Marketing hingewiesen. Trotzdem hat sich die Situation seither um keinen Deut verbessert.
Fazit: Sowohl die Kennzeichnung der Tourist-Information an der Schaufensterfront der Geschäftsstelle als auch die Wegweisung darauf müssen beide dringend verbessert werden.
Blombergs "Gute Stube" leidet unter der galoppierenden Schwindsucht: Am Marktplatz hat nun auch das "Deutsche Haus" Insolvenz angemeldet und wird dem Vernehmen nach schon kurz nach dem Kartoffelfest schließen.
Schlechte Nachrichten für die städtische Gastronomie, schlecht aber auch für die touristische Infrastruktur, denn das Deutsche Haus war ein "Nette-Toilette"-Standort – ebenso wie das im Mai geschlossene "Altstadt-Hotel". Damit sind bereits zwei der ursprünglich vier Toiletten-Standorte weggefallen. Jetzt wird es für Touristen und Geschäftskunden langsam eng ... zumal die Ausschilderung bisher ebenfalls stark zu wünschen übrig lässt (wir berichteten).
Übrigens:
In Lügde ist man in der komfortablen Lage, den Innenstadtbesuchern
insgesamt sieben Toilettenstandorte anbieten zu können. Eine öffentlich
zugängliche Toilette befindet sich sogar im Rathaus. Die Hinweisbeschilderung
ist außerdem um Klassen besser als in Blomberg, wie man auf der
Tafel links erkennt.
Frage: Warum wird eigentlich nicht auch bei uns die Kundentoilette im Rathaus für die Allgemeinheit geöffnet und entsprechend ausgeschildert?
Jetzt ist genau das passiert, wovor die Grünen bereits Mitte 2008 gewarnt hatten: Eine Radfahrerin wurde am letzten Samstag schwer verletzt, als sie den Radweg aus Richtung der "Hache-Kreuzung" auf der verkehrten Seite benutzte. An der Einmündung vom "Neuen Weg" (vom Niederen Tor) in die B1 (Hellweg) übersah ein Autofahrer die von rechts kommende Frau und verletzte sie dabei schwer.
Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Arnecke hatte bereits im Juni 2008 in einem Schreiben an das Ordnungsamt angeregt, sich gemeinsam mit der Polizei Gedanken zu machen, wie man die illegale Radwegnutzung an dieser Stelle unterbinden könnte (wir berichteten). Ein blaues Schild weist auf der "Tippenhauer-Seite" eindeutig darauf hin, dass der Radweg an dieser Stelle zuende ist. Radfahrer sind daher verpflichtet, an der Ampel den Fußgängerüberweg zu benutzen, um ihren Weg auf dem Radweg der gegenüberliegenden Seite vor Edeka Mayer fortzusetzen.
Auf den Brief von Hrn. Arnecke fand daraufhin am 24.06.08 unter Beteiligung von Ordnungsamt, Kreis Lippe und Polizei ein Ortstermin an der "Hache-Kreuzung" statt (wir berichteten). Ergebnis: Man wollte sich über eine Lösung Gedanken machen. Offenbar ist aber seitdem an dieser Stelle nichts mehr geschehen ...
Platanen bleiben erhalten, Reisebus-Halteplätze werden verlegt, Pkw-Stellplätze werden maximiert: Auf diese kurze Formel könnte man das Ergebnis der gestrigen Bauausschusssitzung eindampfen. Hier die Langversion:
- Laubbäume: Der Planer der Fa. scape hatte bisher immer eine Lösung favorisiert, die zwar die Neuanpflanzung von insgesamt sechs (Ahorn-)Bäumen vorsah, dafür aber die Fällung der drei vorhandenen Platanen beinhaltete. Mit dieser Lösung konnte er jedoch die ökologisch orientierte Mehrheit von SPD und Grünen nicht überzeugen, die stattdessen die sogenannte "Variante C" als Basis für die weiteren Planungen ansah. Diese Variante beinhaltet den Erhalt der Bestandsplatanen. Vier neu zu pflanzende Ahornbäume kommen hinzu, sodass die Stellplätze künftig von sieben Laubbäumen beschattet werden. Damit wird der Pideritplatz einen merklich grüneren Eindruck machen als heute und die Pkw-Fahrer werden sich über deutlich mehr Schattenplätze freuen dürfen.
- Reisebusse: Laut Planer war u.a. ein Halteplatz für Reisebusse im Norden des Platzes (vor der Gesundheitspraxis Meyer) vorgesehen. Dieser Halteplatz hätte jedoch negative Auswirkungen auf die Anzahl der ingesamt verfügbaren Pkw-Stellplätze gehabt. Da der Ausschuss die ankommenden Reisebusse zahlenmäßig als eher gering einschätzte, wurde vorgeschlagen, deren Halteplätze auf die Südseite des Platzes zu verlagern – parallel zur Burggartenmauer. Das Einparken müsste dann allerdings rückwärts erfolgen, was für geübte Fahrer aber kein Problem darstellt. Anmerkung: Die Busse sollen dort nur zum Ein- und Aussteigen halten dürfen; geparkt wird künftig auf dem Platz hinter der Schützenhalle – auf dem sich nebenbei bemerkt bisher aber noch keine ausgewiesenen Busstellplätze befinden.
- Pkw-Stellplätze: Durch die Herausnahme der Reisebushalteplätze aus dem zentralen Parkplatzgeschehen könnten nach Meinung des Ausschusses zusätzliche Pkw-Stellplätze vor der Gesundheitspraxis Meyer und vor der großen Kastanie westlich des Platzes vor dem Schweigegarten geschaffen werden.
Vorläufiges Fazit: Mit der "Variante C" als Basis plus den Änderungswünschen von SPD und Grünen ist es gelungen, den Erhalt der Bestandsbäume mit einer hohen Anzahl von Pkw-Stellplätzen zu kombinieren. Mit dieser Lösung können daher sowohl die Naturschützer als auch Blomberg Marketing zufrieden sein.
Der Planer hat nun vom Ausschuss den Auftrag erhalten, einen überarbeiteten Entwurf vorzulegen, der alle oben aufgeführten Forderungen berücksichtigt.
Die Energiewende ist nach wie vor möglich! – dieser Meinung ist der Detmolder Michael Brieden-Segler. Und das trotz der Neuauflage des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im August, die im Vorfeld mit überwiegend negativen Vorschusslorbeeren bedacht worden war.
Im EEG ist z.B. festgelegt, welche Vergütungen für die Einspeisung von Ökostrom an die Produzenten gezahlt werden und wie hoch die sogenannte "EEG-Umlage" ist, die von den Kunden über den Strompreis für den eingespeisten Ökostrom bezahlt werden muss – derzeit 6,24 ct pro Kilowattstunde. Dieses Thema ist für alle Stromkunden von Belang.
Michael Brieden-Segler, Gründer und seit über 20 Jahren Geschäftsführer der e&u energiebüro gmbh in Bielefeld sowie langjähriger Fraktionsvorsitzender der Detmolder Grünen, beschäftigt sich in einem Vortrag mit den Folgen der EEG-Novellierung, insbesondere mit folgenden Fragen:
- Welche Änderungen ergeben sich durch die Gesetzesänderung für Stromproduzenten und Stromkonsumenten?
- Wer verdient an der EEG-Umlage?
- Rechnen sich erneuerbare Energien überhaupt noch?
- Warum wird derzeit immer mehr Kohle verstromt?
- Ist der Ausstieg aus der Atomkraft und gleichzeitig der Ausstieg aus der Kohle möglich?
- Brauchen wir mehr Speicheranlagen, z.B. Pumpspeicherkraftwerke?
- Was kann jeder Einzelne tun?
Der Blomberger "Arbeitskreis Atomausstieg" lädt alle Bürgerinnen und Bürger, die an diesem Themenkreis interessiert sind, zu diesem Vortrag herzlich ein. Es besteht ausreichend Gelegenheit für Fragen und zur Diskussion. Zusätzlich wird diverses Informationsmaterial vom Arbeitskreis Atomausstieg zur Verfügung stehen. Die Buchhandlung Budde wird ferner mit einem Büchertisch zum Thema vertreten sein.
Der Vortrag findet statt:
- am Mittwoch, dem 24. September, um 19.30 Uhr
- im großen Saal des Gemeindehauses
der ev.-ref. Kirchengemeinde,
Im Seligen Winkel 12, 32825 Blomberg
Der Eintritt ist frei! Der Arbeitskreis Atomausstieg freut sich auf zahlreiche TeilnehmerInnen!
Bei der gestrigen Sitzung des Bauausschusses wurde mal wieder der Dauerbrenner "öffentliche Toilette" thematisiert. Dazu hatte ein Bürgerantrag vorgelegen, den die Verwaltung kurzerhand in die Bürgeranregungen fürs Stadtentwicklungskonzept verlegt hatte. In diesem Zusammenhang kam unvermeidlich auch wieder die Sprache auf die ach so "Nette Toilette", die nach Meinung der Ratsmehrheit eine öffentliche Toilette problemlos ersetzen kann.
Schauen wir also mal, was sich seit unserer letzten Thematisierung der "Netten Toilette" im Oktober 2013 inzwischen verändert hat:
- Im Anschlagskasten hinterm Rathaus wurde ein neues, farbiges Kleinplakat aufgehängt. Es sind dort aufgeführt:
- das Logo der "Netten Toilette"
- die Namen und Adressen der vier Gastronomiebetriebe,
die eine "Nette Toilette" anbieten:
- ein Stadtplanauszug, auf dem die Positionen der vier
Betriebe eingezeichnet sind:
- Der Döner Kebab im Langen Steinweg hat sein "Nette Toilette"-Schild jetzt an gut sichtbarer Stelle untergebracht (war vorher nicht der Fall).
- Das Altstadt-Café ist seit dem Frühjahr 2014 geschlossen.
Unsere Bewertung der aktuellen Situation:
- Das neue Plakat hinterm Rathaus ist zweifellos eine Verbesserung gegenüber dem vorherigen Zustand. Da aber seit dem Frühjahr das Altstadt-Café leersteht, fällt ein Toiletten-Standort weg und das Plakat muss entsprechend überarbeitet werden.
- Der Stadtplanauszug ist nur von sehr begrenztem Wert, denn sinnigerweise ist dort nicht der Standort des Plakates markiert. Noch nicht einmal das Rathaus ist eingezeichnet, sodass ein Ortsunkundiger höchstens anhand der spärlich vergebenen Straßennamen auf dem Plan erraten kann, wo sich die nächste "Nette Toilette" befindet. Für Leute "unter Druck" kaum zumutbar und eine Unverschämtheit gegenüber unseren Gästen!
- Da sich die Standorte der "Netten Toiletten" im Ortskern konzentrieren, könnte man sich für den Stadtplanauszug auch darauf beschränken, um eine präzisere, höher aufgelöste Darstellung zu bekommen. Weitere Straßennamen sollten dann ergänzt werden.
- Das Übersichtsplakat mit der "Netten Toilette" hängt zwar hinterm Rathaus, kann dort aber von Ortsunkundigen höchstens durch Zufall gefunden werden. Es hängt weder am Marketing-Büro – als offiziell beauftragte Anlaufstelle für Touristen – noch auf den Hauptparkplätzen (Pideritplatz, Parkdeck Dieckmannstraße, ...). Wie in aller Welt sollen dann dort eintreffende Besucher der Stadt, bei denen es pressiert, die nächste Toilette finden?
- Es gibt keinerlei Hinweis auf dem Plakat, welche "Netten Toiletten" barrierefrei zugänglich sind und wo Wickelmöglichkeiten für Kleinkinder und Säuglinge vorhanden sind.
- Des Weiteren fehlt auf dem Plakat ein Hinweis auf die Behindertentoilette im Rathaus.
- Es fehlt auch jeder Hinweis darauf, in welchem Zeitraum die betreffenden Gastronomiebetriebe geöffnet haben. Könnte also schlimmstenfalls passieren, dass Gäste unter Druck vor verschlossenen Türen stehen (für diesen Fall müsste eigentlich jeder Mitgliedsbetrieb auch das Übersichtsplakat aushängen haben!).
Fazit: Die Idee "Nette Toilette" mag vordergründig ihren Charme besitzen und der Stadt Blomberg Kosten für eine öffentliche Toilette ersparen. Die Umsetzung ist jedoch nach wie vor völlig unzureichend und einer – angeblich touristisch orientierten – Stadt wie Blomberg unwürdig!
Bei der Überplanung des Pideritplatzes im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes (StEK) favorisiert das Planungsbüro eine Variante, bei der die Straßenführung nicht mehr wie heute westlich um den Platz herum läuft, sondern direkt vor den Häusern 8-11 östlich des Platzes vorbeigeführt wird. Um dabei zu einer maximalen Anzahl von Stellplätzen zu kommen, sollen nach Vorstellung des Büros die drei Platanen gefällt werden, die heute den Parkplatz von der Fahrgasse vor den Häusern trennen. Noch im Frühjahr waren die drei Bäume radikal zurückgeschnitten worden. Von diesem Eingriff zeigten sie sich aber inzwischen wider Erwarten gut erholt.
Das ehemalige Grünen-Fraktionsmitglied Claudia Staubach hatte das Planungsbüro bei der Bürgerversammlung im Juni gebeten, eine alternative Planung vorzulegen, bei der die drei schönen Bestandsbäume erhalten bleiben können. In der Bürgerversammlung am 26.08. wurde diese Variante zwar vorgestellt, allerdings hatte die Darstellung den entscheidenden Nachteil, dass die Alternative nur mit vielen Überlagerungslinien auf der Vorzugsvariante präsentiert und dadurch optisch schwer erkennbar wurde.
Claudia Staubach hat sich also die Mühe gemacht und die Hauptlinien
der Alternativvariante von scape einmal ohne alles störende Beiwerk
nachgezeichnet. Diese Darstellung schickte sie dann an alle 16 Mitglieder
des Bauausschusses, verbunden mit der Bitte, sich am nächsten Dienstag
(09.09.14) bei der Ausschusssitzung für den Erhalt der Platanen
auszusprechen.
Am Dienstag, dem 26.08. fand in der gut gefüllten "Alten Meierei" die zweite Bürgerversammlung zur Überplanung von Marktplatz, Pideritplatz, Schweigegarten und Burggarten statt. Das Düsseldorfer Planungsbüro scape hatte auf Basis der Vorschläge und Einwendungen aus der Erstvorstellung am 22.06. (wir berichteten) eine überarbeitete Planung vorgelegt.
Was zunächst auffiel: Der Verwaltung hatte ihre Hausaufgaben gemacht und an den äußeren Bedingungen etwas zum Positiven geändert. Statt eines Beamers direkt auf der Bühne mit Mini-Projektionsbild hatte man nun die vorhandene Beamertechnik des Hauses unter der Empore verwendet und konnte so die volle Höhe der Leinwand ausnutzen. Die Tische der Mitarbeiter von Verwaltung und Planungsbüro hatte man vom Bühnenrand so weit zurückgesetzt, dass die Zuschauer in den vorderen Reihen nicht allzu sehr in Büßerhaltung zu ihnen aufschauen mussten.
Wermutstropfen: Das Funkmikro "glänzte" die ganze Zeit über mit häufigen Ausfällen und dumpfem Ton – eine echte Zumutung sowohl für die Vortragenden als auch für die Zuhörer. Offensichtlich hatte man die Übertragungstechnik nicht vor Beginn der Veranstaltung auf einwandfreie Funktion getestet.
Ca. 30 Einwendungen und Vorschläge waren nach der Erstvorstellung des Konzeptes von Seiten der Bürger und des Heimatvereins eingegangen. Daraus hatte die Fa. scape eine Reihe von Dingen übernommen und die Planung entsprechend abgeändert. Am radikalsten fielen die Planänderungen bei Marktplatz und Schweigegarten aus:
- Marktplatz (s. vergrößerte Abbildung): Das ursprünglich vorgesehene Wasserband anstelle des Alheyd-Brunnens schrumpft zu einem kleinen Kaskadenvorbau am vorhandenen Brunnen-Baukörper.
- Schweigegarten (s. vergrößerte Abbildung): Die ursprünglich geplante Niveauanhebung des Bodens in Richtung Stadtmauer entfällt ersatzlos. Stattdessen wird eine Rampe vom Eingang links im Bogen am südlichen Rand vorbei und weiter entlang der Stadtmauer geführt. Die Wegeführung bleibt im Wesentlichen unverändert.
Die modifizierten Pläne sind auf der städt. Homepage einzusehen. Der Ausschuss für Bauen und Umwelt wird das Thema bereits in seiner Sitzung am 9. September unter TOP 5 behandeln. Der Beschlussvorschlag lautet: "Den Ausführungsplanungen der Firma Scape zur Umgestaltung des Pideritplatzes, Schweigegartens, Burggartens und des Marktplatzes wird in der schlussabgestimmten Fassung zugestimmt."
Gerade noch rechtzeitig vor der Ratssitzung am Mittwoch, 20.08.: SPD und Grüne haben sich geeinigt, dass es für die Dauer der Wahlperiode 2014 - 2020 eine inhaltliche Zusammenarbeit der beiden Ratsfraktionen geben wird. Die offengebliebenen organisatorischen Fragen aus der ersten Ratssitzung nach der Wahl (wir berichteten am 13.07.) sind ebenfalls geklärt.
In erster Linie ging es dabei um die personelle Besetzung der Ausschüsse. Die Zusammensetzung der neuen Grünen-Fraktion können Sie hier nachlesen. Welche Fraktionsmitglieder in welchen Ausschüssen mitarbeiten, ist an dieser Stelle verzeichnet. Weitergehende Informationen entnehmen Sie bitte dem städt. Ratsinformationssystem. Die Ausschussbesetzungen sind u.a. ein Tagesordnungspunkt der Ratssitzung am 20.08. und werden erst dort rechtswirksam beschlossen.
Das gemeinsame Programm von SPD und Grünen zur Wahlperiode 2014-2020 entnehmen bitte dieser Pressemitteilung.
Am 01.01.13 hatten die BVB das Stromnetz in den Blomberger Ortsteilen von E.ON Westfalen Weser übernommen. Die bestehenden Stromlieferverträge der Kunden in den Ortsteilen blieben davon aber unberührt. Die weitaus meisten Stromkunden waren somit auch nach dem Wechsel des Netzbetreibers bei E.ON unter Vertrag. Vermutlich hat sich daran bis heute auch nicht viel geändert.
Vorwiegend um diese E.ON-Stromkunden zu gewinnen, haben die BVB vor Kurzem eine Werbekampagne gestartet, bei der BVB-Stromkunden einen Einkaufsgutschein von Blomberg Marketing im Wert von 25€ bekommen, wenn sie Stromneukunden für einen Wechsel zu BVB gewinnen. Als wesentliches Argument dafür wird die Belieferung mit Ökostrom genannt.
Wir erinnern uns: Seit Anfang des Jahres 2014 haben die BVB komplett auf Ökostrom aus Wasserkraft umgestellt (wir berichteten), nachdem in den Jahren zuvor der Anteil an Kohlestrom auf über 50% angestiegen war.
Wie ist nun das Produkt zu beurteilen, das uns die BVB als "Ökostrom" verkaufen?
Die Fakten:
- Die BVB beziehen dieses Produkt von der ASEW (Arbeitsgemeinschaft für sparsame Energie- und Wasserverwendung), einem Stadtwerke-Verbund für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien.
- Der Strom stammt zu 100% aus skandinavischen Wasserkraftwerken.
- Das Produkt heißt watergreen+ und ist nach dem OK Power Label zertifiziert.
Das OK Power Label bestimmt, dass mindestens ein Drittel der Lieferantenkraftwerke nicht älter als 6 Jahre sein darf. Ein weiteres Drittel der Kraftwerke darf nicht älter sein als 12 Jahre. Nicht nur Neuanlagen, sondern auch Teilmodernisierungen werden gewertet. Diese genannten Kriterien werden jedes Jahr von einem Gutachter überprüft und der Kraftwerksbestand wird bei Bedarf angepasst. So soll bewirkt werden, dass die Öko-Kraftwerkskapazitäten Schritt für Schritt ausgebaut werden. Konventionell aus Kohle und Atomkraft erzeugter Strom soll auf diese Weise immer mehr vom Markt verdrängt werden.
Wir haben bei BVB nachgefragt, welche Lieferantenkraftwerke die erwähnten Kriterien erfüllen. Vom BVB-Vertrieb erhielten wir folgende Auskünfte:
- Neuanlagenteile: Svartisen (Norwegen, Modernisierung 2009) und Petäjäskoski (Finnland)
- Neue Bestandsanlagen (Inbetriebnahme 2005): Øyberget (Norwegen) und Framruste (Norwegen)
- Bestandsanlagen: Nedre Vinstra (Norwegen, Modernisierung 1989) und Hemsil II (Norwegen, Modernisierung 2006)
Gehen wir einmal davon aus, dass mit diesen Kraftwerken (a) die Kriterien des OK Power Labels erfüllt sind und (b) bestenfalls zu einer Modernisierung des norwegischen Kraftwerksparks führen – was auch noch zu beweisen wäre.
Zu bedenken ist dabei: Wenn Sie sich für das Produkt watergreen+ entscheiden, fördern Sie nicht den Ausbau der regenerativen Energieerzeugungskapazitäten in Deutschland, sondern allenfalls in Skandinavien. Dies sollten Sie im Hinterkopf behalten ...
Bei der Kommunalwahl am 25. Mai erlebte die Blomberger FDP ein Debakel: Von 7,9% (2009) stürzte sie auf 4,2% ab und wurde damit fast halbiert. Von den ehemals 3 FDP-Ratssitzen in der Wahlperiode 2009-2014 blieb nur noch der Sitz des vormaligen Fraktionsvorsitzenden Hans-A. Albrecht übrig. Damit verlor die FDP ihren Fraktionsstatus, denn nach der NRW-Gemeindeordnung können Fraktionen nur mit mindestens 2 Mitgliedern gebildet werden.
Der Verlust des Fraktionsstatus ist für die FDP bitter, weil sie damit keinen Anspruch auf die üblichen Zuschüsse hat, die die anderen Ratsfraktionen für ihre Arbeit von der Stadt bekommen. Logischerweise entfällt damit auch die Aufwandsentschädigung für den Fraktionsvorsitzenden, da es ja keinen mehr gibt. Hans-A. Albrecht muss sich also in Zukunft als Einzelkämpfer mit seiner Ratsvergütung in Höhe von mtl. 101,80€ begnügen. So ist das nun mal, wenn man eine Wahl verliert ...
Die Abstrafung der FDP durch die Wählerinnen und Wähler erfolgte durchaus nicht unverdient. Jahrelang hatte sich die Blomberger FDP als Anhängsel der SPD geriert. Sogar als die SPD 2009 die absolute Mehrheit erlangte, spielten Albrecht & Co. diese Rolle unverdrossen weiter, anstatt auch mal eigene Ideen und Initiativen einzubringen. Immer nach dem Motto: Wie war es doch vordem – mit der SPD so bequem. Die FDP-Homepage ist der perfekte Spiegel für diese Ideenlosigkeit: Lediglich ein dürres Kontaktformular schmückt seit vielen Jahren die Webseite der Blomberger FDP. Inhalte – Fehlanzeige!
Ungeachtet seines desaströsen Wahlergebnisses beantragte "Hänschen allein zu Haus" in der letzten Ratssitzung, ihm die Möglicheit einzuräumen, in insgesamt 5 Ausschüssen mit beratender Stimme vertreten zu sein. Zur Abstimmung über diesen Antrag kam es allerdings nicht, weil die Fraktionen sich generell nicht über die personelle Besetzung der Ausschüsse einig wurden (wir berichteten). Die Grünen-Fraktion ist sich allerdings darin einig, dass für Hans-A. Albrecht keine Extrawurst gebraten wird. Da muss er jetzt durch ...
Äußerst "übersichtlich" sieht es zurzeit auf der Baustelle an der unteren Bahnhofstraße aus. Auf dem Gelände der ehemaligen Kreisberufsschule (zwischenzeitlich auch Sitz von Polizei, VHS und Arbeitslosenzentrum) haben die Bauarbeiter ganze Arbeit geleistet. Nicht nur das Gebäude wurde komplett "geschleift", sondern auch alle Grünflächen inklusive sämtlicher Bäume wurden komplett plattgemacht. Wieder ein paar Bäume weniger im Stadtbild – saubere Arbeit, meine Herren!
Der Kreis Lippe als Grundstückseigentümer plant an dieser Stelle ein Dienstleistungszentrum, in dem alle bisher im Stadtgebiet verstreuten Dienststellen des Kreises konzentriert werden sollen. Darüber hinaus sind weitere Nutzungen nicht ausgeschlossen.
Vor ziemlich genau einem Jahr befasste sich im Juli 2013 der städt. Bauausschuss mit dem Bebauungsplan (B-Plan) für das geplante Dienstleistungszentrum. Dabei wurden auch Hinweise zum Erhalt von vorhandenen Bäumen in den B-Plan aufgenommen.
Aufgrund der bereits zu Anfang der Abrissmaßnahmen im Juni 2014 erkennbaren Kannibalisierung des Bewuchses wandten wir uns ans städt. Bauamt mit dem Hinweis auf die Festlegungen im B-Plan zum Erhalt der Bäume. In der Antwort wurde deutlich, dass im Zuge der späteren, konkreten Objektplanung der größte Teil des Grundstücks zur Überbauung vorgesehen ist. Damit waren automatisch diejenigen Bäume und Sträucher nicht zu erhalten, die von der Bebauung betroffen sind – in diesem Fall leider alle vorhandenen. Die städt. Baumschutzsatzung greift hier laut Bauamt auch nicht, da sie für solche Fälle eine Befreiung von den Schutzbestimmungen ermöglicht.
Und
die Moral von der Geschicht? Eine Festlegung im B-Plan nützt wenig
bis nichts, wenn sie von der konkreten Objektplanung konterkariert wird.
Vielleicht sollten die Planer mal darüber nachdenken, den vorhandenen Baumbewuchs von Anfang an mit in die Objektplanung einzubeziehen. Ein bekanntes Beispiel dafür ist das Münsteraner Stadttheater (s. Bild rechts), das bereits beim Neubau 1956 einen großen Laubbaum mit in den Baukörper integrierte.
Der Ende Mai neu gewählte Stadtrat hat sich am 25. Juni in seiner ersten Sitzung konstituiert. Dazu gehörten u.a. folgende Aktionen:
- Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters
- Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
- Festlegung der Anzahl der stellv. BürgermeisterInnen: 2
- Wahl der stellv. BürgermeisterInnen:
- Ulla Hahne-Eichhorn (SPD)
- Jörg Malzahn (CDU)
- Einführung und Verpflichtung der stellv. BürgermeisterInnen
- Bildung von Ausschüssen (freiwillige und Pflichtausschüsse):
- Es werden die folgenden neun Ausschüsse gebildet:
- Hauptausschuss (Pflicht)
- Rechnungsprüfungsausschuss (Pflicht)
- Wahlausschuss (Pflicht)
- Wahlprüfungsausschuss (Pflicht)
- Ausschuss für Bauen und Umwelt (freiwillig)
- Ausschuss für Schule, Sport und Kultur (freiwillig)
- Ausschuss für Senioren, Jugend und Soziales (freiwillig)
- Betriebsausschuss BIG/STAFOB (Blomberger Immobilien und Grundstücksverwaltung/Stadtforst Blomberg) (freiwillig)
- Betriebsausschuss AWB (Abwasserwerke Blomberg) (freiwillig)
- Die Anzahl der Ausschussmitglieder bleibt gegenüber der letzten Wahlperiode unverändert.
- Die Anzahl der sachkundigen Bürger kann bis zur gesetzlich vorgeschriebenen Grenze ausgeschöpft werden, konkret: Es müssen einem Ausschuss immer mehr Ratsmitglieder als sachkundige Bürger angehören (mit einer maximal zulässigen Differenz von 1).
- Die Vorsitze der Ausschüsse wurden wie folgt vergeben (SPD/Grüne und CDU/FBvB bildeten dazu jeweils eine Listenverbindung):
- Ausschuss für Bauen und Umwelt: SPD/Grüne
- Betriebsausschuss BIG/STAFOB: CDU/FBvB
- Ausschuss für Schule, Sport und Kultur: SPD/Grüne
- Ausschuss für Senioren, Jugend und Soziales: CDU/FBvB
- Betriebsausschuss AWB: SPD/Grüne
- Rechnungsprüfungsausschuss: SPD/Grüne
- Wahlprüfungsausschuss: CDU/FBvB
- Die Vorsitze der restlichen beiden Ausschüsse sind gesetzlich festgelegt und daher nicht zu vergeben:
- Hauptausschuss: der Bürgermeister
- Wahlausschuss: der Wahlleiter (hier: Beigeordneter Stodieck)
Leider konnte jedoch noch keine Einigung über die personelle Besetzung der Ausschüsse erzielt werden. Dieser Tagesordnungspunkt wurde daher einvernehmlich auf die nächste Ratssitzung am 20.08. (sofort nach Ende der Schulferien) vertagt. Da in den Schulferien normalerweise keine Ausschusssitzungen stattfinden, ist die parlamentarische Arbeit durch die Verzögerung einstweilen nicht behindert.
Durch das Resultat der Kommunalwahl am 25.05. stehen im Rat mit seinen 32 Sitzen den 15 SPD-Vertretern 11 CDU-Räte, 3 Grünen-Räte, 2 FBvB-Räte und 1 FDP-Ratsmitglied gegenüber. Wenn die FDP – wie in der Vergangenheit – immer mit der SPD stimmt, ergibt sich ein Patt von 16 Stimmen zu den 16 Stimmen der restlichen Fraktionen.
Um dieses Patt aufzulösen, müssten sich Listenverbindungen von Fraktionen bilden. Da CDU und FBvB der SPD als stärkster Fraktion bereits zu Anfang einen Korb gegeben hatten, verhandeln seit Wochen Vertreter der Grünen und der SPD über ein eventuelles Zusammengehen der beiden Fraktionen. Es gilt, die Wahlprogramme der beiden Fraktionen auf ihre Übereinstimmungen hin abzuklopfen. Ein Endergebnis der Verhandlungen liegt bislang nicht vor.
Die neue grüne Ratsfraktion besteht aus den folgenden drei Ratsmitgliedern:
- Hans-Ulrich Arnecke (Fraktionsvorsitzender)
- Heike Niedermeier (stellv. Fraktionsvorsitzende)
- Timo Broeker
Des Weiteren werden verschiedene "Sachkundige Bürgerinnen und Bürger" die Arbeit der grünen Ratsfraktion unterstützen. Wir berichten weiter, sobald es neue Erkenntnisse gibt ...
Am Pfingstdienstag, dem 10. Juni, fand im Kulturhaus "Alte Meierei" abends eine Informationsveranstaltung zur Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes (StEk) statt. Trotz des Ferientages (wir berichteten über die unglückliche Terminierung am 24.05.) hatten sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger im Zuschauerraum eingefunden; das öffentliche Interesse war sogar größer als sonst, was möglicherweise auf die umfangreiche Berichterstattung im Vorfeld zurückzuführen war.
Wie von den bisherigen SteK-Veranstaltungen bereits gewohnt, trohnten Bürgermeister, Bauamtsmitarbeiter und der Vertreter der Fa. scape erhöht über den Bürgern auf der Bühne, während das "Fußvolk" in den ersten Reihen mit dem Kopf im Nacken zu ihnen aufschauen durfte. Leider war auch diesmal das Projektionsbild des Beamers auf der Leinwand wieder so klein, dass nur die Vornesitzenden die Details auf den Planzeichnungen einigermaßen erkennen konnten. Es bleibt ein Rätsel, warum die unter der Empore eingebaute Projektionstechnik des Bürgerhauses nicht für derartige Präsentationen genutzt wird.
Die hochauflösenden Dateien mit der Entwurfsplanung für die vier Bereiche Marktplatz, Pideritplatz, Schweigegarten und Burggarten sowie weitere Informationen können auf der städt. Homepage eingesehen bzw. heruntergeladen werden (klick!).
Vorschläge und Anregungen zu den Planungen können bis zum 30.06. an folgende Email-Adresse gerichtet werden: w.bichler@blomberg-lippe.de. Der neu konstituierte Bauausschuss wird sich am 2. Juli mit dem Thema beschäftigen.
Zwei Nachrichten im Zusammenhang mit dem AKW Grohnde:
- Die Innenministerkonferenz der Bundesländer beschließt in der
nächsten Woche die Ausweitung der Katastrophenschutzzonen
rund um die Atomkraftwerke. Dieser Beschluss
geht auf eine Empfehlung der Strahlenschutzkommission zurück.
Die östlichen Teile von Blomberg werden damit künftig in der sogenannten "Mittelzone"
im Umkreis von 20km um das AKW liegen. Dies betrifft den Ortsteil Eschenbruch mit Hiddensen, Klus und Graben, die ca.
18km vom AKW entfernt liegen.
Am stärksten betroffen mit einer Luftlinienentfernung von knapp 14km ist die Stadt Lügde, die mit sämtlichen Ortsteilen innerhalb der künftigen 20km-Evakuierungszone liegt. Nach Einschätzung von Meinolf Haase, Leiter Bevölkerungsschutz beim Kreis Lippe und selber wohnhaft in Lügde (!), wären im Ernstfall ca. 25.000 Personen aus dem lippischen Südosten innerhalb von 24 Stunden in "Sicherheit" zu bringen – eine Sicherheit, die je nach Windrichtung sehr trügerisch sein könnte.
Wir überlassen es der Fantasie unserer Leserinnen und Leser, um sich vorzustellen, was in einem solchen Fall passieren würde ... einen kleinen Eindruck davon vermittelt das Feature "Codewort Sonnenbrand – was passiert nach dem Supergau", das am 29.05.14 auf WDR5 ausgestrahlt wurde (MP3-Datei).
- Der "Arbeitskreis Atomausstieg" sammelte am gestrigen Freitag rund um den Marktplatz Unterschriften für die endgültige Stilllegung des AKW Grohnde. Auch von den Mitarbeitern im Rathaus und seinem Nebengebäude, angefangen bei Bürgermeister Geise, wurden zahlreiche Unterschriften geleistet. Insgesamt konnten zwischen 10 und 13 Uhr knapp 300 Unterschriften eingesammelt werden. Weitere Unterschriftenlisten sind noch im Umlauf. Im Internet haben inzwischen auf der Seite der Grohnde-Kampagne weitere 50 Blombergerinnen und Blomberger ihre elektronische Unterschrift für die endgültige AKW-Stilllegung geleistet.
Die Unterschriften-Kampagne geht weiter ...
Nachdem im AKW Grohnde während der turnusmäßigen Revision Ende April ein Generatordefekt festgestellt wurde (wir berichteten), wurden auch im nuklearen Teil der Anlage Schäden an insgesamt 9 der sogenannten "Drosselkörper" gefunden. Diese Bauteile werden zur Kühlung der Brennstäbe eingesetzt. Der aktuelle Sachstand stellt sich wie folgt dar:
- Ein Ersatzgenerator wurde inzwischen auf zwei Frachtschiffen über die Weser zum AKW geschafft und dort angelandet. Dazu musste wegen des hohes Bauteilgewichts der niedrige Flusswasserstand durch Ablassen der Edertalsperre angehoben werden. Die Betreibergesellschaft will den Generator in den nächsten Wochen einbauen und rechnet mit einem Neustart am 20. Juni.
- Wegen der defekten Drosselkörper im nuklearen Teil hat der niedersächsische Umweltminister Wenzel die Betreiber diese Woche zum Rapport ins Ministerium einbestellt. Es wurde vereinbart, dass weitere Prüfungen des Sachverhalts durch unabhängige Experten durchgeführt werden sollen, u.a. auch durch den TÜV und die Bundesanstalt für Materialprüfung. Erst nach gründlicher Fehleranalyse will das Umweltministerium zustimmen, das AKW wieder anzufahren.
Unterdessen sind die AKW-Gegner in der Region nicht untätig geblieben:
- Die Regionalkonferenz "AKW Grohnde abschalten" hat auf ihrer Website eine Kampagne gestartet, wo man sich für die Abschaltung des AKWs durch seine elektronische Unterschrift einsetzen kann. Des Weiteren können dort Blanko-Unterschriftenlisten heruntergeladen werden.
- Das Detmolder "Klimaforum" hat am letzten Samstag eine Unterschriftenkampagne auf der Marktplatz gestartet und in relativ kurzer Zeit 340 Unterschriften gesammelt.
- Der Blomberger "Arbeitskreis Atomausstieg" wird am Freitag, dem 6. Juni, einen Informationsstand am Marktplatz aufbauen, wo sich die Unterstützer der Grohnde-Stilllegung in die Unterschriftenliste eintragen können.
In Blomberg sind sich derweil Rot und Grün einig beim Anti-AKW-Kampf: Die bisher eingetragenen Unterzeichner lesen sich wie das Who-is-who der Blomberger Parteienlandschaft. Seit an Seit mit den beiden Grünen-Ratsmitgliedern finden sich auch viele führende Sozialdemokraten in der Unterschriftenliste.
Bei der gestrigen Stadtratswahl erzielten die Blomberger Grünen mit 9,2% der Stimmen ihr bestes Ergebnis seit 1999. Sie werden daher künftig mit 3 Mitgliedern im Rat der Stadt vertreten sein (statt bisher mit 2). Die weiteren Mehrheitsverhältnisse haben sich wie folgt geändert (Achtung: alle Prozentzahlen auf eine Stelle hinterm Komma gerundet!):
- Die absolute Mehrheit der SPD mit bisher deutlich über 50% ist mit 48,3% wieder auf "Blomberger Normalmaß" geschrumpft. Damit werden sich die Sozialdemokraten einen Partner suchen müssen, wenn sie nicht mit wechselnden Mehrheiten arbeiten wollen. Die Anzahl ihrer Ratssitze beträgt 15.
- Die CDU hat ihre Schwächeperiode von der letzten Wahl überwunden und präsentiert sich nun mit 32,7% der Stimmen (= 11 Ratssitze) wieder leidlich gut erholt.
- Die FBvB haben 5,6% erzielt und somit leichte Verluste erlitten. Die Anzahl ihrer Ratssitze bleibt aber mit 2 unverändert.
- Die FDP ist von den Wählerinnen und Wählern massiv abgestraft worden und stürzt auf 4,2% der Stimmen ab. Der daraus resultierende eine Ratssitz (1 statt vorher 3) bedeutet, dass die FDP ihren Fraktionsstatus verliert.
Somit ergibt sich folgende Sitzverteilung für den neuen Rat mit seinen 32 Mitgliedern: SPD 15, CDU 11, Grüne 3, FBvB 2 und FDP 1. Die bisherige "de facto"-Koalition aus SPD/FDP hat also ebenso 16 Stimmen wie das "bürgerliche" Lager aus CDU, Grünen und FBvB. Da der Bürgermeister bei Ratsabstimmungen mit seiner 33. Stimme den Ausschlag gibt, könnten sich daher FDP und SPD auch künftig gegen alle anderen Fraktionen durchsetzen.
Als stärkste Fraktion ist jetzt die SPD am Zuge ...
Kaum ist die Kommunalwahl 14 Tage vorbei, so findet am Pfingstdienstag, dem 10. Juni, eine Informationsveranstaltung für die Umgestaltung von Pideritplatz und Marktplatz statt. Vor der Wahl wird dieser Termin natürlich nicht der breiten Öffentlichkeit bekanntgegeben, um die allgemeine Harmonie nicht zu stören. Der Widerwille vor allem gegen die Neugestaltung des Marktplatzes ist in der Bevölkerung nämlich weit verbreitet. Auch die Einzelhändler fürchten akut um ihre Geschäfte, wenn die Kunden monatelang nicht auf dem Pideritplatz werden parken können.
Was die Grünen an dieser Bürgerversammlung vor allem stört, ist der Termin 10. Juni. Bereits zum wiederholten Mal legt die Stadt die Bürgerversammlung zum Stadtentwicklungskonzept ausgerechnet in die Ferienzeit. Nach dem Wegfall der früher üblichen, "langen" Pfingstferien ist seit vielen Jahren der Pfingstdienstag als einziger Ferientag übriggeblieben. Dieser Tag wird daher traditionell von vielen Familien genutzt, um ein langes Wochenende einzuplanen oder womöglich noch die darauf folgenden drei Tage für einen Kurzurlaub zu nutzen. Dieser Sachverhalt sollte auch bei der Stadt Blomberg bekannt sein. Ein Schelm, wer Schlechtes dabei denkt!
Die Grünen können aufgrund dieser mehr als unglücklichen Terminwahl nur den Schluss ziehen, dass eine breite Bürgerbeteiligung im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes gar nicht erwünscht ist. Der SPD-Wahlslogan „Blomberg 2020: Zusammen Zukunft“ ist unter diesem Aspekt wohl eher als reines Lippenbekenntnis zu betrachten …
Den Erläuterungstext zu den Planzeichnungen der Fa. scape von der Titelseite finden Sie hier.
Das AKW Grohnde war am 26. April wegen einer Anlagenrevision und eines Brennelemente-Wechsels vom Netz genommen worden. Bereits am zweiten Tag der Inspektion hatten Experten einen Millionen-Schaden am Generator ausgemacht. Er muss ausgetauscht werden (wir berichteten Anfang Mai). Ein gebrauchter Ersatzgenerator ist zurzeit auf der Weser unterwegs zum AKW. Um den nötigen Wasserstand zu gewährleisten, wurde Wasser aus der Edertalsperre abgelassen.
Jetzt wurde bei der Überprüfung ein weiterer Schaden entdeckt – diesmal aber im nuklearen Bereich, nämlich im Reaktordruckgefäß, wo sich die 193 Brennelemente befinden. Es wurde ein Teil von einem sogenannten "Drosselkörper" gefunden. Drosselkörper befinden sich auf vielen Brennstäben; sie sind zur Strömungseinstellung im Reaktorkern erforderlich.
Es stellt sich die Frage, ob u.U. die Kühlung der Brennelemente gefährdet ist, wenn die Strömungsverteilung ungleichmäßig erfolgt. Das Niedersächsische Umweltministerium hat daher nach dem Fund des Fremdkörpers am Freitag zusätzliche Sicherheitsprüfungen veranlasst, um sicherzustellen, dass das Kraftwerk nur mit sicherheitstechnisch einwandfreien Kernbauteilen wieder ans Netz geht.
Abzusehen ist auf jeden Fall, dass das AKW Grohnde durch die nun zusätzlich erforderlichen Maßnahmen deutlich länger stillliegt als ursprünglich im Rahmen der routinemäßigen Revision vorgesehen. Da in Deutschland aber trotz der seit Fukushima erfolgten Stilllegungen mehrerer AKWs immer noch ein enormer Stromüberschuss herrscht, ist die Stromversorgung auch in einem solchen Fall nie gefährdet. Derzeit werden die Überschüsse ins Ausland exportiert.
Da hatten sich die städtischen Bauhofmitarbeiter das falsche Objekt ausgesucht: Ausgerechnet direkt gegenüber dem Haus des NABU-Vorsitzenden und Landschaftswächters Bernhard Brautlecht in der Straße "An der kleinen Mauer" war damit begonnen worden, eine große Taxus-Hecke an der Rückseite des Postgebäudes auf den Stock zu setzen – ein gravierender Verstoß gegen die Naturschutzbestimmungen. Während der Vogelbrutzeit dürfen solche Aktionen nämlich nicht durchgeführt werden.
Da Brautlecht zu Beginn der Arbeiten nicht zu Hause war,
konnte er leider nicht mehr verhindern, dass bei seiner Ankunft
bereits mehrere 2-4 Meter hohe Büsche auf den Stock gesetzt
worden waren. Erst durch seine Intervention bei Bauamtsleiter Frank
Bischoff wurden dann die Arbeiten von den städtischen Mitarbeitern
eingestellt. Der Schaden war zu diesem Zeitpunkt leider schon angerichtet,
was von dem hinzugekommenen Landschaftswächter Rainer Schramm ebenfalls
mit Empörung quittiert wurde.
Bernhard Brautlecht hat den ruinierten Heckenbereich mit seiner Kamera fachgerecht dokumentiert und wird gemeinsam mit seinen Landschaftswächter-Kollegen beim Kreis Lippe Anzeige erstatten.
Hintergrundinfo: Blomberg verfügt über insgesamt drei ehrenamtliche Landschaftswächter, die vom Kreis Lippe jeweils für 5 Jahre bestellt werden und die für drei verschiedene Bereiche der Großgemeinde zuständig sind (4.1, 4.2 und 4.3 auf der Karte). Es sind dies: Bernhard Brautlecht, Rainer Schramm und Rüdiger Haase. Weitere Infos über die Arbeit der Landschaftswacht auf den Seiten des Kreises Lippe.
Anlässlich der jährlichen Mitgliederversammlung von Blomberg Marketing am 28. April 2014 hatten die Blomberger Grünen ein ungewöhnliches Geschenk für den Verein dabei: Ratsherr Gottfried Staubach übergab im Namen der Grünen einen "Einkaufsführer für Einzelhandel und Dienstleister in Blombergs Innenstadt" an den Vorsitzenden von Blomberg Marketing, Oskar Wnendt, der sich dafür herzlich bedankte.
Hinter dem etwas sperrigen Titel steckt eine kleine "Datenbank", die auf aktuell 23 Seiten ca. 120 Einträge von Einzelhändlern und Dienstleistern enthält. Viele nützliche Informationen für die Blomberger Verbraucherinnen und Verbraucher wurden erfasst. Die Eheleute Claudia und Gottfried Staubach hatten in wochenlanger Kleinarbeit sämtliche Angaben zu Firmennamen, Inhabernamen, Adressen, Telefonnummern, Internetseiten, Sortimenten, Dienstleistungen und Öffnungszeiten gesammelt und aufbereitet.
Die Öffnungszeiten der vielen Einzelhandelsgeschäfte lagen den Staubachs besonders am Herzen, da sie sich – sogar als langjährige Innenstadtbewohner – nie merken konnten, ab wann welches Geschäft bis wann geöffnet ist, ob mittwochsnachmittags geschlossen oder freitags durchgängig geöffnet ist. Diese Frage können sie mittlerweile für jedes erfasste Geschäft mit einem Blick in den neuen Einkaufsführer schnell beantworten.
Über die Öffnungszeiten hinaus stehen weitere Daten zur Verfügung. Wer einen Überblick über den Leistungsumfang des Blomberger Einzelhandels und der verschiedenen Dienstleister gewinnen will, kann sich zu einzelnen Branchen sehr schnell informieren und nähere Infos z.B. von den Internetseiten der Anbieter abrufen oder telefonisch dort erfragen.
Da die Pflege eines solch umfangreichen Werkes aufgrund der ständigen Änderungen sehr aufwändig ist, haben die Grünen den Einkaufsführer in die Obhut von Blomberg Marketing gegeben. Sie verbinden damit die Hoffnung, dass die Datenbank in Zukunft professionell gepflegt, ergänzt und immer auf dem neusten Stand gehalten wird.
Der neue Einkaufsführer ist auf der Homepage der Grünen www.gruene-blomberg.de als PDF-Datei unter www.gruene-blomberg.de/Einkaufsfuehrer_Innenstadt.pdf abrufbar. Das hat gegenüber einer gedruckten Liste den praktischen Vorteil, dass nach beliebigen Stichwörtern online gesucht werden kann, ohne erst lange blättern zu müssen. Natürlich kann die Datei auch ausgedruckt werden, damit man sie auch ohne Computer und Netzverbindung jederzeit zur Hand hat.
Die in Niedersachsen erscheinende Deister-Weser-Zeitung (DeWeZet) meldete am Mittwoch, dass am 29.04. im AKW Grohnde ein gravierender Defekt entdeckt wurde. Während der turnusmäßigen Revision, die am letzten Freitag (25.04.) gestartet wurde, stellten Techniker einen schwerwiegenden Schaden im Inneren des riesigen Stromgenerators fest. Der ca. 550 Tonnen schwere Koloss muss nun komplett ausgetauscht werden. Der Gesamtschaden beläuft sich auf mehrere Millionen Euro.
Normalerweise wäre das AKW nach der jährlichen Revision schon am 11. Mai wieder ans Netz gegangen. Durch den völlig unerwarteten Totalschaden des Generators wird sich die Ausfallzeit des Kraftwerks jedoch um mehrere Wochen, wenn nicht sogar um Monate verlängern. Jeder Ausfalltag wird von Experten auf ca. 1 Million EUR an entgangenen Stromerlösen beziffert. Insgesamt wird dieser Schaden die Fa. E.ON daher teuer zu stehen kommen. Insider sprechen von bis zu 100 Millionen Euro. Die Aktionäre der gerade in Essen stattfindenden Hauptversammlung dürften nicht begeistert sein.
Weiteres Problem: Da der gigantische Ersatzgenerator aus Gewichtsgründen nicht per Straße transportiert werden kann, sind die Techniker auf den Wasserweg angewiesen. Aufgrund des momentan niedrigen Wasserstandes der Weser (nur 1,27m in Hameln Ende April) wird aber auch dieser Transportweg nicht ohne Weiteres funktionieren.
Interessant in diesem Zusammenhang, dass bisher weder die Lippische Landeszeitung in Detmold noch deren Mutterzeitung Neue Westfälische in Bielefeld ausführlich über den Vorfall berichtet hat, obwohl das AKW Grohnde nur 25km Luftlinie von Blomberg entfernt liegt und die Stadt Bielefeld mit über 16% am AKW Grohnde beteiligt ist. Gerade mal einen 18-Zeiler (einspaltig) zur Resonanz auf den Schaden war es der Lokalzeitung wert. Über die Hintergründe des Schadens kein Wort ...
Jetzt kommt es knüppeldicke: Die Geschäftsleerstände in Blombergs Innenstadt werden sich im Monat Mai um ganze 3 erhöhen. Im Einzelnen handelt es sich dabei um folgende uns bekannte Geschäfte:
- Altstadt-Hotel und -Café, Neue Torstr. 3: ab 5. Mai frei
- Krohne Herrenmoden, Neue Torstraße 17: ab 1. Juni frei
- Anita Sander Damenmoden, Langer Steinweg 13: ab 1. Juni frei
Das
ist beileibe keine neue Entwicklung. Die Leerstände in der Innenstadt haben in den letzten Jahren
ständig zugenommen. Oft merkt man es nicht auf Anhieb. So manches Schaufenster ist zwar noch
irgendwie "fremd"-dekoriert, das Geschäft dahinter ist
aber geschlossen.
Trotz dieser seit Jahren andauernden Negativentwicklung ist nicht ersichtlich, was Stadt und Blomberg Marketing konkret unternehmen oder auch nur planen, um der galoppierenden Ausblutung der Innenstadt entgegenzuwirken. Ganz im Gegenteil: Man muss leider den Eindruck gewinnen, dass sich bei den verantwortlichen Stellen überhaupt niemand Gedanken macht.
Anmerkung: SPD ("Roter Treff") und CDU profitierten von der Misere und funktionierten flugs leerstehende Geschäftslokale in "Teilzeit-Wahllokale" um, die nach der Kommunalwahl natürlich ganz schnell wieder geschlossen werden.
Es geht jedoch auch anders: Als einzige Partei unterhalten
die Blomberger Grünen seit 2003 ein eigenes Büro mit Info-Schaufenster an
der Neuen Torstr. 25 (neben Blomberg Marketing). Das Büro wird überwiegend
aus Spenden der beiden Grünen Ratsmitglieder finanziert und gibt
gleichzeitig dem Eine-Welt-Laden "Amahoro" seit über 10 Jahren ein
Domizil. So leisten allein die Grünen einen nachhaltigen, dauerhaften Beitrag
zur Innenstadtentwicklung, während SPD und CDU dort nur als Eintagsfliegen
unterwegs sind. Von den anderen Parteien mal ganz zu schweigen ...
"Klima erhalten – Blomberg gestalten": Unter dieser Überschrift steht das neu aufgestellte Großplakat der Blomberger Grünen im "Vattipark" an der B1. Im Weiteren heißt es dort: "Nelke braucht guten Boden – mehr Grün ins rote Rathaus".
Die Lemgoer Künstlerin Christel Aytekin gestaltete Text und Illustration des Plakates frei nach den Vorschlägen der Grünen Ratskandidaten für die Wahlperiode 2014-2020. Die Grünen wollen damit ein Zeichen setzen gegen die uniformen, einfallslosen, langweiligen Serienplakate der anderen Parteien: Hier ist eine Alternative!
Hallo Autofahrer: Achten Sie einfach mal darauf, wenn Sie auf der B1 aus Richtung Paderborn bei Recker um die Kurve kommen! Sie fahren direkt auf das neue Großplakat neben dessen "Kollegen" von FDP und SPD zu.
Bis zur Kommunalwahl am 25. Mai sind es noch etwas mehr als 4 Wochen. Wie bei jeder Kommunalwahl haben wir für Sie auch diesmal alle Informationen zusammengestellt, die für Ihre Wahlentscheidung wichtig sind. Im Einzelnen sind dies:
- Die Grünen-Kandidaten auf der Ratsliste und in den 16 Wahlbezirken der Großgemeinde
- Ein "Wahlservice" mit folgenden nützlichen Infos:
- Was steht am 25.05. zur Wahl?
- Hintergrundinfos zur Bürgermeisterwahl
- Die Grünen Kreistagskandidaten
- Europawahl
Ende Januar waren die Blomberger Grünen noch in Sorge, dass sich durch Umzüge und aus Altersgründen nicht genügend Kandidaten für die Kommunalwahl finden würden (die LZ berichtete am 29.01.14). Nicht zuletzt dank der Berichterstattung in den Medien und aufgrund von intensiver Recherche im Grünen-Umfeld hat sich inzwischen eine genügende Reihe von qualifizierten Kandidaten gefunden.
Die Grünen treten mit folgenden Personen auf der Ratsliste an:
- Hans-Ulrich Arnecke
- Heike Niedermeier
- Timo Broeker
- Christa Hilgenstöhler
- Eva Plöger
- Dr. Friedrich-Wilhelm Bargheer
- Regina Bogumil
- Lukas Förster
An der Spitze der Liste – und damit als zukünftiger Fraktionssprecher – steht mit Hans-Ulrich Arnecke jemand mit langjähriger Erfahrung in der Kommunalpolitik. Demgegenüber finden sich auf den Plätzen 2 bis 5 durchweg neue Gesichter, die frischen Wind in die Ratsarbeit bringen können. Die ersten 5 Kandidaten stammen aus den Ortsteilen Reelkirchen, Brüntrup und Großenmarpe. Damit rücken die Ortsteile gegenüber der Kernstadt wieder stärker in den Fokus.
Auch die Besetzung der 16 Wahlbezirke konnte erfolgreich abgeschlossen werden. In aufsteigender Wahlbezirks-Reihenfolge sind dies folgende Direktkandidaten:
- Regina Bogumil: Eschenbruch, Gergerloh, Steinkuhle
- Claudia Staubach: Ostring, Ulmenallee, Berliner Straße, ...
- Helmut Schmeißner: Barntruper Straße, Bextenstraße, Bürgermeisterweg, ...
- Heidrun Förster: Holstenhöfener Straße, Wienkestraße, ...
- Gottfried Staubach: Neue Torstraße, Bruchstraße, Gartenstraße, ...
- Lukas Förster: Blomberger Innenstadt Süd
- Ilse Werner: Hamburger Berg Richtung Innenstadt
- Friedrich-Wilhelm Bargheer: Innenstadt Zentrum
- Friedel Werner: Hamburger Berg Richtung Phoenix, Flachsmarkt, ...
- Horst-Dieter Beblo: Tintrup, Höntrup, Maspe
- Hans-Ulrich Arnecke: Reelkirchen, Herrentrup
- Timo Broeker: Donop, Dalborn
- Christina Wesemann: Kleinenmarpe, Cappel, Mossenberg
- Irene Schmeißner: Großenmarpe
- Heike Niedermeier: Wellentrup, Brüntrup, Istrup Richtung Detmold
- Christa Hilgenstöhler: Istrup Richtung Lemgo
Die Grünen sind in diesem Zusammenhang stolz darauf, mit jeweils 8 weiblichen und 8 männlichen Kandidaten eine paritätische Besetzung der Wahlbezirke erreicht zu haben. Sie blicken daher mit Zuversicht der Kommunalwahl am 25. Mai entgegen.
In den Blomberger Medien wird gelegentlich über illegale Müllablagerungen berichtet. Vor einigen Tagen erst berichtete Blomberg-Voices über größere Mengen weggeworfener Zeitungen im Bereich des Diestelbachtals. Bei solchen Meldungen fällt auf, dass es sich dabei oft um Abfälle handelt, deren legale Entsorgung für die Bürger mit keinerlei Kosten verbunden ist. Am Beispiel Altpapier und Kartonagen:
- Zum einen ist die "normale", blaue Papiertonne kostenlos, unabhängig von ihrer Größe. Wer also häufig viel
Papierabfall hat, sollte ruhig die größte Tonne nehmen (statt
der "kleinen" 120-Liter-Tonne die "große" 240-Liter-Tonne).
- Zum anderen können Papier- und Pappabfälle kostenlos auf der Müllumschlagstelle Hohedömsen (Feldbrand 462) abgegeben werden. Diese ist in den Monaten von März bis Oktober freitags von 13 bis 16 Uhr und samstags von 9 bis 12 Uhr geöffnet; von November bis Februar samstags von 8 bis 12 Uhr.
Diese Fakten sind oft nicht einmal den Blomberger "Ureinwohnern" hinreichend bekannt, geschweige denn den vielen Personen mit Migrationshintergrund und oft unzureichenden Deutschkenntnissen. Seitens der Stadtverwaltung wird darüber nicht ausreichend informiert; auch auf der städt. Homepage sucht man sich einen Wolf ...
... und stößt mitunter sogar auf widersprüchliche Informationen. Die Satzung für die Müllumschlagstelle Hohedömsen (erst 2013 aktualisiert!) schließt nämlich ausdrücklich die Anlieferung von Altpapier aus. Gleichwohl bestätigte der städt. Umwelt-Ansprechpartner auf Nachfrage, dass für die Entsorgung von Altpapier entsprechende Behälter auf Hohedömsen vorgehalten werden. Ja, wat denn nu?
Vorschlag: Die Satzung sollte so schnell wie möglich der Realität angepasst werden.
Der IPPNW, die Vereinigung der Ärzte gegen den Atomkrieg, hat zum dritten Jahrestag des Super-GAUs von Fukushima wiederum eine großformatige, ganzseitige Anzeige in der Süddeutschen Zeitung (SZ) geschaltet. Diese Anzeige wurde von 2.420 Ärztinnen und Ärzten sowie deren Unterstützern und Förderern finanziert. Auch der Blomberger "Arbeitskreis Atomausstieg" sowie verschiedene Grünen-Fraktionsmitglieder beteiligten sich mit Spenden an den Anzeigekosten. Der Einleitungstext der großflächigen SZ-Annonce lautet wie folgt:
|
Zum 3. Mal jährt sich die Atomkatastrophe in Fukushima, zum 28. Mal die von Tschernobyl. Wie in Weißrussland, in der Ukraine und in Russland sind auch in Japan weite Gebiete langfristig verstrahlt worden und nun für Generationen unbewohnbar. Die gesundheitlichen Folgen der Radioaktivität sind aus Tschernobyl bekannt: Krebserkrankungen aller Organe, angeborene Fehlbildungen, Erbgutschäden, Totgeburten, Herz-Kreislauferkrankungen. Es wird immer deutlicher, dass ionisierende Strahlung schon in kleinsten Dosen das Erkrankungsrisiko erhöht. Es gibt keinen Schwellenwert, unterhalb dessen Strahlung unschädlich wäre. Schon die Hintergrundstrahlung verursacht epidemiologisch nachweisbare Gesundheitsschäden. |
Und hier ein Vergrößerungsausschnitt aus der ganzseitigen Originalanzeige in der SZ:
Ölalarm in der Innenstadt: Am Freitagnachmittag hatte
ein Lkw-Fahrer eine breite Dieselölspur auf der Neuen Torstraße
bis zum
ehemaligen Edeka-Parkplatz an der Bruchstraße hinter sich
her gezogen. Die Sattelschlepper-Zugmaschine parkt dort seit
einigen Monaten regelmäßig auf dem Supermarkt-Grundstück, das zurzeit immer noch von der Edeka gemietet
ist. Der Mietvertrag läuft unseres Wissens noch bis 2015. Insofern
ist die Edeka auch noch zuständig für das, was auf ihrem Mietgrundstück
passiert.
Offenbar war die Umweltsauerei nicht unbemerkt geblieben, denn am späten Freitagnachmittag war zunächst die Blomberger Polizei vor Ort und stellte den Lkw-Fahrer zur Rede. Wir gehen davon aus, dass gegen ihn Anzeige erstattet wurde. Parallel dazu war bereits die Blomberger Feuerwehr dabei, die Ölspur von der Tankstelle bis zum Edeka-Parkplatz abzustreuen, wo der Verursacher-Lkw nach wie vor stand.
Teile der Ölspur mitsamt dem Streumaterial sind inzwischen von diversen Autos in der ganzen Stadt verteilt worden und werden sicher im Laufe der Zeit verschwinden. Die Überreste werden vom Regen in die Kanalisation gespült und die Kläranlage wird die Reste so verarbeiten müssen, dass keine Gefahr für das Grundwasser und die Oberflächengewässer entsteht. Wiederum ein Job für Blombergs Feuerwehrchef Joachim Hartfelder, der in seiner Eigenschaft als Leiter der Zentralkläranlage damit befasst sein wird.
Revierförster in OWL schlagen Alarm: Bei insgesamt 10 Buchenbeständen in ganz OWL wird ein Pilzbefall durch die sogenannte "Pfennig-Kohlenkruste" vermutet. Bei 5 Beständen hat sich dieser Verdacht bereits bestätigt, so etwa in Vlotho und im nahegelegenen Steinheim (LZ-Bericht).
Folgen der Krankheit: Vom Pilz befallene Buchen werden auch für andere Schädlinge anfällig, verlieren ihre Äste und lösen sich buchstäblich auf. Das Holz wird durch den Pilzbefall modrig und kann nicht mehr verkauft werden. Bevor ein vollständiger Verlust der Holzsubstanz eintritt, müssen die befallenen Buchenbestände in einer Art "Notoperation" komplett gefällt werden, so geschehen z.B. in Vlotho, wo 1.500 Festmeter Buchenholz noch gerade rechtzeitig verkauft werden konnten.
Die Blomberger Grünen möchten von der Betriebsleitung des Stadtforstbetriebes informiert werden, wie der aktuelle Zustand des Stadtforstes ist, besonders im Hinblick auf den Buchenbestand. Für die nächste Sitzung des Betriebsausschusses BIG/STAFOB am 6. März haben sie daher einen Bericht des zuständigen Försters angefordert – aktuell der Vertreter des seit Längerem erkrankten Revierförsters.
Auf dem Gebiet der Großgemeinde Blomberg gibt es zurzeit
(Stand: Ende 2013) insgesamt 171 ausgewiesene Denkmäler. Dies können
z.B. sein: Häuser oder Teile von Häusern, Kriegerehrenmale, Burgen
oder Schlösser, Kirchen, Stadtmauern etc. Die Kennzeichnung eines
Denkmals erfolgt durch eine außen angebrachte Plakette mit dem NRW-Wappen
und der Aufschrift "Denkmal". Außerdem muss ein Denkmal
in der städtischen Denkmalliste eingetragen sein.
Die Klassifizierung als Denkmal erfolgt entweder auf Antrag der jeweiligen Besitzer, vom Amts wegen oder auf Vorschlag des Westf. Amtes für Denkmalpflege beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe in Münster (LWL). Zuständig für die Bearbeitung und Eintragung eines Denkmals in die Denkmalliste ist die Stadt Blomberg als "Untere Denkmalbehörde". Dort bearbeitet Frau Melanie Lödige das gesamte Sachgebiet rund um die Denkmalpflege.
Die Denkmalliste wurde lange Zeit nur verwaltungsintern im Bauamt geführt und konnte auf Wunsch dort eingesehen werden. Da es sich aber um ein öffentliches Register handelt, regten die Blomberger Grünen vor einiger Zeit an, die Denkmalliste auf der städtischen Homepage zu publizieren, damit sie dort für alle Interessenten einsehbar ist. Mit dem Beginn der 7. Kalenderwoche 2014 steht nun die Denkmalliste mit ihren aktuell 171 Objekten als PDF-Datei der breiten Öffentlichkeit zur Verfügung.
Die Blomberger Grünen schlagen Alarm: Für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 fehlen ihnen noch Mitstreiter/innen in der künftigen Ratsfraktion.
Hintergrund: Die bisherigen Mitglieder der Grünen-Fraktion werden überwiegend zur Kommunalwahl nicht wieder antreten, weil sie entweder ihr Wohnumfeld nicht mehr in Blomberg haben werden oder weil sie nach langjähriger politischer Tätigkeit das Feld jüngeren Leuten überlassen wollen. Die dadurch entstehenden personellen Lücken gilt es jetzt dringend aufzufüllen.
Gesucht werden Leute mit "grüner" Einstellung, die bereit sind, sich künftig für grüne Belange im Blomberger Stadtrat zu engagieren. Die grüne Parteimitgliedschaft ist dabei keine Vorbedingung. Auch bisher gab es schon grüne Fraktionsmitglieder ohne Parteibuch.
Voraussetzung für die Mitarbeit ist allerdings eine Grundhaltung, die fundamentale grüne Kernpositionen befürwortet, z.B. bei den Themen Erneuerbare Energien, Gentechnik, Massentierhaltung, Landschaftsverbrauch ... Ferner sollte ein starkes Interesse an kommunalpolitischen Themen vorhanden sein sowie der Wille, die Entwicklung in der Kernstadt und in den Ortsteilen nicht anderen zu überlassen, sondern aktiv mitzugestalten.
Der benötigte Zeitaufwand für die politische Arbeit kann ganz unterschiedlich ausfallen. Grundlegende Voraussetzung ist die regelmäßige Teilnahme an den Fraktionssitzungen, die z.B. 2014 im Schnitt 5 Mal pro Quartal stattfinden. Dauer: jeweils ca. 1,5 Stunden, insgesamt also 7,5 Stunden pro Quartal. Für Rats- und Ausschussmitglieder kommen je nach Tagungshäufigkeit noch weitere Stunden hinzu. Die ehrenamtliche Tätigkeit wird von der Stadt nach den entsprechenden gesetzlichen Richtlinien vergütet.
Wenn Sie möchten, dass es auch in Zukunft noch eine grüne Ratsfraktion in Blomberg geben soll und Sie mitarbeiten möchten, sind Sie herzlich zu einem Info-Treffen eingeladen, das am Dienstag, dem 11. Februar, um 19.30 Uhr im Grünen-Büro an der Neuen Torstr. 25 stattfindet (neben Blomberg Marketing).
Sie können sich gerne über unsere bisherigen Aktivitäten informieren. Besuchen Sie uns im Internet auf www.gruene-blomberg.de oder auf www.arnecke-blomberg.de. Bei Rückfragen können Sie uns per Mail unter info@gruene-blomberg.de oder unter arnecke@gruene-blomberg.de erreichen. Telefonisch erreichen Sie den grünen Fraktionschef Ulrich Arnecke unter 05235/99955.
Im Oktober 2013 brachte die LZ auf der Südost-Seite einen Bericht über die Modernisierung einer Zivilschutz-Sirene in Kleinenmarpe. Die Grünen haben diesen Bericht zum Anlass genommen und im Januar eine Anfrage an die Stadt Blomberg gerichtet, wie es mit der flächendeckenden Installation und der Ausstattung der restlichen Sirenen in der Großgemeinde aussieht. Im Einzelnen wollten wir vom Teamleiter "Bürgerservice und Ordnung" wissen:
- Wie viele Sirenen gibt es ingesamt in
der Großgemeinde?
- Wo sind die Sirenen-Standorte im Einzelnen?
- Gibt es Ortsteile ohne Sirenen?
- Welchen technischen Standard haben die vorhandenen Sirenen im Einzelnen?
Aus der Antwort der Verwaltung konnten wir folgende Infos ersehen:
- Insgesamt gibt es in der Großgemeinde 10 Sirenenstellen an diesen Standorten:
- Kernstadt:
- Marktplatz
- Schmuckenberger Weg
- Lärchenweg (Steinkuhle)
- Ostring
- Ortsteile:
- Großenmarpe
- Donop
- Cappel
- Kleinenmarpe
- Herrentrup
- Eschenbruch
- Ortsteile ohne Sirenenstellen (in alphabetischer Reihenfolge):
- Altendonop
- Borkhausen
- Brüntrup
- Dalborn
- Höntrup
- Istrup
- Maspe
- Mossenberg-Wöhren
- Reelkirchen
- Siebenhöfen
- Tintrup
- Wellentrup
- Technischer Ausrüstungsstand:
Alle vorhandenen Sirenen sind auf dem technisch neuesten Stand und haben bereits eine digitale Empfangseinrichtung und Ansteuerung (außer Blomberg, Lärchenweg). Außerdem funktionieren die Geräte dank Batteriepufferung auch bei einem Stromausfall.
Unsere Schlussfolgerungen aus diesen Informationen:
- Die technische Ausrüstung der vorhandenen Sirenenstellen ist offenbar inzwischen gut (Stichwort: Digitalisierung).
- Ausnahme Blomberg, Lärchenweg. Hier wäre die Frage, ob und wann eine Nachrüstung auf den aktuellen Technikstand vorgesehen ist.
- Es gibt doppelt so viele Ortsteile ohne Sirenen (12) als mit Sirenen (6). Das ist überhaupt nicht gut und sollte so schnell wie möglich behoben werden!
- Davon sind leider auch Ortsteile mit hoher Bevölkerungszahl betroffen, wie z.B. Istrup. Das könnte sich im Katastrophenfall fatal auswirken. Eine nachträgliche Installation gerade in den bevölkerungsreicheren Ortsteilen wäre daher vordringlich geboten!
An der Wienkestraße auf Bexten wurden Ende 2013 an den dortigen Einwohnerparkplätzen 13 (!) Platanen auf brutalstmögliche Art und Weise "zurückgeschnitten". Von den ehemals prächtigen Exemplaren blieben nur die 2 bis 3 Meter langen Stümpfe zurück. Es dürfen gerne Wetten angenommen werden, ob diese Bäume jemals wieder ausschlagen werden ...
Nach Auskunft des Bauamtsleiters Frank Bischoff war die Stadtverwaltung über diesen offenbar privat durchgeführten Baumfrevel im Vorfeld nicht informiert worden. Bischoff zeigte sich in der Januar-Bauausschusssitzung dann auch einigermaßen geschockt über die angewandten Brutalo-Methoden und führte den Ausschussmitgliedern das Disaster anhand eines Fotos vor Augen.
Die Stadtverwaltung ermittelt wegen des eklatanten Verstoßes gegen die Baumsatzsatzung gegen die Verursacher und wird entsprechende Strafen verhängen. Außerdem wird die Auflage erlassen, dass dem Grundstückseigner derartige "Rückschnitt-Maßnahmen" für die kommenden Jahre untersagt werden. Aber dazu müsste man den Verursacher zunächst mal ermitteln ... wir werden das im Auge behalten.
Die Grünen bieten Ihnen als einzige Partei in Blomberg bereits seit 1997 (!) eine Homepage in der vorliegenden Form. Damit sind wir schon fast seit den Anfangstagen des WWW mit dabei. Im November 2012 konnten wir daher bereits unser 15-jähriges Jubiläum feiern.
Vergleichen Sie uns ruhig mit den erst ab 2000 erschienenen Konkurrenzprodukten von FBvB, CDU, SPD und FDP. Achten Sie dabei vor allem auf die Aktualität und den Umfang der präsentierten Informationen. Sie werden feststellen: Die "Grünen Seiten" brauchen gegenüber der politischen Konkurrenz keinen Vergleich zu scheuen! Vielleicht stellen Sie dabei auch fest, dass es Blomberger Parteien gibt, die zwar eine "Seite" ins Netz stellen, aber keine Inhalte ... oder jedenfalls kaum Inhalte, die etwas mit lokaler Politik zu tun haben.
Auch in diesem Jahr werden wir Sie über Grüne Politik auf lokaler und überregionaler Ebene auf dem Laufenden halten. Nutzen Sie den Informationsvorsprung und die Dauerhaftigkeit der Informationen, die Sie damit gegenüber anderen Medien als Vorteil haben.Wir möchten mit Ihnen ins Gespräch kommen. Schreiben Sie uns Ihre Meinung, Ihre Anregungen und Kommentare unter info@gruene-blomberg.de. Die Email-Adressen unserer Fraktionsmitglieder finden Sie bei den Infos zur Grünen Ratsfraktion.
Beachten Sie ebenfalls den Blog unseres Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Arnecke, in dem er zu Blomberger Themen, aber auch zu überregionalen Themen Stellung nimmt.
2013
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2012
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2011
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2010
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2004
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2002
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