Welche Gefahren gehen von Mobilfunk-Sendemasten aus? Gibt es Möglichkeiten, die weitere ungehemmte Verbreitung zu stoppen oder zumindest zu reglementieren?

Der Ausbau der Mobilfunknetze geht kontinuierlich weiter. Auch in Wohnbereichen, auf Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden werden ständig neue Sendeanlagen errichtet. Besonders im Zuge des geplanten UMTS-Netzes ist mit einer hohen Zahl von neuen Sendern zu rechnen. Die Funkdichte nimmt damit immer mehr zu.

Nach Auffassung von Experten kann zur Zeit niemand eine grundsätzliche Unbedenklichkeit der von den Sendeanlagen ausgehenden hochfrequenten Strahlung bescheinigen. Nach Ansicht der Blomberger GRÜNEN muss die Vorsorge vor möglichen gesundheitlichen Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (Elektro-Smog) absoluten Vorrang haben. Darum stellten die Blomberger GRÜNEN im August 2001 einen Antrag an die Stadt Blomberg mit folgenden Schwerpunkten (die LZ berichtete) :

• Ausführlicher Bericht über die Ergebnisse einer Arbeitstagung des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes am 12.09.01, anlässlich derer Fragen zur Sicherheit der Mobilfunktechnik erörtert wurden.
• Weitere Beratung des Themas Mobilfunk in den Fachausschüssen des Rates.

Leider mussten seit der ersten kurzen Behandlung des Antrages im Hauptausschuss fast 5 Monate ins Land gehen, bevor das Thema nun endlich im Umweltausschuss am Dienstag, 29.01.02 auf die Tagesordnung kommt. Referenten:

• Auf Vorschlag der GRÜNEN wurde ein ausgewiesener Experte eingeladen: Bernd Rainer Müller, Dipl.-Ing. für Arbeitssicherheit und Messtechnik, ist Vertreter des BUND und weiterer Umweltverbände in der Deutschen Elektrotechnischen Kommission des DIN / VDE zum Schutz vor elektromagnetischen Feldern und BUND-Experte zum Thema Immissionsschutz / Elektromagnetische Felder.
• Seitens der Stadtverwaltung wurde außerdem ein Vertreter des Städte- und Gemeindebundes NRW eingeladen, der zu den planungsrechtlichen Dingen beim Mobilfunk Stellung nehmen wird.

Nach Ansicht der Blomberger GRÜNEN ist es aber nicht damit getan, dass die eingeladenen Experten die Thematik umreißen und Handlungsvorschläge machen. Es kommt vielmehr darauf an, dass der Umweltausschuss darauf aufbauend Aktionen beschließt, die auch möglichst kurzfristig umgesetzt werden müssen. Die Zeit drängt und die Mobilfunk-Anbieter werden mit dem weiteren Ausbau ihrer Netze nicht auf säumige Kommunalpolitiker warten. Mögliche und naheliegende Aktionen sind beispielsweise:

• Eine Bestandsaufnahme aller Sendeanlagen auf dem Gebiet der Stadt Blomberg.
• Die Offenlegung der Netzplanung, die Information der Bevölkerung über geplante konkrete Standorte vor dem Vertragsabschluss mit Grundstückseigentümern
• Die rechtzeitige Unterrichtung der Kommunen vor Inbetriebnahme der Sendeanlagen.

Zu allen diesen Punkten ist gefordert, dass sich die Stadt Blomberg mit den Mobilfunk-Betreibern umgehend in Verbindung setzt und die nötigen Informationen einfordert. Auf Bundesebene wurde dazu jüngst eine Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Betreibern in Form einer Selbstverpflichtung der Industrie geschlossen.

Die Blomberger GRÜNEN werden auf ihrer Homepage www.gruene-blomberg.de Materialien zum Thema Mobilfunk zur Verfügung stellen, das von allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden kann.

Hinweise zur Sitzung:

• Der Umweltausschuss tagt am Dienstag, dem 29.01.02, im Rathaussaal. Achtung: Wegen der Mobilfunk-Beiträge beginnt die Sitzung bereits um 18.00 Uhr!
• Die einzelnen Tagesordnungspunkte werden, wie immer, auf den GRÜNEN Seiten unter "Termine" online gestellt.

Pressemeldung Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, 24.01.02.
Internet: www.gruene-blomberg.de, Email: info@gruene-blomberg.de