Reelkirchen, November 2005

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

hier voraussichtlich mein letzter Rundbrief an Sie für dieses Jahr. Sollte es für unseren Ort noch etwas ganz Wichtiges geben, werde ich mich noch einmal melden.

Bundestagswahl im letzten Monat

Rot/grün, das war zu befürchten, hat eine Mehrheit verfehlt. Überraschend, dass auch die Bürgerlichen (CDU/FDP) hinter den Erwartungen der Demoskopen so deutlich zurückgeblieben sind. Wir Grüne haben bundesweit unser Ergebnis von 2002 nahezu gehalten. In Blomberg insgesamt schnitten wir schlechter ab (von 7,36% auf 6,61%).

Die Ergebnisse in Reelkirchen:

Wir Grüne in Reelkirchen haben damit prozentual im Vergleich zu allen Blomberger Wahlbezirken  das beste Ergebnis erzielt; andererseits liegen wir aber immer noch deutlich unter dem Bundesergebnis (8,1%). Herzlichen Dank an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, die hier im Ort grün gewählt haben.

Unsere ureigensten Themen werden in Zukunft aktueller denn je. Die Klimaveränderungen sind nicht mehr nur für Wissenschaftler messbar, sondern werden uns allen aus den Medien (Wirbelstürme in bislang nicht gekannter Stärke und Häufigkeit, Starkregenfälle im Alpenraum) immer offensichtlicher. Hinzu kommt die immer notwendiger werdende Abkehr von den fossilen Brennstoffen. Alternative Antriebsstoffe wie Biogas, Biodiesel oder Pflanzenöl werden immer wichtiger werden. Außerdem werden wir darauf achten müssen, dass am Atomausstieg nicht wieder gerüttelt wird.

Kanalsanierung Reelkirchen

Die Baumaßnahmen am Spielberg sind fast abgeschlossen. Damit enden auch die Behinderungen für uns alle, Fußgänger, Radler und Autofahrer. Die Blomberger Abwasserwerke gehen davon aus, dass mit dem Aufbringen der letzten Asphaltschicht (voraussichtlich ab dem 7. November, vom Berg aus abwärts) die Maßnahme bald abgeschlossen werden kann.

Eine Anwohnerversammlung zur Kanalsanierung im Tannenberg wird voraussichtlich im Januar des nächsten Jahres stattfinden. Alle Grundstückseigentümer werden rechtzeitig angeschrieben. Die Hausanschlüsse können im freien Gefälle angeschlossen werden. Die Kanäle werden dann ab dem Frühjahr / Frühsommer 2006 gebaut werden.

Ich hatte es in meinem Rundbrief des letzten Monats bereits berichtet: Neu ist, dass der Mischwasserkanal in der Triftenstraße bereits im Jahr 2007 saniert werden soll, d.h. ein getrennter Schmutz- und Regenwasserkanal gebaut werden soll. Kosten für die Abwasserwerke dafür: ca. 415.000 €. Es ist noch offen, ob die Brandenburger Straße mit einbezogen wird. Da dies aus Kostengründen allerdings sinnvoll ist, sollten Sie damit rechnen. Ich halte Sie auf dem Laufenden.

Bebauung des Busbahnhofs in Blomberg

Nachdem das Projekt der Blomberger Schützen, auf ihrem Gelände ein größeres Gebäude mit Lebensmittel-Einzelhandel und vereinseigenen Anlagen zu erstellen, gescheitert war, bewarb sich der Discounter Lidl um die Fläche des Busbahnhofs. Geplant war das Lidl-typische Gebäude, wie wir es aus Steinheim und anderswo kennen. Solch einen geschmacklosen Einheitsbau an diesem prägenden Ort haben zum Glück auch die anderen Parteien im Rat abgelehnt. Daraufhin hat die Stadt Blomberg die Fläche öffentlich per Zeitungsinserat angeboten.

Bis zur Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt am 25.10.05 waren die Konzepte von acht Bewerbern eingegangen. Die Entwürfe haben wir zur Information aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Büro-Schaufenster ausgehängt.      

Neuordnung des Winterdienstes in Reelkirchen

Der Rat der Stadt Blomberg hat am 29.09.05 mehrheitlich beschlossen, den städtischen Winterdienst in der Kernstadt und allen Ortsteilen erheblich einzuschränken. Wesentlicher Grund ist die sehr schwierige Haushaltslage. Der geringere Einsatz von Streusalz kommt auch der Umwelt zugute. Grundsätzlich führt die Stadtverwaltung dazu aus:

„Die kommunale Winterdienstpflicht ist eine Leistung im Rahmen der Daseinsvorsorge. Das Mindestmaß des durch die Stadt zu leistenden Winterdienstes wird durch die Verkehrssicherungspflicht … vorgegeben. Danach müssen die Städte und Gemeinden die Fahrbahnen der örtlichen Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage nur noch an gleichzeitig verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen bei Schnee- und/oder Eisglätte bestreuen, um drohenden Haftpflichtrisiken zu entgehen.“

Die Stadtverwaltung hat alle eigenen Straßen klassifiziert in „verkehrswichtig und gefährlich“ (Stufe 1) und „entweder verkehrswichtig oder gefährlich“ (Stufe 2). Dabei gilt grundsätzlich, dass die Straßen der Stufe 1 Priorität genießen.

Für unseren Ortsteil bedeutet dies:

• Die B 1 wird weiterhin durch die Straßenmeisterei in Schieder gestreut.
• Den Streudienst auf der Mittelstraße und dem Spielberg übernimmt weiterhin der Kreis Lippe.
• Seitens der Stadt Blomberg wird zukünftig lediglich noch die Wiemannstraße, Birken- und Fasanenweg (Stufe 1, weil Schul- und Kindergartenweg!)  und die Triftenstraße gestreut.

Es ist klar, dass diese neue Regelung für uns eine enorme Umstellung erfordert. Die Stadtverwaltung hat jedoch zugesagt, gerade im ersten Jahr bei entsprechend schwierigen Wetterlagen sehr flexibel zu reagieren und dann auch nicht aufgelistete Straßen zumindest an offensichtlichen Gefahrenstellen zu streuen.

Es ist angedacht, den Winterdienst der städtischen Straßen, wo es möglich und sinnvoll ist, vom Kreis Lippe mit übernehmen zu lassen. Dies kann, so befürchte ich, zu einer weiteren Verschlechterung führen, da der Kreis Lippe in der Vergangenheit erst relativ spät in Reelkirchen aktiv geworden ist.

Mit Schreiben vom 24.09.05 habe ich außerdem die Verwaltung gebeten, die Straßen Wartsberg und Eckerngarten mit in den Räumdienst aufzunehmen. Begründung: Der Wartsberg ist sehr steil und insbesondere bei Eisglätte vor allem abwärts ohne Einsatz von Streumitteln nicht befahrbar. Der Eckerngarten weist bei beiden Zufahrten zum Hamberg Steigungsstrecken auf, die bei entsprechender Witterung zu Problemen führen können.

Wie gesagt: Die Stadtverwaltung hat zugesagt, diese zunächst starre Regelung im ersten Jahr flexibel zu handhaben. Sollten Sie Bedarf bei weiteren Straßenabschnitten sehen, rufen Sie mich doch bitte an!

Eine-Welt-Laden in der Neuen Torstraße 25

Ich möchte Sie noch einmal auf dieses Angebot der ev. Kirchengemeinde Blomberg hinweisen, das Sie in unserem Büro finden: Kaffee, Tee, Schokolade, Honig, Grußkarten und Kunstgewerbe aus Afrika, Asien und Südamerika zu fairen Preisen, die den Menschen dort eine angemessene Entlohnung ermöglichen. Mein Tipp:

Schauen Sie doch dort zunächst einmal nach einem schönen Weihnachtsgeschenk!

Der Laden ist jeden Freitag von 9.30 – 18.00 Uhr geöffnet.