LZ vom Dienstag, 27.04.99

Grüne zum Freibad:

Kosmetik von Schwarz-Rot

Blomberg. In die Diskussion um die Zukunft des Freibades mischen sich jetzt auch die Blomberger Grünen ein. Ihr Vorwurf an Schwarz-Rot: "Um eine Aussage zur künftigen Entwicklung des Freibades machen zu können, fangen SPD und CDU an zu tricksen." Sie hätten vor, die Investitionskosten durch die Blomberger Versorgungsbetriebe (BVB) tätigen zu lassen, um anschließend im Rahmen eines sogenannten Verlustübernahmevertrages die vollen Kosten durch den Stadthaushalt wieder zu tragen. Der Vorteil: Statt der Schulden erschienen künftig nur die jährlichen Zahlungen an die BVB im Haushalt der Stadt. "Reine Kosmetik", so die Grünen in einer Pressemitteilung.

 Eine vollständige Übertragung des Freibadbetriebes auf die BVB - wie im Falle des Hallenbades - ist nach Auffassung der Grünen nicht zulässig. Hier fehle der "technische Verbund". Eine Finanzierung durch die BVB würde eine unzulässige, verdeckte Gewinnausschüttung beinhalten. Der Betrieb des Freibades sei eine originäre Aufgabe der Stadt, Mittel zur Erfüllung dieser Aufgabe gehörten in den Haushalt.

 Die BVB haben nach Meinung der Grünen bereits mit dem Hallenbad "einen Klotz am Bein", der jährlich mit über 700000 Mark bezuschußt wird. Jeder Besuch des Hallenbades werde dabei von den BVB mit mehr als zehn Mark subventioniert. Eine zusätzliche vollständige Übertragung des Freibades auf die BVB würde weitere jährlich laufende Kosten von rund 500000 Mark beinhalten. Hinzu kämen noch die Sanierungskosten. Neben erheblichen rechtlichen Bedenken wäre auch aus betriebswirtschaftlicher Sicht eine Übertragung auf die BVB unsinnig: "Was nicht finanzierbar ist, kann man nicht bauen", meinen die Grünen. Sie plädieren dafür, keine Schnellschüsse zu unternehmen. Stattdessen sollten Kostenalternativen geprüft werden.