LZ vom Freitag, 25.01.2008
Rat entscheidet über Ostring-Kosten
Blomberg (jab). Das Fünkchen Hoffnung, das die Anlieger des Ostrings noch hegten, ist erloschen. Der Rat der Stadt Blomberg übernahm den Beschluss des Bauausschusses, die Anwohner an den Kosten für die Straßensanierung zu beteiligen.
Wie berichtet, blieb es bis zuletzt spannend. Den Grünen war nach der Sitzung des Bauausschusses aufgefallen, dass das Fachgremium wegen zwei Ausfällen eigentlich gar nicht beschlussfähig gewesen war. Dennoch kippte Bürgermeister Klaus Geise die Entscheidung des Ausschusses nicht.
"Die Beschlussfähigkeit wurde hergestellt, da im Rahmen der Sitzung nichts anderes festgestellt wurde", bezog sich der Verwaltungschef auf die Gemeindeordnung. Eine Rücknahme obliege im Übrigen nicht der Entscheidung des Bürgermeisters. Nur der Rat als Entscheidungsorgan könne Beschlüsse des Fachgremiums zurücknehmen.
Obwohl er selbst Anlieger des Ostrings ist, trat Geise nicht von der Abstimmung zurück. "Im jetzigen Verfahrensstand bin ich nicht mehr befangen", erklärte der Bürgermeister. Schließlich werde nicht mehr über Details der Sanierung gesprochen. "Ich würde mich für befangen erklären, wenn der Verdacht entstehen könnte, dass ich zu meinem Vorteil entscheide. Das ist jedoch nicht der Fall. Im Gegenteil: Ich muss selbst zahlen."
Bevor es zu einer Entscheidung kam, trugen die Fraktionen noch einmal ihre Standpunkte vor. Die FDP, die sich bei der Abstimmung im Bauausschuss noch enthalten hatte, sprach sich jetzt für die Beteiligung der Anlieger an den Kosten aus. Jörg Kleinsorge (CDU) sah dagegen keine Verbesserung der Straße und monierte die Vorgehensweise der Stadt. Diese hatte ursprünglich nur die Deckschicht erneuern wollen, stellte dann jedoch fest, dass zur langfristigen Erhaltung der Oberfläche auch ein neuer Unterbau nötig war. "Wäre die Untersuchung nicht erst gewesen, als man schon mitten dabei war, hätte das Ausmaß der Maßnahme im Rat beraten werden können", so der Ratsherr.
Letztendlich wurde der Ostring bei fünf Gegenstimmen und acht Enthaltungen trotzdem für fertiggestellt erklärt. Mit 18 zu 14 Stimmen entschied der Rat, die Anlieger an den Kosten zu beteiligen. Ob sie früher schon einmal für die Tragschicht bezahlen mussten, obwohl diese teilweise gar nicht vorhanden war, hatte sich nicht mehr nachvollziehen lassen.
Hervorhebungen in halbfett: Grüne Blomberg