LZ vom Donnerstag, 21.02.02:
Vertretung bei Sitzungen
Blomberg (sb). "Bastelstunde" im Hauptausschuss: So jedenfalls sah der Grüne Fraktionschef Hans-Ulrich Arnecke den Antrag der SPD und FDP auf Änderung der Hauptsatzung.
Was sich auf den ersten Blick unspektakulär anhört, hat nach Meinung Arneckes einen pikanten Hintergrund. Es geht darum, dass zukünftig bei Verhinderung eines Ausschussmitglieds und seines Stellvertreters auch ein Mitglied der anderen Fraktion aus der gemeinsamen Listenverbindung als Vertreter fungieren kann. Die einzige Listenverbindung im Blomberger Rat besteht aber zwischen SPD und FDP und die werden dabei übervorteilt, glaubt Arnecke: "SPD und FDP basteln sich die Hauptsatzung so zurecht, dass sie sich überfraktionell vertreten können." Gerade die kleineren Fraktionen neben den Grünen auch die FBvB könnten aber an Sitzungen unter Umständen gar nicht teilnehmen, weil das Mitglied und dessen Stellvertreter verhindert gewesen seien. CDU-Fraktionschef Wolfgang Humke schlug in die gleiche Kerbe: "Die Änderung der Hauptsatzung bringt nur persönliche Vorteile für SPD und FDP." Bürgermeister Dr. Siegfried [Pilgrim] verstand die Aufregung nicht: "Es steht es ja jedem frei, auch eine Listenverbindung einzugehen."
Das wollte Arnecke nicht unbeantwortet lassen: "Ganz abgesehen davon, dass dieser Gedanke für Fraktionen in der Opposition ziemlich abstrus ist, kann ich mir absolut nicht vorstellen, dass ein Mitglied unserer Fraktion von einem Vertreter der FBvB oder gar der CDU in Bezug auf inhaltliche Stellungnahmen zu einem beliebigen Thema überhaupt vertreten werden kann", teilte er in einem Schreiben an die LZ mit. Die Blomberger Bürger hätten ihre Stimme bei der Wahl einzelnen Parteien gegeben und nicht einer bestimmten Listenverbindung.
Mit den Stimmen von SPD, FDP und Teilen der CDU stimmte der Hauptausschuss der Änderung zu, die nun noch vom Rat gebilligt werden muss.