LZ vom Freitag, 18.03.05:
Trotz Bedenken des Initiativkreises votieren SPD/FDP für die Fragestellung der Verwaltung
Blomberg (sb). Sind Sie für den Neubau einer ortsnahen B 1-Nordumgehung entsprechend der vorgestellten Vorplanungslinie? Dann sind Sie also gegen die Beibehaltung der jetzigen Verkehrsführung durch den Ortskern? Oder sollte besser alles beim Alten bleiben, weil Sie gegen die Nordtrasse sind? Zwischen diesen beiden Alternativen können sich die Istruper während der Landtagswahl am 22. Mai entscheiden.
Der Hauptausschuss beschloss am Mittwochabend mit den Stimmen von SPD und FDP, die Frage zur Istruper Ortsumgehung so zu stellen, wie es die Verwaltung vorgeschlagen hatte. CDU, Grüne und FBvB stimmten dagegen.
Wie berichtet, hatte sich der Initiativkreis "Ortsumgehung Istrup" dafür stark gemacht, während der Befragung auch gleich bestimmen zu lassen, welche Trasse die Istruper favorisieren. Die Verwaltung hatte dagegen, empfohlen, explizit nach der ortsnahen Nordtrasse zu fragen; da diese vom Landesstraßenbauamt bis zuletzt als einzig realisierbare Variante genannt worden ist.
"Wir sind gegen die Nordtrasse und halten sie auch für schwer umsetzbar. Ob sie überhaupt kommt, ist fraglich", sagte CDU-Fraktionschef Jörg Kleinsorge. Deshalb sei seine Fraktion dafür, die Istruper zunächst zu fragen, ob sie denn überhaupt eine Ortsumgehung wollten - und zwar unabhängig von einer Trasse. Schließlich gebe es auch Gründe, die gänzlich gegen eine Ortsumgehung sprächen: Die bestehende Infrastruktur und neue Verkehrsprognosen, zum Beispiel.
Das hörte Hans-Ulrich Arnecke (Grüne) gerne. Er erinnerte nochmals daran, dass seine Fraktion insgesamt gegen eine neue Straße sei: "Vielleicht werden Autofahrer von Lemgo nach Hameln künftig vermehrt die neue Straße über Barntrup nutzen", so seine Hoffnung. Dann könnte Istrup auch ohne eine Umgehungsstraße entlastet werden. Auch Günter Simon (FBvB) äußerte generelle Bedenken gegen eine Ortsumgehung und erinnerte an das Beispiel Kohlstädt.
Michael Maletzky vom Initiativkreis hatte zu Beginn der Sitzung noch einmal eindringlich an die Politiker appelliert, die Befragung nicht auf ein Für oder Wider zur Nordtrasse zu reduzieren. "Bleiben Sie Ihrer Linie treu, alle Trassen gleichwertig zu betrachten. Senden Sie ein Signal, dass der Hauptausschuss wirklich wissen will, was die Istruper Bürger wollen."
Davon ließen sich SPD und FDP jedoch nicht beeindrucken. Für den liberalen Fraktionsvorsitzenden Hans-Adolf Albrecht gab es keine neuen Aspekte, die ein Umdenken verlangten: "Es gibt nur die Nordtrasse. Und es ist ehrlich und fair, den Istrupern das Machbare aufzuzeigen." Dem schloss sich SPD-Chef Günther Borchard an. Er kritisierte den CDU-Vorschlag: "Eine so unspezifische Fragestellung ist dem Stand des Verfahrens nicht angemessen." Auch für ihn gebe es in Sachen Nordtrasse noch offene Fragen. Allerdings gehe es diesmal ja nicht um eine Stellungnahme zur Trasse, sondern um die Befragung: "Und dafür brauchen wir eine klare Fragestellung, die auch realistisch ist."