LZ vom Samstag, 02.03.02:
Interfraktionelles Gespräch gescheitert
Blomberg (sb). Wenn die Löcher im Haushalt größer werden, kommen viele freiwillige Leistungen auf den Prüfstand. Doch allein auf weiter Flur lässt sich so manche unattraktive Maßnahme nur schwerlich durchsetzen. Das haben auch die Blomberger Grünen erkannt. Sie versuchten im Vorfeld der Haushaltsverabschiedung, alle Fraktionsvorsitzenden zu einem Gedankenaustausch an einen Tisch zu holen. Fast alle Stühle blieben leer.
Lediglich FBvB-Chef Günter Simon zeigte Interesse daran, in einem interfraktionellen Gespräch das strukturelle Haushaltsdefizit ins Visier zu nehmen und effektive Sparvorschläge auszuarbeiten. Für Arnecke ein enttäuschendes Resultat: "Es wird also auch zukünftig so sein, dass einzelne Fraktionen während der Haushaltsberatungen Sparvorschläge machen. Das werden jedoch wieder nur Kleckerbeträge sein", glaubt er. Die wirklich großen Posten werde keine Fraktion im Alleingang antasten, befürchtet der Grüne.
Und dabei hatte die Verwaltung schon im Mai 2000 in einem Planspiel aufgezeigt, wo es Einsparpotenziale gibt: Rein freiwillige Leistungen wie die Bereitstellung der Dorfgemeinschaftshäuser und Turnhallen könnten ebenso in Zukunft zur Disposition stehen wie die Unterhaltung von Sporthäusern und -plätzen. Ein Bereich, an den sich inzwischen auch die Nachbarkommune Schieder-Schwalenberg heranwagt (wir berichteten).
Die Stadt Blomberg ist derzeit noch in der Lage, ihren Haushalt durch Millionen-Entnahmen aus der Rücklage auszugleichen. "Uns geht es aber um die Frage, wie der finanzielle Spielraum der Stadt und damit ihre Handlungsfähigkeit langfristig zu erhalten ist", verdeutlicht Arnecke. Der Versuch, darauf gemeinsam eine Antwort zu finden, ist jedoch zunächst einmal gescheitert.