An
Bündnis 90 / Die Grünen
Herrn Hans-Ulrich Arnecke
Triftenstr. 22

32825 Blomberg

15.02.06

Fahrten des Aufsichtsrates der Blomberger Versorgungsbetriebe GmbH in der Zeit von 1994 von 2006

Sehr geehrter Herr Arnecke,

Sie haben die Blomberger Versorgungsbetriebe über den Bürgermeister der Stadt Blomberg am 19.01.06 angeschrieben und um die Beantwortung von Fragen gebeten.

Nachdem sich zwischenzeitlich auch der Aufsichtsrat in seiner gestrigen Sitzung mit Ihrem Antrag befasst hat, kommen wir nunmehr auf Ihr Schreiben zurück und beantworten die von Ihnen aufgeworfenen Fragen wie folgt:

1. Gab es in den vergangenen 10 Jahren auf Initiative der hiesigen Energielieferanten (Strom und Gas) Einladungen an die Aufsichtsratsmitglieder der BVB zu Reisen im In- oder Ausland?

Die Blomberger Versorgungsbetriebe haben regelmäßig seit 1986 alle zwei Jahre eine Dreitagesinformationsfahrt im Inland durchgeführt. Die Initiative zu diesen Fahrten ging ausschließlich und allein von den Blomberger Versorgungsbetrieben aus.

Es nahmen jeweils die für die Fahrt angemeldeten Aufsichtsratsmitglieder und die Geschäftsführung teil. Gegen zusätzlichen Kostenbeitrag bestand auch die Möglichkeit der Teilnahme für die Ehepartner.

Des Weiteren sind aufgrund des jeweiligen Betriebsführungs- bzw. Partnerschaftsvertrages zu diesen Informationsfahrten Vertreter des Regionalversorgers E.ON Westfalen Weser (früher Wesertal) und RWE - Gas von den Blomberger Versorgungsbetrieben regelmäßig eingeladen worden. Sie nahmen gemeinsam an diesen Fahrten teil.

Das jeweilige Programm bestand aus Fachvorträgen, fachbezogenen Besichtigungen sowie untergeordnet touristischen Teilen.

Die Mit-Organisation der Fahrten lag in der Regel abwechselnd bei den untereinander im Wettbewerb konkurrierenden Unternehmen E.ON (früher Wesertal) oder RWE.

2. Wenn ja: Wir erbitten eine Aufstellung über Ziele und Anlässe der Reisen.

Die Fahrtziele der letzten zehn Jahre waren:

3. Von wem wurden die Kosten der Reisen übernommen?
Wie hoch war der Eigenanteil der Teilnehmer aus Blomberg ?

Die Kosten sind grundsätzlich von den Blomberger Versorgungsbetrieben übernommen worden. E.ON und RWE beteiligten sich unterschiedlich, aber in der Regel jeweils gemeinsam an den angefallenen Kosten. Es sind Essen, aber auch einzelne Veranstaltungen oder anteilig Übernachtungskosten übernommen worden.

Die BVB haben in der Zeit von 1994 bis 2004 durchschnittlich 6.000 EUR je Fahrt ausgegeben; dem sind die Eigenanteile der Fahrtteilnehmer/lnnen entgegenzurechnen.

Der Eigenanteil betrug für Aufsichtsratsmitglieder 50 EUR und Ehepartner 100 EUR (125 EUR/Dresden) je Fahrt.

4. Nahmen auch die Ehepartner an diesen Reisen teil?

Ja; vgl. Ausführungen zu den Ziffern 1 und 3.

Zu Ihrer weiteren Information dürfen wir Ihnen mitteilen, dass die Informationsfahrten zur Stärkung der energiewirtschaftlichen Fachkenntnisse jeweils im breiten Konsens der Geschäftsleitung mit allen gewählten Aufsichtsratsmitgliedern, einschl. der jeweils amtierenden Vorsitzenden, durchgeführt wurden.

Die angeführten Studienfahrten der BVB hatten jeweils den Stellenwert einer Dienstreise mit einschlägigem Fachprogramm und sind definitiv nicht als "Vergnügungsreise" zu klassifizieren.

Wir hoffen, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben. Selbstverständlich stehen wir jederzeit für Rückfragen zur Verfügung.

Mit freundlichem Gruß

(Dr. Siegfried Pilgrim)    (Peter Begemann)    (Erhard Oerder)
Geschäftsführer             Geschäftsführer        Vorsitzender des Aufsichtsrates