Hans-Ulrich Arnecke
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Reelkirchen/Herrentrup, Oktober 2004
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
die Kommunalwahl ist gelaufen. Das Ergebnis für Gesamt-Blomberg ist für uns mehr als enttäuschend. Mit erreichten 6,6 Prozent haben wir zwar deutlich zugelegt, wurden aber weit unter Wert geschlagen. Die vielen Initiativen, die wir trotz unserer Situation als kleinste Ratsfraktion gestartet, angeregt und teils umgesetzt haben, wurden nicht honoriert.
Andererseits: Einzigartig wiederum das Ergebnis hier in Reelkirchen. 17,4 Prozent von Ihnen haben sich für die Blomberger Grünen entschieden. Damit haben Sie uns, wenn auch knapp, in diesem Wahlbezirk mehr Stimmen gegeben als der CDU! Ich betrachte dies als Verpflichtung, Sie weiterhin mit Hilfe dieses Rundbriefs über wichtige Themen und Entscheidungen auf dem Laufenden zu halten.
Eine erste Analyse des Wahlausgangs finden Sie auf der Rückseite.
Nach Auskunft der Abwasserwerke (AWB) geht es im Frühjahr des kommenden Jahres mit dem nächsten Bauabschnitt (Spielbergstraße, Tannenberg) weiter.
Am 19.10. fand ein Abstimmungsgespräch mit Behördenvertretern statt. Darin
sollte es unter anderem auch um eine Verlängerung des Gehwegs von der Mittelstraße
bis zum Tannenberg gehen. Diese zusätzliche Sicherheit ist von Mitbürgern schon
lange gefordert worden. Eine Fortführung weiter die Kreisstraße entlang erscheint
damit später möglich. Da der Leiter der Abwasserwerke sich zur Zeit in Urlaub
befindet, konnte ich das Ergebnis des Gesprächs nicht erfragen. Im nächsten
Rundbrief mehr.
Im Bereich der engen Kurven im oberen Teil der Straße sind nach Aussage der AWB mehrere Trassen für den Kanal möglich. Inwiefern diese machbar sind, soll in den nächsten Wochen in Gesprächen mit den Anliegern im Beisein des planenden Ingenieurbüros besprochen werden.
Für den Monat Dezember ist dann eine Anliegerversammlung geplant. Diese soll im Bürgerhaus in Blomberg stattfinden. Während dieser Informationsveranstaltung wird die gesamte Planung dieses Bauabschnitts Ihnen als Anlieger vorgestellt.
In dieser Woche erreichte mich aus der Stadtverwaltung (BIG, Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung) eine gute Nachricht: Der von uns beantragte (und von einem Mitbürger zuvor angeregte) Radweg kann gebaut werden. Baubeginn soll bereits in der kommenden Woche sein.
Ich bin froh, dass die leider schwierigen Grundstücksverhandlungen letztlich noch erfolgreich abgeschlossen werden konnten. Jetzt können die öffentlichen Finanzmittel des Bundes (es handelt sich ja um einen Radweg entlang einer Bundesstraße), die seit langem bereitstanden, eingesetzt werden. Oder, wie sagte es ein anderer Mitbürger: Angesichts der schlechten wirtschaftlichen Gesamtsituation sollten wir froh sein, wenn Baumaßnahmen in Angriff genommen werden.
Wie lang die Bauzeit sein wird, hängt natürlich vom Verlauf des Winters ab
Sobald es etwas Neues zu vermelden gibt, erfahren Sie es auf diesem Wege.
Sie kennen das, was man gewöhnlich ein „déjà-vu“-Erlebnis nennt: Sie erfahren eine Situation und stutzen: Habe ich Ähnliches nicht schon einmal erlebt?
So ging es mir am Abend des Wahlsonntags:
Ich war in der Grundschule bei der Auszählung der Reelkirchener Stimmen dabei. Das Ergebnis war sensationell: 17,4 Prozent der abgegebenen Stimmen für die Blomberger Grünen. Besser war nur die SPD. Anschließend, im Blomberger Rathaus, dann die Ernüchterung: In ganz Blomberg reichte es nur für 6,6 Prozent. Vor fünf Jahren war es ähnlich: Hier mehr als 14 Prozent, dort etwas mehr als 5 Prozent.
Allen Wählern der Grünen hier in Reelkirchen möchte ich ganz herzlich für das Vertrauen danken.
Natürlich war (und bin ich noch) wegen des Gesamtergebnisses enttäuscht.
Wir Grünen haben die Ergebnisse in den einzelnen Wahlbezirken sehr sorgfältig untersucht und daraus Schlüsse für die Zukunft gezogen. Ich möchte jetzt hier nicht weiter darauf eingehen, da meine Reelkirchener Rundbriefe auf wundersame Art und Weise kurz nach ihrer Verteilung immer auch bei den Oberen der anderen Parteien ankommen.
Wir Grüne hatten lange im Vorfeld der Wahl keinen Zweifel daran gelassen, dass wir uns für Blomberg ein Zusammengehen mit der SPD wünschten. In unserem Wahlprogramm haben Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, dies auch nachlesen können. Am Freitag nach der Wahl, dem 1. Oktober, fand dann auch ein Gespräch mit Bürgermeister Geise und Vertretern der SPD statt. Am darauffolgenden Tag teilte uns die SPD mit, dass sie weiterhin mit der FDP zusammengehen wird.
Wieso das? Am Wahlergebnis kann es nicht gelegen haben, denn die FDP hatte mit 6,8 Prozent der Stimmen nur ein geringfügig besseres Ergebnis als die Grünen und ist ebenfalls nur mit zwei Personen im Stadtrat vertreten.
Und: Die FDP hatte sich in einem Artikel in der Landeszeitung (21.07.) alle Möglichkeiten fein offen gehalten: Die Zusammenarbeit mit der SPD von 1999-2004 hatten sie nur als „überwiegend positiv“ bezeichnet. Auf Nachfrage der Redaktion hatten sie sich nicht für eine weitere Zusammenarbeit mit SPD ausgesprochen, denn im Juli konnte man ja noch davon ausgehen, dass die SPD (wie in NRW und im Bundesgebiet) mächtig an Stimmen verlieren würde. Die FDP hielt sich also bewusst ein Türchen offen für ein Zusammengehen mit der CDU!
Dass die Blomberger SPD sich dennoch wieder mit dieser Wackelpartei verbindet, erstaunt den Beobachter. Viel Rückendeckung können die Genossen eigentlich von denen nicht erwarten, denn die Liberalen nehmen es mit der Öffentlichkeitsarbeit für die Bürger (zu der sie nach dem Grundgesetz eigentlich verpflichtet sind) nicht allzu ernst:
In den letzten fünf Jahren sind sie nicht ein einziges Mal mit Infos an die Haushalte in Erscheinung getreten. Nicht einmal das Wahlprogramm hatten die Liberalen den Bürgern zukommen lassen, sondern es nur an den Infoständen auf dem Marktplatz parat. Und im Internet sind sie als einzige Blomberger Partei immer noch nicht vertreten.
Für uns Blomberger Grüne kann ich die Frage klar beantworten:
Der Vorstand der Blomberger SPD wünschte trotz der Absage eine Zusammenarbeit mit uns bei besonderen Themen nach dem Motto: Bei schwierigen Fragen holen wir die Grünen mit ins Boot!
So nicht, liebe Genossen: Diese Themen müsst ihr jetzt schon selbst mit Inhalten füllen und euch nicht die Kreativität der Grünen zu Nutze machen!
Die Blomberger SPD hat uns die Rolle der Opposition zugedacht!
Das werden wir denn auch tun, nämlich der rot-gelben Mehrheit genauestens auf die Finger gucken!