Reelkirchen/Herrentrup, Juni 2004

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

zwei Wahlen stehen ins Haus. Beide sind für die Grünen besonders wichtig. Aus diesem Grund werden sie in dem Rundbrief dieses Monats auch entsprechend Raum einnehmen. Vielleicht werfen Sie auch einmal einen Blick in die Zeitung, die ich diesem Brief an Sie beifüge.

Einkaufen in Blomberg

Dieses Thema interessiert die anderen Blomberger Parteien leider nur in Sonntagsreden. Bei richtungsweisenden Entscheidungen in der Vergangenheit ging es ganz offensichtlich immer nur um eine „Verbesserung“ der Lebensmittelversorgung in unserer Stadt. Welche Auswirkungen dies auf den gesamten Einzelhandel der Kernstadt haben wird, wollen sie anscheinend nicht sehen!

Zunächst noch einmal die Position der Blomberger Grünen:
Wir unterstützen das Vorhaben, auf dem Gelände an der Schießhalle einen Supermarkt zu errichten. Dass sich auf der Fläche ebenfalls der Discounter Lidl ansiedeln möchte, muss uns nicht gefallen, tragen wir jedoch mit. Nur von diesem Standort, das hat ein ergänzendes Gutachten zu dem Bauvorhaben ergeben, können positive Wirkungen auf die Geschäfte der Kernstadt erwartet werden. Denn die brauchen wir weiterhin, damit unsere Stadt lebendig bleibt! Für uns ist auch wichtig, dass Jugendliche und ältere Mitbürger der Kernstadt, also diejenigen, die nicht als Autofahrer Lebensmittelmärkte beliebig ansteuern können, weiterhin in ihrer Nähe Lebensmittel einkaufen können.

Doch jetzt geht es nach dem Willen von CDU, SPD, FDP und FBvB in Blomberg erst so richtig los:

• Der Marktkauf mit 3.000 qm Verkaufsfläche auf dem ehemaligen Ziegeleigelände, fernab der Altstadt, ist im Bau.
• Die Umsiedlung des Aldi-Markts auf die Fläche neben Marktkauf und eine Vergrößerung der Verkaufsfläche auf demnächst 1.000 qm wurde jetzt beschlossen.
• Die übrigen Parteien stimmten ebenfalls einer nochmaligen Ausdehnung der Verkaufsfläche des Edeka-Marktes am Hellweg zu.
  Dazu muss man wissen, dass die Eigentümerin des Gebäudes schon vor geraumer Zeit eine großzügige Erweiterung beantragt hatte. Damals stimmten die Parteien nur einer kleinen Lösung zu, dem jetzigen Getränkemarkt. Der nachfolgende Antrag auf Anlage einer „Kinderaktionsfläche“ (so im Antrag wörtlich, kein Scherz!!!) wurde positiv entschieden!!! Jetzt also noch einmal der gleiche Antrag – und alle anderen (jeweils der Vertreter von FBvB und FDP „enthielten“ sich) stimmen zu!

Was ist das für eine Politik? Gibt es überhaupt bei den anderen Parteien eine klare Linie? Gilt heute nicht mehr, was gestern noch Konsens war? Müssen die Kapitaleigner in Blomberg nur lange genug warten, bis sie die Parteien „weichgekocht“ haben?

• Am Langen Steinweg hat der Edeka dicht gemacht. 1.200 qm Leerstand von heute auf morgen!
• Der REWE an der Barntruper Straße zieht auf das Schützengelände.
• Der Aldi gegenüber dem Kreisaltenheim schließt und zieht an den Schmuckenberger Weg und Ziegeleibesitzer Bergmann aus dem Kalletal freut sich über einen weiteren Pächter.

Nur: Die Bewohner im Norden der Stadt gucken in die Röhre. Denn die haben demnächst überhaupt kein Lebensmittelgeschäft mehr in der Nähe!

Europawahl am 13. Juni

Vielleicht ging es Ihnen in der Vergangenheit so wie mir: Endlich ein vereintes Europa (die Zeit des ‚Kalten Krieges' ist vorbei), problemloses Reisen, eine gemeinsame Währung (wie praktisch!) – aber was die dort in Brüssel und Straßburg entscheiden, hat doch wenig Auswirkungen auf uns in der Bundesrepublik!

Mittlerweile sehe ich das anders. Immer häufiger wirkt sich EU-Recht direkt auf unsere Interessen aus.

Zum Beispiel in der Agro-Gentechnik: Auf Druck der USA und der Saatgut-Multis (die wollten ihr Gen-Soja und Gen-Mais auf dem größten Verbrauchermarkt Europa endlich vermarkten) gab die EU nach und forderte die Mitgliedsstaaten auf, für ihren Bereich entsprechende Regelungen zu erlassen. Die Bundesregierung (hier zuständig unsere grüne Ministerin Renate Künast) hat versucht, dem entgegenzuwirken. Ihr Ministerium hat per Erlass festgelegt, dass Landwirte, die gentechnisch verändertes Saatgut einsetzen, dafür haften, wenn benachbarte Felder durch Auskreuzungen (zum Beispiel durch Pollenflug) betroffen werden.

Aus diesem Grund (und weil wir Verbraucher, das ist eine Erkenntnis aus vielen Umfragen, gentechnisch veränderte Lebensmittel nicht wollen) haben die Landwirte in Lippe erklärt, auf dieses genmanipulierte Saatgut zu verzichten. Dies wurde auch in einem Gespräch deutlich, das wir im Februar dieses Jahres mit Blomberger Landwirten in unserem Büro in der Burgstraße geführt haben.

Für mich folgt daraus, dass in der EU noch so manches beschlossen wird, dem wir Grüne nicht zustimmen können. Dies können wir nur verhindern, wenn es gelingt, die grüne Idee europaweit zu stärken und ihr somit mehr Gewicht zu verleihen.

Bitte beachten Sie: Der Wahlsonntag (13.06.) ist der letzte Tag des langen Fronleichnams-Wochenendes. Wenn Sie eine Kurzreise planen und nicht sicher sind, vor 18 Uhr zurück zu sein, sollten Sie bei der Stadt die Briefwahlunterlagen anfordern.

Eine-Welt-Laden „Amahoro“ in Blomberg

Seit Oktober des letzten Jahres besteht, wie Sie wissen, der Eine-Welt-Laden in Blomberg. Viele ehrenamtliche Kräfte, vornehmlich Gemeindeglieder der ev.-ref. Kirche, sorgen für die Bestellung der Waren und bieten sie freitags von 9.30 bis 17.00 Uhr zum Verkauf an. Sie erläutern Ihnen auf Wunsch gern, weshalb ein „Fairer Handel“ nicht nur den Menschen in den benachteiligten Gebieten hilft, sondern auch uns bereichert: Denn alle Waren, ob Lebensmittel, Papiere, Spiele oder kunstgewerbliche Artikel, sind von besonderer Qualität.

Wenn Sie freitags in der Stadt sind, sollten Sie unbedingt einmal dort vorbeischauen. Der Laden befindet sich in der Burgstraße, nur wenige Schritte vom Marktplatz entfernt. Die Blomberger Grünen haben einen Teil ihrer Geschäftsstelle (natürlich kostenfrei) für den guten Zweck zur Verfügung gestellt. Wenn Sie also den Laden suchen und nur den Schriftzug der Grünen sehen, dann sind Sie genau richtig!

Kommunalwahl am 26. September

Die Wahl zum neuen Stadtrat rückt näher, endlich!

Ich erinnere mich noch gut: Am Abend der letzten Wahl 1999, nach der Auszählung der Stimmen für Reelkirchen in unserer Grundschule (Ergebnis: Grüne über 14 %) fuhr ich ins Rathaus und musste erleben, dass wir für das gesamte Stadtgebiet nur 5,3 % erreicht hatten. Das tat richtig weh!

Für die Wahl im September haben wir deshalb beschlossen:

• Wir stellen keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten auf. Er oder sie hätte eh keine Chancen!
• Stattdessen konzentrieren wir uns darauf, ein möglichst gutes Ergebnis bei der Wahl zum Stadtrat zu erreichen.
• Da wir weder personell noch finanziell so stark sind wie CDU und SPD, werden wir unsere Kräfte gezielt einsetzen.

Für die kommende Wahl sind wir sehr zuversichtlich. In den letzten fünf Jahren haben wir auch sehr viele positive Rückmeldungen bekommen. Auch aus diesem Grund freuen wir uns auf die Wahl!

In meinen nächsten Rundbriefen werden Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, zur Wahl und zu dem, wofür wir stehen, deshalb noch mehr erfahren.