Hans-Ulrich Arnecke
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Reelkirchen/Herrentrup, August 2004
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
bis zu der für uns so wichtigen Wahl zum neuen Stadtrat (und der Bürgermeisterwahl) sind es nur noch wenige Wochen. Wieder einmal haben die anderen Parteien Sie als Wählerinnen und Wähler entdeckt und verbreiten entsprechende Hochglanzbroschüren. Lesen Sie bitte alles besonders kritisch.
Die Grünen erreichten in Blomberg 11,9 %! (im Jahr 1999: 6,7%). Ein hervorragendes Ergebnis, das ziemlich genau dem bundesweiten Resultat entspricht.
Noch viel erfreulicher sind allerdings die Ergebnisse in Herrentrup (13,4%) und besonders in Reelkirchen (19,5%). "Traditionell" sind die Grünen in Städten stärker als im ländlichen Bereich. Insofern ist das Ergebnis in beiden Ortsteilen wirklich herausragend und hat in Blomberg und darüber hinaus besondere Aufmerksamkeit gefunden.
Ein herzliches Dankeschön an alle Wählerinnen und Wähler! Das Ergebnis lässt für die Kommunalwahl am 26.09. hoffen.
Sie kennen vermutlich diesen Landes- bzw. Bundeswettbewerb.
Völlig neu interpretiert wird er anlässlich der anstehenden Stadtratswahl am 26.09. durch die Blomberger Parteien. Die Rede ist von großflächigen Plakatwänden. In Reelkirchen beabsichtigt die CDU und der Bürgermeisterkandidat Mennecke, je eine Plakatwand auf der Parkanlage an der Mittelstraße aufzustellen. In Herrentrup wird die CDU eine Plakatwand an der B 1 / Höntruper Straße aufstellen.
Das klingt noch harmlos. Jedoch: Insgesamt hat die SPD 10, die CDU aber 21 (!) großflächige Plakatwände angemeldet. Da wähnt sich anscheinend eine Gruppierung im Aufwind und bläst zum Angriff!
Und hat noch nicht erkannt, dass der aufgeklärte Wähler zwischen plumper Werbung und inhaltlicher Argumentation durchaus zu unterscheiden weiß.
Der Bauhof hatte im Juni das Grün an der Burgmauer "gründlich" bearbeitet. Durch den Einsatz ungeeigneter Maschinen wurde es „radikal“, d.h. bis auf die Wurzel entfernt. Da blieb für Lebewesen kein Raum mehr.
Der Lippischen Landeszeitung zeigte ich das Ergebnis und forderte von der Stadt, zukünftig sensibler per Sense an die Sache heranzugehen. Reaktion des Bauhofs: "Damit kann doch heute keiner mehr umgehen!".
Der Umweltausschuss der Stadt schloss sich unserer Kritik einstimmig an und verwies die Angelegenheit an den Werksausschuss des Baubetriebshofs.
Neues in Sachen Mobilfunk: Der Anbieter Vodafone (genau der, der unter Ausnutzung von Steuerschlupflöchern beabsichtigt, dem Staat – also uns – Milliarden aus dem Kauf von Mannesmann vorzuenthalten) hat vor, in der Kernstadt eine weitere Antennenanlage zu installieren. In dem Antrag weist der Konzern darauf hin, dass er schon einen Standort am Bürgermeisterweg besitze. Doppelt dumm gelaufen, denn erstens ist die Stadt im Vorfeld nicht beteiligt worden und zweitens liegt dieser in einem reinen Wohngebiet und kann somit nicht genehmigt werden ...
Die Altstadt wiederum ist Wohn-/Mischgebiet und nach Beschluss des Umweltausschusses aus dem Jahr 2002 grundsätzlich geeignet. Es wird Zeit, diesen Beschluss der Ratsmehrheit zu ändern. Denn für mich gilt nach wie vor: Solange die Ungefährlichkeit des Mobilfunks nicht wissenschaftlich nachgewiesen ist, bleibt es Aufgabe der Politik, Standorte in Wohnnähe zu verhindern.
Unter diesem Motto hatten die Lemgoer Grünen im Juli eingeladen. Gast war Sepp Daxenberger. Er ist Grüner seit Gründung unserer Partei in den 80er Jahren und Mitglied des bayrischen Landtags. Das Besondere an seiner Biographie ist jedoch, dass er 1996 zum Bürgermeister von Waging am See gewählt worden ist – der erste Grüne Bürgermeister in Bayern. Noch viel mehr hat er sich aber (nach eigener Aussage) 2002 gefreut. In jenem Jahr wurde er mit über 75% der Stimmen von der Bevölkerung wiedergewählt.
Sepp Daxenberger hat eine Ausbildung im Bereich Metallverarbeitung abgeschlossen, bewirtschaftet jedoch mittlerweile den elterlichen Bauernhof, den er auf Ökolandbau umgestellt hat. Na klar, höre ich so manchen sagen: Also ein Junge aus dem Ort, geachtet und respektiert und deshalb gewählt. Könnte man meinen. Und wie kommt er mit der übermächtigen bayrischen CSU klar? Ganz einfach: Die Grünen sind im Waginger Stadtrat die stärkste Fraktion! Erst dann gefolgt von der CSU! Unglaublich! Man stelle sich das in Blomberg vor: Grüne vor SPD und CDU!
Aber ab hier wurde der Abend wirklich interessant:
Daxenberger machte deutlich, dass er nicht Beschlüsse per Mehrheitsentscheid durchsetzt. Vielmehr sucht er im Vorfeld das Gespräch mit allen Ratsparteien, um Lösungen oder Kompromisse zu finden. Er ist stolz darauf, dass alle Haushalte für die jeweils kommenden Jahre in seiner Amtszeit einstimmig verabschiedet worden sind. (In Blomberg wird oft deswegen dagegen gestimmt, weil der Vorschlag "von der anderen Seite" kam!)
Sepp Daxenberger sucht das Gespräch mit und die Information der Bürger. Seine Einstellung: Die Menschen müssen wissen, welche Probleme anstehen. "Wie können wir sie gemeinsam lösen?" Er beteiligt die Menschen an den Entscheidungen, statt diese über ihre Köpfe hinweg zu treffen.
Und dann folgte von Sepp der Satz, der mir von all den wirklich guten Worten am allerbesten gefallen hat:
"Man kann nicht Politik machen, wenn man die Menschen nicht mag!"
Dazu haben wir Grünen schon im Juni die Weichen gestellt.
Erste Aussage: Wir werden keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten benennen. Die Gründe:
In Blomberg ist dafür die Zeit noch nicht reif. Die meisten Bürgerinnen und Bürger sind noch zu sehr auf die Kandidaten der "großen" Parteien fixiert: Möller oder Geise, das ist die Frage. Unser eigener Kandidat hätte gute Chancen gehabt, das drittbeste Ergebnis zu erreichen – und das wäre es gewesen! Ein Bürgermeisterwahlkampf erfordert aber auch einen großen personellen und finanziellen Einsatz – über beides verfügen wir noch nicht!
Für uns Blomberger Grüne ist es am 26.09. wichtiger, als Gruppe ein gutes Ergebnis zu erreichen und damit gestärkt in den neuen Stadtrat einzuziehen.. Sie geben uns Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die wir für die Grünen antreten, Ihre Stimme, damit wir in Ihrem Sinne für das Wohl Blombergs entscheiden.
Bei der Vielzahl der monatlichen Ausschusssitzungen und Themen bleibt wenig Raum und Zeit, Perspektiven für eine langfristige Ausrichtung von Politik zu gewinnen. Deshalb haben wir uns mit Erfolg um eine wissenschaftliche Untersuchung beworben, die das Ziel hatte, ein grünes Leitbild für Blomberg zu entwerfen.
Es folgte eine umfassende Datenerhebung im November des letzten Jahres hier in Blomberg und einer Auswertung des Materials in Düsseldorf: Im März dieses Jahres fand eine erste interne Diskussion der Ergebnisse mit unserer Ratsfraktion hier in Blomberg statt. Es berichtete Dr. Thomas Rommelspacher. Er ist Sozialwissenschaftler (Fachrichtung Städtebau/Stadtentwicklung) und Mitglied der grünen Landtagsfraktion.
Anschließend haben wir das Ergebnis auf einer Klausurtagung weiter diskutiert und daraus eine Perspektive für unsere Arbeit in den nächsten 10 bis 15 Jahren entwickelt. Kurzfristige Zielsetzungen sind in unser Wahlprogramm für die kommenden 5 Jahre eingeflossen.
Die wichtigsten Ergebnisse hier in Kurzform: